Die Europäische Investitionsbank (EIB) bestätigt, dass ihre Anteilseigner, die 27 Mitgliedstaaten der EU, eine Erhöhung des eingezahlten Kapitals der Bank um 10 Mrd EUR empfohlen haben. Die Stärkung der Kapitalbasis der EIB, der Institution der EU für langfristige Finanzierungen, wird eine deutliche Steigerung der Darlehensvergabe für Projekte, die die Beschäftigung und das Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union fördern, erlauben.

Die voll eingezahlte Kapitalerhöhung wird es der Europäischen Investitionsbank ermöglichen, in den nächsten Jahren zusätzlich langfristige Darlehen von insgesamt bis zu 60 Mrd EUR für wirtschaftlich tragfähige Vorhaben in der Europäischen Union zu vergeben. Die Mittel sind für vier vorrangige Bereiche bestimmt, in denen der Zugang zu Finanzierungen zuletzt sehr schwierig war. Die Einschaltung der EIB soll hier weitere Mittel des privaten Sektors mobilisieren, um Wachstum und Beschäftigung so stark wie möglich anzukurbeln. Mit den zusätzlichen Darlehen sollen die Innovationstätigkeit, KMU, saubere Energien und moderne Infrastruktureinrichtungen in der gesamten EU gefördert werden. Die EIB-Finanzierungen sollen mit EU-Mitteln kombiniert werden und Regionen und Sektoren in allen Mitgliedstaaten zugute kommen, vor allem wenn dadurch Investitionsvorhaben schnell angeschoben werden können. Die Mittel kommen zu den bereits geplanten Darlehen der Europäischen Investitionsbank im Umfang von 50 Mrd EUR jährlich hinzu.

Werner Hoyer, der Präsident der Europäischen Investitionsbank, sagte: „Wir begrüßen die Empfehlung unserer Anteilseigner, das Kapital der Europäischen Investitionsbank zu erhöhen, damit die Bank ihre Darlehensvergabe ausweiten und einen substanziellen Beitrag zur Bekämpfung der Krise in Europa leisten kann. Wir werden eng mit unseren Anteilseignern zusammenarbeiten, um eine effektive Verwendung der zusätzlich verfügbaren Mittel in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Die Bank wird sich auf spezifische Investitions- und Finanzierungsbedürfnisse konzentrieren und insbesondere die Innovationstätigkeit, KMU und vorrangige Projekte unterstützen.“

Herman van Rompuy, der Präsident des Europäischen Rates, erklärte: „Die Anteilseigner der Europäischen Investitionsbank erkennen die Erfolge an, die die EIB durch die Bereitstellung von langfristigen attraktiven Finanzierungen für die Investitionstätigkeit in Europa erzielt hat. Ein vorsichtiges Finanzmanagement und ein erstklassiges Rating haben die Bank in die Lage versetzt, mehr als 50 Jahre lang zur Schließung von Investitionslücken beizutragen. Seit 2008 hat die EIB einen wertvollen Beitrag zur wirtschaftlichen Erholung in der EU geleistet. Die Kapitalerhöhung wird die Fähigkeit der EIB stärken, zur Lösung der Probleme beizutragen, denen sich Europa gegenübersieht.“

Die EU-Mitgliedstaaten haben die Europäische Investitionsbank außerdem aufgefordert, Projekt-Bonds zu entwickeln. Damit soll die Finanzierung großer Infrastrukturprojekte, die das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen stimulieren, erleichtert werden. Diese Initiative, an der sich auch die Europäische Kommission beteiligen wird, dürfte – zunächst im Rahmen von Pilotprojekten – in Kürze in Angriff genommen werden. Gleichzeitig werden vorhandene Instrumente, bei denen Darlehen der EIB und Zuschüsse der Europäischen Kommission kombiniert werden, weiterentwickelt und zur Unterstützung von Innovationen und KMU und zur Schaffung von Infrastruktur eingesetzt. Damit kann die EIB ihr Engagement für schwierigere Projekte verstärken und den Zusatznutzen ihrer langfristigen Darlehen steigern, ohne ihre finanzielle Stärke zu beeinträchtigen.

Die Europäische Investitionsbank ist der größte supranationale Anleiheemittent der Welt. Im vergangenen Jahr hat die Bank 76 Mrd EUR an den Kapitalmärkten aufgenommen. Ihre Bilanzsumme beträgt 472 Mrd EUR, und sie ist als eines der wirksamsten Instrumente zur Belebung von Wachstum und Beschäftigung in Europa anerkannt.

Der Rat der Gouverneure der Europäischen Investitionsbank wird die technischen Einzelheiten der Kapitalerhöhung, die vollständig eingezahlt wird, festlegen. Der von jedem Anteilseigner einzuzahlende Betrag wird seinem derzeitigen Kapitalanteil entsprechen.

Hinweis an die Redaktion:

Die Europäische Investitionsbank:

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die EU-Mitgliedstaaten und sie stellt langfristige Finanzierungen für solide Investitionsvorhaben, die zum Erreichen der politischen Ziele der EU beitragen, zur Verfügung.

Verfahren für eine Kapitalerhöhung:

Die Verfahren für eine Kapitalerhöhung sehen vor, dass der Verwaltungsrat dem Rat der Gouverneure (der aus den Finanzministern der Mitgliedsländer besteht) einen Vorschlag zur Genehmigung vorlegt.

Projekt-Bonds:

Diese Initiative soll private Projektträger bei der Finanzierung von Infrastrukturprojekten unterstützen. Dazu sollen Anleihen begeben werden, um am Kapitalmarkt Mittel von institutionellen Anlegern zu beschaffen.

Die Europa-2020-Projektanleihen-Initiative