Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, hat mit der nepalesischen Regierung eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen, wodurch die Bank von nun an Investitionsvorhaben in Nepal mitfinanzieren kann.
Unterzeichnet wurde die Vereinbarung von der für Finanzierungen der Bank in Asien zuständigen EIB-Vizepräsidentin Magdalena Álvarez Arza und von Krishna Hari Baskota, Staatsekretär des nepalesischen Finanzministeriums.
Im Anschluss an die Unterzeichnung erörterte EIB-Vizepräsidentin Álvarez Arza mit Ministerpäsident Dr. Baburam Bhattarai im Regierungsgebäude Singha Durba wie die EIB die nachhaltige Entwicklung in Nepal unterstützen kann.
Anlässlich der Unterzeichnung hob die EIB-Vizepräsidentin hervor, wie wichtig diese Rahmenvereinbarung gerade in der jetzigen Zeit für Nepal ist. „Ich bin zuversichtlich, dass wir mit dieser Vereinbarung den Grundstein für zahlreiche Projekte legen, die vor allem auf die Erschließung erneuerbarer Energien und Energieinfrastruktur ausgerichtet sein werden. Mit Hilfe der EIB wird Nepal sein enormes Wasserkraftpotenzial weiter entwickeln können und dadurch die Wirtschaft fördern und die Lebensqualität des nepalesischen Volkes verbessern.“
Botschafter Dr. Alexander Spachis, Leiter der EU-Delegation in Nepal, begrüßte die Vereinbarung. Er zeigte sich optimistisch, dass Nepals Regierung dadurch Zugang zu weiteren Finanzierungsmitteln haben wird, um wichtige Maßnahmen im sozialen Bereich, in der Wirtschaft und für die Entwicklung des Landes umsetzen zu können. Ferner unterstrich er, die Vereinbarung stehe in Einklang mit den jüngsten Initiativen der Europäischen Union, die darauf ausgerichtet sind, in Entwicklungsländern das integrative Wirtschaftswachstum zu unterstützen. Dazu gehören auch Maßnahmen zur nachhaltigen Stromversorgung der Bevölkerung.
Finanzsekretär Baskota erklärte: „Über diese Rahmenvereinbarung wird Nepal Zugang zu günstigen Finanzierungsmitteln in ausreichendem Umfang haben. Dadurch entstehen attraktive Voraussetzungen für ausländische Investoren, sich an verschiedenen Projekten zu beteiligen, die unter anderem der Infrastrukturentwicklung, einer nachhaltigen Energieversorgung und dem Umweltschutz zugute kommen. Wir sind zuversichtlich, dass diese Zusammenarbeit Nepal dabei helfen wird, seine Volkswirtschaft nachhaltig und integrativ zu entwickeln. Wir werden uns intensiv darum bemühen, diese Zusammenarbeit in Zukunft noch auszubauen.“
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten der EU. Die Bank vergibt langfristige Finanzierungsmittel für tragfähige Vorhaben, die den Zielen der EU entsprechen. Im Jahr 2011 stellte die EIB Darlehen von insgesamt 61 Mrd EUR bereit, davon 7 Mrd EUR für Projekte außerhalb der EU.
In Ländern außerhalb der EU, die Assoziierungs- oder Kooperationsabkommen mit der EU oder ihren Mitgliedstaaten unterzeichnet haben, unterstützt die Bank Projekte, die zur wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. In Asien hat die Bank bisher Rahmenvereinbarungen mit Bangladesch, China, Indien, Indonesien, Laos, den Malediven, der Mongolei, Pakistan, den Philippinen, Sri Lanka, Thailand, Vietnam und Jemen unterzeichnet.
Auf Bitte des Europäischen Rates hatte der Rat der Gouverneure der EIB zunächst für den Drei-Jahres- Zeitraum 1993-1996 die Bereitstellung von bis zu 750 Mio EUR für Projekte in Asien und Lateinamerika (ALA) genehmigt, die von gegenseitigem Interesse sind. Dieses ALA-Mandat wurde anschließend mehrmals erneuert: 275 Mio EUR (1997), 900 Mio EUR (1997-1999) und 2 480 Mio EUR (2000-2006). Im Rahmen des derzeit geltenden Mandats (2007-2013) ist die EIB ermächtigt, Finanzierungen bis zu einer Obergrenze von 5,8 Mrd EUR für Vorhaben bereitzustellen, die zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels beitragen bzw. den Aufbau einer nachhaltigen Wirtschaftsinfrastruktur unterstützen.
Neben ihren Finanzierungen aus dem ALA-Mandat vergibt die Bank auch Mittel aus der Fazilität für Nachhaltigkeit und Sicherheit der Energieversorgung (ESF). Dabei handelt es sich um eine mehrjährige Fazilität von 4,5 Mrd EUR, aus der die Bank im Zeitraum 2007-2013 verstärkt Projekte in den Bereichen erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Nicht-Mitgliedstaaten unterstützt. Im Rahmen ihrer Mandate hat die EIB im Zeitraum 1993-2011 bereits 4,3 Mrd EUR für Vorhaben in Asien bereitgestellt.