30
may
2011
Sheraton Casablanca Hotel & Towers
Casablanca, Marokko

Die EIB hat in Zusammenarbeit mit dem marokkanischen Wirtschafts- und Finanzministerium und der Vereinigung der Industrie- und Handelskammern des Mittelmeerraums (ASCAME) zur 9. FEMIP-Konferenz eingeladen. Die Konferenz findete am Montag, den 30. Mai in Casablanca statt. Zu den wichtigen Rednern der hochrangigen Veranstaltung gehörten Salah Eddine Mezouar, der marokkanische Minister für Wirtschaft und Finanzen, Jelloul Ayed, der tunesische Minister für Wirtschaft und Finanzen, Philippe de Fontaine Vive Curtaz, Vizepräsident der EIB, Lino Cardarelli, Stellvertretender Generalsekretär der Mittelmeerunion und Murat Yalçintas, Präsident der ASCAME.

Konferenzthemen

Wurden auf dieser Konferenz die Ergebnisse einer regionalen Studie vorgestellt, die sich mit den rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für PPP in den Mittelmeer-Partnerländern befasst und aus Mitteln des FEMIP-Treuhandfonds finanziert wurde. In den einzelnen Konferenzsitzungen wurden insbesondere drei Themenbereichen behandelt, die für die Entwicklung von PPP entscheidend sind, und zwar:

  • Erfolgsbeispiele, gewonnene Erkenntnisse und Herausforderungen für PPP-Projekte in der Region; ebenfalls erörtert wird die Frage, wie sich Änderungen der letzten Zeit auf PPP-Transaktionen ausgewirkt haben.  
  • Rechtliche Rahmenbedingungen für PPP-Projekte: Handlungsempfehlungen für erfolgreiche PPP, geltendes Recht in PPP-Verträgen, Gestaltung von Verträgen im Hinblick auf die effiziente Risikoverteilung zwischen den Partnern, Rolle der internationalen Rechtsprechung bei der Beilegung von Vertragsstreitigkeiten.  
  • Maßnahmen, um PPP attraktiver zu machen; mehr Unterstützung von internationalen Finanzinstitutionen, um die Beteiligung von Geschäftsbanken an der Finanzierung zu fördern; Entwicklung effizienter, auf den Projekttyp abgestimmter Vergütungsmechanismen; angemessene Sicherheiten und Garantien für Projektfinanzierungen.
Hintergrundinformationen

Die FEMIP wurde im Jahr 2002 eingerichtet. In ihrem Rahmen wird seitdem mit den Partnerländern des Mittelmeerraums ein konstruktiver Dialog über wirtschaftliche, finanzielle und sektorspezifische Themen geführt. Ziel ist es, gemeinsam die Finanzierungsgrundsätze dieses Instruments weiterzuentwickeln. Der Austausch findet unter anderem auf den Sitzungen des Ministerausschusses der FEMIP und des FEMIP-Ausschusses sowie anlässlich der FEMIP-Konferenzen statt.

Die Bereitschaft, PPP im Rahmen der FEMIP zu unterstützen, wurde von den Teilnehmern der 7. Konferenz des FEMIP-Ministerausschusses, die im Mai 2007 auf Zypern stattfand, ausdrücklich erklärt und anlässlich der Sitzung des FEMIP-Ausschusses im November 2007 weiter diskutiert. Als Reaktion auf die Bitten einiger Mittelmeer-Partnerländer um Informationen zu diesem Thema genehmigten die 15 Geldgeber des FEMIP-Treuhandfonds die Unterstützung einer PPP-Studie  für die Mittelmeer-Region.

Die Studie hatte die folgenden Ziele: Erstellung eines umfassenden Überblicks über die finanziellen, regulatorischen und instititutionellen Rahmenbedingungen, die für die Umsetzung von PPP in der Region relevant sind; Vergleich zwischen den PPP-Erfahrungen in den FEMIP-Ländern und in anderen Ländern wie Frankreich, England, Mexiko und Polen, in denen PPP stärker verbreitet sind; Ausarbeitung eines Bewertungsverfahrens mit Vergleichsmaßstäben für FEMIP-Länder und Abgabe von Empfehlungen, um erhebliche Hindernisse zu beseitigen und die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen in den FEMIP-Ländern zu verbessern. 

In Vorbereitung dieser Konferenz veranstaltete die EIB einen Workshop zu den Aussichten für öffentlich-private Partnerschaften in der Mittelmeerregion. Die Veranstaltung "Public-Private Partnership (PPP) Prospects in the Mediterranean Region”  fand am 10. und 11. Februar 2011 im Konferenzzentrum der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris statt.