Anlässlich der Eröffnung der Konferenz der Europäischen Investitionsbank, die heute in London zum Thema Entwicklung des privaten Sektors in den Partnerländern im Mittelmeerraum: Die Rolle der Europäischen Investitionsbank (EIB) stattfand, rief der Vizepräsident der Bank, Philippe de Fontaine Vive, zur weiteren Entwicklung des privaten Sektors in den Mittelmeerpartnerländern auf. Dies soll im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) erfolgen, für die er in der EIB zuständig ist.
Die Konferenz wurde in Zusammenarbeit mit der britischen Regierungsbehörde zur Investitions- und Exportförderung UK Trade & Investment und der Middle East Association (MEA) organisiert. Damit sollten die in London ansässigen Industrie- und Finanzkreise sowie Berufsverbände über die Möglichkeiten informiert werden, die im Rahmen der FEMIP offen stehen, um die Privatwirtschaft in den Mittelmeerpartnerländern der EU zu unterstützen. Zu den zahlreichen hochrangigen Rednern aus der EIB, der Europäischen Kommission und anderen Wirtschaftsorganisationen, die im Vereinigten Königreich und in den Mittelmeerpartnerländern tätig sind, gehörten: David Warren, Leiter des Bereichs International Trade Development (ITD) in der UK Trade & Investment, Michel MARTO, der ehemalige jordanische Finanzminister, Cyrus ARDALAN, stellvertretender Vorsitzender von Barclay's Capital, Craig J. COWLEY, Leiter der Abteilung Strukturierte Finanzierungen, Treasury, in der British-Gas-Gruppe, Patrick WALSH, Leiter der Abteilung Finanzierungen in der Türkei in der EIB, Cem DUNA, Mitglied des Verwaltungsrats des türkischen Industriellenverbands (TUSIAD), Mohamed Sherif SHARAF, Vorsitzender der Export Development Bank of Egypt, Jane MACPHERSON, Leiterin der Abteilung Finanzierungen im Nahen Osten in der EIB, und Michael THOMAS, Leiter der Abteilung Internationaler Handel bei der MEA.
Die Diskussionen mit den mehr als 150 Teilnehmern wurden von Lyse Doucet von der BBC geleitet, die als Moderatorin fungierte.
Vizepräsident de Fontaine Vive nahm Bezug auf die Erfahrungen der EIB und betonte darüber hinaus, wie wichtig es ist, positive und stabile Rahmenbedingungen für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen zu schaffen. Die Finanzierung von KMU im Rahmen verschiedener Programme ist eine der Prioritäten der EIB, da diese Betriebe die Grundlage für jede nachhaltige Wirtschaftsentwicklung bilden.
Vizepräsident de Fontaine Vive wies darauf hin, dass die Konferenz in London nur eine Woche nach der ersten Konferenz in Casablanca (Marokko) stattfindet. Dies ist eine direkte Folge des vom Europäischen Rat Brüssel im Dezember 2003 gefassten Beschlusses, die Partnerschaft Europa-Mittelmeer zu stärken. Weitere Veranstaltungen dieser Art werden sowohl in der Europäischen Union als auch in den anderen Partnerländern stattfinden. Diese Tagungen bieten die Möglichkeit, die verschiedenen Finanzierungstechniken zu präsentieren, die die EIB bei ihren Operationen aus FEMIP-Mitteln einsetzt. Außerdem ermöglichen sie auch Gespräche mit Persönlichkeiten aus der Wirtschaft und mit Regierungsvertretern, wodurch sich ein besseres Verständnis für die Zwänge ergibt, mit denen die FEMIP konfrontiert ist. Dies wiederum führt dazu, dass bei der Entwicklung der Instrumente und Operationen gezielt darauf Rücksicht genommen werden kann.
Nach der Sitzung der Experten in Marseille am 16. und 17. Februar und der Sitzung des Ministerausschusses in Alexandria (Ägypten) am 7. und 8. Juni 2004 werden sich die geschäftlichen Ausrichtungen der Fazilität klarer abzeichnen.
Mit der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP), mit deren Verwaltung die Europäische Investitionsbank (EIB) betraut ist, ist die wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit zwischen der Union und den Partnerländern im Mittelmeerraum einen großen Schritt vorangekommen. Im Rahmen dieser Fazilität sollen bis zum Jahr 2006 8-10 Mrd EUR für Investitionsvorhaben in den Mittelmeerpartnerländern gewährt werden. Die FEMIP verfügt über Mittel im Rahmen der bestehenden Finanzierungsmandate Europa-Mittelmeer, über aus dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellte Risikokapitalmittel sowie über Mittel für technische Unterstützung und Investitionshilfe, die von der Europäischen Union bereitgestellt werden. Die oberste Priorität der FEMIP ist die Förderung der Entwicklung des Privatsektors (insbesondere KMU und ausländische Direktinvestitionen) sowie die Unterstützung von Projekten, die zur Schaffung eines günstigen Klimas für private Investitionen beitragen (wirtschaftliche Infrastruktur sowie Vorhaben im Gesundheits- und im Bildungswesen). Das Hauptziel der FEMIP ist es, die Partnerländer im Mittelmeerraum bei der Bewältigung der Aufgaben zu unterstützen, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung verbunden sind, und die regionale Integration im Hinblick auf die für 2010 geplante Freihandelszone EU-Mittelmeerraum voranzutreiben.
Die FEMIP wurde im Anschluss an den Europäischen Rat Barcelona im März 2002 eingerichtet und trat im Oktober 2002 offiziell in Kraft. Aufgrund der zufriedenstellenden Ergebnisse, die im ersten Jahr ihrer Tätigkeit zu verzeichnen waren, hat der Europäische Rat Brüssel im Dezember 2003 beschlossen, die FEMIP durch die engere Zusammenarbeit der 27 Euro-Med-Partnerländer (15 EU-Staaten, 2 beitretende Staaten und 10 Mittelmeerpartnerländer), die Eröffnung von Büros in den Maghreb-Staaten, die Einrichtung eines Treuhandfonds, der an der Mittelmeerfrage interessierten Mitgliedstaaten offen steht, sowie durch innovative Finanzierungsinstrumente, die der EIB die Übernahme von mehr Risiken ermöglichen, weiter zu verstärken.
Die Einbindung der Mittelmeerpartnerländer im die Tätigkeit im Rahmen der FEMIP ist durch den Ministerausschuss und die vorbereitenden Sitzungen von Experten ebenso wie durch die Einrichtung von Regionalbüros (2003 wurde ein Büro für die Betreuung der Maschrik-Staaten in Kairo eröffnet, und im weiteren Verlauf dieses Jahres sollen auch Repräsentanzen in den Maghreb-Staaten eingerichtet werden) sichergestellt. Die verstärkte Bereitstellung langfristiger Darlehen, die Entwicklung neuer Produkte und die Gewährung technischer Hilfe ist ebenfalls vorgesehen. Im Jahr 2004 sollen aus FEMIP-Mitteln Finanzierungen im Gesamtbetrag von rund 2 Mrd EUR gewährt werden.
Die EIB hat auf der Grundlage der FEMIP in den letzten zwei Jahren insgesamt 3,7 Mrd EUR für Operationen bereitgestellt, die fast allen Mittelmeerpartnerländern zugute kommen.