Seine Majestät König Abdallah II des Haschemitischen Königreichs Jordanien und eine hochrangige jordanische Delegation besuchten heute morgen die Europäische Investitionsbank (EIB). Sie führen Gespräche mit dem Präsidenten der Bank, Philippe Maystadt und mit EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive, der für die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) zuständig ist. König Abdallah II traf außerdem mit den EIB-Vizepräsidenten Peter Sedgwick, Sauli Niinistö und Torsten Gersfelt sowie mit leitenden Mitarbeitern der EIB zusammen.
Der Anlass für den Besuch König Abdallahs in der Bank war die maßgebliche Rolle, die die FEMIP bei der finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den Partnerländern im Mittelmeerraum spielt.
Der Zeitpunkt für den Besuch des Königs am 25. November war insofern gut gewählt, als sich 2004 die Aufnahme der überaus erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen Jordanien und der Bank, die auf das Jahr 1979 zurückgeht, zum fünfundzwanzigsten Mal jährt. Seither sind fast 60 Operationen unterzeichnet worden - also durchschnittlich mehr als zwei pro Jahr -, und der Gesamtbetrag der Finanzierungen beläuft sich auf fast 750 Mio EUR. Damit wurde zu Investitionsvorhaben im Umfang von mehr als 1,5 Mrd EUR beigetragen.
Diese Zahlen zeigen, in welchem Umfang sich die EIB an der Finanzierung wichtiger Sektoren der jordanischen Wirtschaft beteiligt hat. Zu nennen wären hier die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur (Instandsetzung von Häfen und Straßen), der Ausbau der Stromerzeugungs- und -verteilungskapazität, die Erweiterung der Telekommunikationsnetze, die Unterstützung der industriellen Entwicklung (insbesondere die Förderung von Klein- und Mittelbetrieben), die Verbesserung der Lebensbedingungen für die jordanische Bevölkerung (durch Trinkwasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsprojekte) oder die Investitionen in Humankapital durch die Erleichterung des Zugangs zu Bildungsmöglichkeiten.
Diese langjährige Zusammenarbeit macht deutlich, welchen Stellenwert die Partnerschaft mit der EIB und der Europäischen Union für Jordanien hat. Darauf aufbauend sollen die Aktivitäten im Rahmen der FEMIP in Jordanien künftig ausgeweitet werden, und zwar sowohl, was das Volumen, als auch, was die Qualität und die Art der angebotenen Unterstützung betrifft. Jordanien könnte das erste und bekannteste Land sein, das von der zusätzlichen Unterstützung der Privatwirtschaft profitiert, die im Rahmen der FEMIP zur Verfügung steht. Gleichzeitig werden aus Mitteln der FEMIP weiterhin wichtige Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Sektors gefördert, die dazu beitragen, die Bedingungen zu schaffen, die eine Voraussetzung für den Aufschwung der Privatwirtschaft sind. Als Beispiele wären hier Verkehrsprojekte und Vorhaben zur Verbesserung der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung, aber auch Projekte im Gesundheits- und im Bildungswesen zu nennen.
Die Fortschritte bei den vor kurzem in Jordanien finanzierten Projekten wurden besprochen, und es kam zu einem langen und konstruktiven Gedankenaustausch über umfangreiche Investitionsvorhaben, die eventuell in Zukunft aus FEMIP-Mitteln in Jordanien finanziert werden könnten. Der jordanische König bedankte sich für den Beitrag, den die Bank zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und des Mittelmeerraums leistet. Herr Maystadt und Herr de Fontaine Vive versicherten dem König, dass die EIB die Absicht hat, ihre Unterstützung in Zukunft nicht nur beizubehalten, sondern sogar zu erweitern.
Die Finanzierungen in den Mittelmeer-Partnerländern erfolgen im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP). Schwerpunkte der FEMIP sind die Entwicklung des Privatsektors und die Finanzierung von sozioökonomischer Infrastruktur, die die Entwicklung der Privatwirtschaft fördert.
Die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarländern im Mittelmeerraum ist vor mehr als dreißig Jahren entstanden. Sie wurde dann in den 90er Jahren im Rahmen des auf der Konferenz Europa-Mittelmeer im November 1995 eingeleiteten Barcelona-Prozesses intensiviert und hat mit der Schaffung der FEMIP ihren Höhepunkt erreicht. Ziel der FEMIP ist es, die Mittelmeer-Partnerländer im Hinblick auf die Errichtung einer Freihandelszone Europa-Mittelmeer bei der Bewältigung der Aufgaben zu unterstützen, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung und mit der verstärkten regionalen Integration in Anbetracht der erweiterten Europäischen Union und der neuen Nachbarschaftspolitik verbunden sind. Die FEMIP hat Europa die Ausweitung der Zusammenarbeit mit den Partnerländern ermöglicht. Nachdem diese Fazilität mit umfangreicheren Mitteln ausgestattet wurde, hat sich die jährliche Darlehensvergabe der EIB in der Mittelmeerregion von 1,5 Mrd EUR auf 2 Mrd EUR erhöht. Im Rahmen der FEMIP werden vorrangig Projekte des privaten Sektors finanziert, um einerseits die Mittelmeer-Partnerländer bei der Liberalisierung ihrer Wirtschaft zu unterstützen und andererseits das Potenzial dieser Länder im Hinblick auf die für 2010 geplante Zollunion zwischen der EU und den Mittelmeer-Partnerländern zu stärken. Schwerpunkte der FEMIP sind ausländische Direktinvestitionen und Initiativen der inländischen Privatwirtschaft sowie Projekte im sozialen Bereich - insbesondere im Gesundheits- und im Bildungswesen sowie im Umweltschutz -, die von grundlegender Bedeutung für die soziale Stabilität und für die Förderung produktiver Investitionen sind.