Die EIB-Gruppe (Europäische Investitionsbank und Europäischer Investitionsfonds) hat mit der rumänischen Regierung und der Europäischen Kommission ein Abkommen über die Umsetzung der KMU-Initiative in Rumänien geschlossen. Das auf die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) ausgerichtete Programm wird voraussichtlich neue KMU-Finanzierungen von etwa 580 Millionen Euro ermöglichen.

Rumänien steuert 100 Millionen Euro aus den Mitteln bei, die ihm aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) zur Verfügung stehen. Die EU-Initiative umfasst einen Risikoteilungsmechanismus, der eine Hebelung durch Darlehen von Geschäftsbanken ermöglicht. In Verbindung mit dem Beitrag der EIB-Gruppe hat dies zu Folge, dass mehr KMU EU-Mittel zu günstigen Konditionen in Form niedriger Zinssätze und besserer Besicherungsanforderungen in Anspruch nehmen können.

Das Finanzierungsinstrument wird private Investitionen mobilisieren und die Schaffung von Arbeitsplätzen im KMU-Sektor fördern.

Die KMU-Initiative strebt eine innovative Verwendung von ESIF-Mitteln an: Diese sollen mit EU-Haushaltsmitteln (aus dem Programm Horizont 2020) und Mitteln der EIB-Gruppe kombiniert werden. Der EIF wird nach der heutigen Unterzeichnung in Kürze eine offene Aufforderung zur Interessenbekundung veröffentlichen. Sobald die teilnehmenden Banken und Finanzintermediäre ausgewählt worden sind, kann der KMU-Sektor die neuen Finanzierungsmöglichkeiten nutzen.

EIB-Vizepräsident Andrew McDowell erklärte: „Die KMU-Initiative ist in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten erfolgreich umgesetzt worden. Sie ist ein Modell für eine effiziente Nutzung der Strukturfonds. Die in Rumänien eingesetzten Mittel aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) werden voraussichtlich neue Investitionen anstoßen und das Wirtschaftswachstum sowie die Beschäftigung fördern. Die Beteiligung der EIB bringt erhebliche Vorteile für die KMU vor Ort, die von den günstigen Darlehenszinsen und langfristigen Laufzeiten der Bank profitieren. Die EIB fördert die rumänische Wirtschaft bereits seit langem. Seit der Aufnahme ihrer Tätigkeit in Rumänien im Jahr 1990 hat sie Finanzierungen von mehr als 10 Milliarden Euro in dem Land bereitgestellt. Zwischen 2011 und 2015 gewährte die EIB neue Finanzierungen im Gesamtumfang von 2,6 Milliarden Euro in verschiedenen Sektoren. Die Perspektiven für die Tätigkeit der EIB in Rumänien sind für das laufende Jahr ausgezeichnet: Unter Einbeziehung dieser Operation im Rahmen der KMU-Initiative sind bereits Finanzierungsverträge im Umfang von insgesamt 900 Millionen Euro unterzeichnet worden.“

Hubert Cottogni, Leiter der Abteilung Mandatsverwaltung des EIF, stellte fest: „Die gemeinsame Initiative des EIF und Rumäniens dürfte KMU-Finanzierungen von 580 Millionen Euro anstoßen. Der EIF verwaltet das JEREMIE-Mandat für Rumänien, das über sieben zwischengeschaltete Finanzinstitute erfolgreich umgesetzt wurde. Dies hat die rumänischen Behörden dazu bewogen, sich in Bezug auf die KMU-Initiative an den EIF zu wenden. Durch die Kombination von Mitteln aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF), der EU-Initiative Horizont 2020 und der EIB-Gruppe kann der EIF den Finanzintermediären Instrumente zur Risikoteilung und zur Eigenkapitalentlastung anbieten, was letztlich den KMU zugutekommt.“

Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corinna Creţu sagte: „Es erfüllt mich mit Stolz, dass Rumänien zu der führenden Gruppe von Mitgliedstaaten gehört, die diese Initiative umsetzen und die europäischen Struktur- und Investitionsfonds in innovativer Weise nutzen. Dies ist eine konkrete Maßnahme zur Bewältigung der Probleme, mit denen kleine rumänische Unternehmen derzeit konfrontiert sind.“

Das Programm der KMU-Initiative für Rumänien wurde im März 2016 angenommen und mit 100 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ausgestattet. Es ist Teil einer breiter angelegten Initiative der Europäischen Kommission und der EIB-Gruppe, um die Mitgliedstaaten dazu zu ermutigen, den Einsatz der über Finanzierungsinstrumente weitergeleiteten Mittel aus den ESIF im Zeitraum 2014-2020 zu verdoppeln.

Die KMU-Initiative ist ein gemeinsames Finanzierungsinstrument der Europäischen Kommission und der EIB-Gruppe. Sie wurde als ein schnelles und wirksames Mittel zur Ausweitung der Kreditvergabe an die Realwirtschaft konzipiert, um neue Arbeitsplätze zu schaffen und das Wachstum zu stimulieren.

Die Europäische Kommission nahm das operationelle Programm KMU-Initiative in Rumänien am 23. März 2016 an. Die Initiative stärkt die Wettbewerbsfähigkeit kleinster, kleiner und mittlerer rumänischer Unternehmen, indem sie den Zugang zu Finanzierungsmitteln erleichtert.