Bei seinem heutigen Besuch in Budapest kam Philippe Maystadt, der Präsident der Europäischen Investitionsbank, mit dem ungarischen Premierminister Peter Medgyessy und dem Finanzminister Csaba László zusammen, um die Integration Ungarns in die EU sowie künftige Finanzierungen der EIB in Ungarn zu erörtern. Philippe Maystadt und Csaba László unterzeichneten zwei Finanzierungsverträge über insgesamt 360 Mio EUR für Vorhaben im Verkehrssektor.
Ein Darlehen von 170 Mio EUR wird für die Sanierung und Modernisierung von Eisenbahninfrastruktur vergeben. Das Finanzierungsvorhaben umfasst die Modernisierung der Bahnhöfe Rákospalota-Újpest, Székesfehérvár und Érd sowie die Sanierung und Modernisierung von Streckenabschnitten (insgesamt rund 100 km) des ungarischen Eisenbahnnetzes in verschiedenen Teilen des Landes. Die zu sanierenden Bahnhöfe betreffen die Paneuropäischen Korridore IV und V, während die meisten zu finanzierenden Abschnitte auf inländischen Hauptstrecken des internationalen und regionalen Eisenbahnverkehrs liegen.
Das zweite Darlehen von 190 Mio EUR dient der Finanzierung des Baus von drei Ortsumgehungen entlang wichtiger Nationalstraßen, von denen die eine Ungarn mit Österreich verbindet und die andere entlang des Nordostufers des Plattensees verläuft. Ferner wird die Nationalstraße Nr. 10 ausgebaut, um die derzeitigen Verkehrsprobleme im Norden des Großraums Budapest zu beseitigen.
Zu den heute unterzeichneten Darlehen bemerkte EIB-Präsident Maystadt: Mit den heute unterzeichneten Finanzierungsoperationen setzt die EIB ihre Unterstützung zugunsten der Modernisierung und Sanierung von wesentlichen Elementen der nationalen Verkehrsinfrastruktur im Hinblick auf die bevorstehende Teilnahme Ungarns am europäischen Binnenmarkt fort. Eine gute Straßen- und Eisenbahninfrastruktur wird dazu beitragen, dass Ungarn die zahlreichen Chancen, die sich aus der EU-Mitgliedschaft ergeben, wirksam nutzen kann.
Mit ihrer Tätigkeit in Mittel- und Osteuropa verfolgt die EIB in erster Linie das Ziel, die künftigen Mitgliedstaaten auf den EU-Beitritt vorzubereiten und sie in die Union zu integrieren. In den künftigen Mitgliedstaaten hat die EIB die folgenden Prioritäten:
- Verbesserung der Verkehrsverbindungen zwischen den künftigen Mitgliedstaaten und der Europäischen Union einerseits und eine bessere Verbindung dieser Länder untereinander andererseits, da dies die grundlegenden Voraussetzungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Integration sind. Die Modernisierung und der Ausbau der regionalen Verkehrsinfrastruktur und ihre Anbindung an das Transeuropäische Netz sind wesentlich, um die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und eine ausgewogene und zukunftsfähige Entwicklung dieser Länder zu erreichen. Darüber hinaus tragen diese Maßnahmen zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts bei.
- Der Schutz und die Verbesserung der natürlichen und der städtischen Umwelt ermöglichen es den Mitgliedstaaten, die EU-Standards zu erreichen, und sind daher ein weiterer vorrangiger Bereich der Finanzierungstätigkeit der EIB.
- Ausländische Direktinvestitionen gehören ebenfalls zu den Prioritäten der Bank, da sie in zweifacher Hinsicht für die Region wichtig sind: Sie ermöglichen den Transfer von Kapital, Know-how, moderner Technologie und Managementerfahrung und tragen damit wiederum zur Modernisierung der Wirtschaft und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit bei.
Seit 1990 hat die EIB in Mittel- und Osteuropa insgesamt mehr als 20 Mrd EUR bereitgestellt, wovon 9 Mrd EUR (47% der Darlehen) dem Verkehrssektor zugute kamen (davon 5,57 Mrd EUR in Strassen- und 2,1 Mrd EUR in Bahnprojekte). In Ungarn beläuft sich das Darlehensvolumen bisher auf 3,1 Mrd EUR. Davon waren 1,252 Mrd EUR für die Finanzierung von Vorhaben im Verkehrssektor bestimmt.