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Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergab 2016 in der Slowakei neue Darlehen im Gesamtbetrag von 874 Millionen Euro. Der Europäische Investitionsfonds (EIF), der gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank die EIB-Gruppe bildet, stellte im gleichen Zeitraum 44 Millionen Euro zur Verfügung. Die Bank legte den Schwerpunkt hauptsächlich auf Projekte, die zu nachhaltigem Wachstum und der Schaffung neuer Arbeitsplätze beitragen, und auf die Kofinanzierung vorrangiger Investitionsvorhaben, die aus EU-Mitteln gefördert werden.

Die im Jahr 2016 von der EIB-Gruppe unterzeichneten Finanzierungen entsprachen 1,1 Prozent des slowakischen BIP. Im Verhältnis zum BIP ist die Slowakei das viertgrößte Empfängerland unter den EU-Mitgliedstaaten.

Der für Finanzierungen in den mittel- und osteuropäischen Ländern zuständige EIB-Vizepräsident Vazil Hudák stellte die Ergebnisse in Bratislava vor und sagte: „2016 war ein erfolgreiches Jahr für die EIB-Gruppe in der Slowakei. Wir haben vor allem vorrangige Projekte, die die Wettbewerbsfähigkeit der Slowakei stärken, finanziert und damit einen Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung sowie zur Verbesserung der Lebensqualität der slowakischen Bevölkerung geleistet. Auch in Zukunft werden wir uns auf Finanzierungsoperationen konzentrieren, die darauf ausgerichtet sind, verstärkt privates Kapital für die Durchführung von risikoreicheren Projekten in der Slowakei zu mobilisieren."

Im Bereich der strategischen Infrastruktur unterzeichnete die EIB 2016 einen Finanzierungsvertrag über 427 Millionen Euro für die Planung und den Bau eines rund 27 Kilometer langen Abschnitts der Autobahn D4 um Bratislava. Es handelt sich um das erste Darlehen der EIB in der Slowakei, das durch die EU-Haushaltsgarantie im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) abgesichert wird. Der EFSI ist die Finanzierungskomponente der Investitionsoffensive für Europa. Dieses Projekt ist in dreierlei Hinsicht einzigartig: Es ist das bis Ende 2016 größte EFSI-Projekt in Mittel- und Osteuropa, es kombiniert erstmals EFSI-Unterstützung mit Mitteln der europäischen Struktur- und Investitionsfonds, und es ist eine breit angelegte PPP-Initiative.

Die Bank kofinanzierte auch weiterhin Projekte, die mit EU-Zuschüssen gefördert wurden, und vergab ein Darlehen über 250 Millionen Euro an die Slowakei zur Kofinanzierung vorrangiger Projekte aus dem slowakischen Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums 2014-2020, die aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums gefördert werden. Die EIB-Mittel decken den nationalen Kofinanzierungsbeitrag für die Durchführung von Projekten in ländlichen Gebieten in der gesamten Slowakei. Aus dem EIB-Darlehen werden Projekte mit Investitionskosten von insgesamt 1,66 Milliarden Euro kofinanziert. Dabei liegt der Fokus darauf, Arbeitsplätze vor allem in den Sektoren Agrar- und Ernährungswirtschaft, Forstwirtschaft und ländlicher Tourismus sowie Dienstleistungen zu schaffen und zu erhalten, insbesondere in weniger entwickelten ländlichen Gebieten der Slowakei, die mit einer hohen Arbeitslosigkeit zu kämpfen haben.

Im vergangenen Jahr vergab die Bank der EU ein Darlehen von 30 Millionen Euro an die Region Košice und ein Darlehen von 15 Millionen Euro an die Stadt Prešov, um die Modernisierung der jeweiligen regionalen und städtischen Infrastrukturen zu finanzieren, für die auch EU-Mittel zur Verfügung gestellt wurden.

2016 stellte die EIB außerdem 152,5 Millionen Euro für slowakische Banken und Leasinggesellschaften bereit. Diese verwenden die Mittel für die Finanzierung von Vorhaben von KMU und Midcap-Unternehmen. Die EIB verfolgt damit ihr vorrangiges Ziel, kleine Unternehmen in Europa zu unterstützen, indem sie KMU den Zugang zu mittel- und langfristigen Finanzierungen zu günstigen Konditionen erleichtert.

Das Engagement des EIF belief sich auf 44 Millionen Euro. Es betraf vier Garantieoperationen und eine Mikrofinanzoperation, durch die Investitionen von 174 Millionen Euro mobilisiert werden sollen.