Matthias Kollatz-Ahnen, für die JESSICA-Initiative zuständiger EIB-Vizepräsident, und Rosen Plevneliev, bulgarischer Minister für Regionalentwicklung und Bauwesen, haben heute in Sofia eine Vereinbarung über die Einrichtung eines JESSICA-Holdingfonds unterzeichnet. Hauptsächlich sollen aus den Mitteln des Fonds Stadtentwicklungsprojekte gefördert werden, die die Erzielung von Einnahmen ermöglichen. Dazu zählt etwa die Sanierung vernachlässigter Stadtgebiete in den sieben Großstädten des Landes. Der mit 33 Mio EUR ausgestattete Fonds enthält 28 Mio EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und 5 Mio EUR aus Mitteln der bulgarischen Regierung.  Er wird die Umsetzung des bulgarischen Operationellen Programms „Regionalentwicklung“ für den Zeitraum 2007-2013 mit Schwerpunkt auf der Stadtentwicklung ermöglichen.

Der Holdingfonds ist ein Dachfonds, der im Rahmen von JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung) eingerichtet wurde. JESSICA ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank. Im Gegensatz zu herkömmlichen Zuschüssen stellt der Holdingfonds Darlehen, Garantien und Kapitalbeteiligungen für integrierte nachhaltige Stadtentwicklungsprojekte bereit. Die aus diesen Projekten zurückfließenden Mittel bleiben in Bulgarien und können erneut in der Region investiert werden.
Der für das Jessica-Programm zuständige EIB-Vizepräsident Kollatz-Ahnen erläuterte: „Die EIB arbeitet eng mit den für den Einsatz der EU-Strukturfondsmittel verantwortlichen Stellen zusammen und unterstützt sie bei der Ausarbeitung nachhaltiger Strategien für die Stadtentwicklung. Ich begrüße die Anstrengungen, die Bulgarien in dieser Richtung unternimmt. Ich möchte auch der Europäischen Kommission und dem Ministerium für Regionalentwicklung und Bauwesen für ihre Unterstützung danken. Ich freue mich auf den erfolgreichen Einsatz von JESSICA in Bulgarien.“
Die bulgarische Regierung hatte die Verwaltung des Holdingfonds der Europäischen Investitionsbank übertragen, weil sie damit gewährleistet sah, dass die bewährten Methoden der Europäischen Union bei der Durchführung der JESSICA-Initiative im Land voll angewendet werden. In Anbetracht der Tatsache, dass die Europäische Investitionsbank bereits 15 vergleichbare Fondsvereinbarungen in Europa geschlossen hat, vertraut die bulgarische Regierung auf die Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit der Institution.

Hintergrundinformationen:


Als Bank der Europäischen Union hat die EIB in erster Linie den Auftrag, durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten beizutragen.

JESSICA ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die darauf ausgerichtet ist, die EU-Kohäsionspolitik effizienter und nachhaltiger zu gestalten. Im Rahmen von JESSICA setzen sich die Kommission, die EIB und die Entwicklungsbank des Europarats (CEB) gemeinsam für Investitionen in die nachhaltige Stadtentwicklung und erneuerung ein.

Bei dieser Initiative wird der verstärkte Einsatz maßgeschneiderter Finanzierungsinstrumente gefördert. Verwaltungsbehörden haben die Möglichkeit, einen Teil der ihnen zugewiesenen Strukturfondsmittel in revolvierende Fonds zu investieren, statt sie als einmalige Zuschussfinanzierungen zu verwenden. Auf diese Weise können Finanzierungsmittel immer wieder neu eingesetzt werden, so dass noch mehr Stadtentwicklungsvorhaben noch schneller durchgeführt werden können. Diese Finanzierungen werden über Stadtentwicklungsfonds und gegebenenfalls Holdingfonds in Form von Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien vergeben.