Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Bank  für Entwicklung und Außenwirtschaft (Vnesheconombank) haben eine gemeinsame Absichtserklärung (Memorandum of Understanding – MoU) unterzeichnet, die die Modernisierung der Wirtschaft der Russischen Föderation zum Ziel hat

Die EIB und die Vnesheconombank haben vereinbart, jeweils 500 Mio EUR für Projekte zur Verfügung zu stellen, die ihren Finanzierungskriterien entsprechen und die im Rahmen der Partnerschaft für Modernisierung entwickelt wurden. Die Europäische Union und Russland hatten diese Partnerschaft auf ihrem 25. Gipfeltreffen im Jahr 2010 ins Leben gerufen.

EIB-Vizepräsidentin Eva Srejber erklärte in diesem Zusammenhang: „Dies ist ein bedeutender Schritt für die Entwicklung und Finanzierung von Projekten von gemeinsamem Interesse für die Europäische Union und die Russische Föderation. Dank der neuen Zusammenarbeit können die Erfahrung und die finanziellen Ressourcen von EIB und Vnesheconombank genutzt werden. Außerdem wird diese Initiative zur Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Russland in Schlüsselsektoren beitragen, die für Wachstum und Innovation, die Verbesserung des Verkehrs, die Förderung der Umstellung der Wirtschaft auf CO2-arme Technologien und der Energieeffizienz sowie die Bekämpfung des Klimawandels von Bedeutung sind.“

Energieeffizienz, Umweltschutz, Verkehr, Telekommunikation sowie ausländische Direktinvestitionen der EU im Zusammenhang mit Projekten, die von EU-Unternehmen in Russland durchgeführt werden, sind die Bereiche, die für eine Zusammenarbeit in Betracht kommen. Beide Finanzierungsinstitutionen werden potenzielle Projekte prüfen, die von europäischen und  russischen Unternehmen oder anderen russischen Einrichtungen initiiert wurden und in Russland durchgeführt werden sollen. Sie werden projektbezogene Informationen und Ergebnisse von Projektprüfungen austauschen und einen gemeinsamen Ansatz bei der Durchführung der einzelnen Projekte verfolgen.

Allgemeines

Die EIB – die Bank der Europäischen Union – unterstützt Vorhaben in der Russischen Föderation auf der Grundlage eines Finanzierungsmandats für die östlichen Partnerländer (und zwar die Russische Föderation, die Ukraine, Moldau, Georgien, Armenien und Aserbeidschan), das ihr vom Europäischen Rat und vom Europäischen Parlament für den Zeitraum 2007-2013 erteilt worden ist und das Finanzierungen bis zu einer Obergrenze von 3,7 Mrd EUR vorsieht. Für eine Finanzierung im Rahmen des laufenden Mandats in Betracht kommen Vorhaben in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umweltinfrastruktur, die sowohl für die EU als auch für die östlichen Partnerländer von großem Interesse sind.

Ergänzend zu dem Mandat hat die EIB die Fazilität für die östlichen Partnerländer (FÖP) eingerichtet, in deren Rahmen sie auf eigenes Risiko bis zu 1,5 Mrd EUR vergeben kann. Dabei gilt für Projekte in der Russischen Föderation eine Obergrenze von 500 Mio EUR. Im Rahmen dieser Fazilität kann die EIB Darlehen für Projekte mit Investment-Grade-Rating gewähren, die hinsichtlich der in Betracht kommenden Sektoren über den im Mandat genannten Einschaltungsbereich hinausgehen. Auf diese Weise können Investitionsvorhaben von Projektträgern aus der EU – und hier in erster Linie von europäischen Unternehmen – in der Region unterstützt werden.

Die EIB hat in der Russischen Föderation bisher Finanzierungen im Gesamtbetrag von rund 470 Mio EUR gewährt. Damit wurden Umweltschutzvorhaben zur Verbesserung der Wasserqualität der Ostsee sowie Hochwasserschutzmaßnahmen in St. Petersburg und Vorhaben zur Modernisierung der Dienstleistungen im Telekommunikationssektor finanziert.