Philippe Maystadt, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) mit Sitz in Luxemburg, und Oleg Rybachuk, stellvertretender Ministerpräsident der Ukraine, unterzeichneten ein Rahmenabkommen, das die Modalitäten für die Finanzierungstätigkeit der EIB zugunsten von Projekten in der Ukraine festlegt.
Die Unterzeichnung wird die Bank in die Lage versetzen, die Finanzierung von Projekten in den Bereichen Umwelt, Verkehr, Telekommunikation und Energieinfrastruktur in der Ukraine sowie von vorrangigen Projekten im Bereich der Transeuropäischen Netze (TEN) im Hinblick auf den Ausbau der Verbindungen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union fortzusetzen. Die Aktivitäten der EIB werden in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, der EBWE und anderen in dem Land tätigen Internationalen Finanzierungsinstitutionen (IFI) entwickelt werden. Diese Erweiterung der Tätigkeit der EIB schließt an den Beschluss des Rates der Europäischen Union von Dezember 2004 an, der Bank im Rahmen eines neuen Mandats die Bereitstellung von 500 Mio EUR in den östlichen Nachbarländern - insbesondere in Russland und in der Ukraine - zu ermöglichen.
EIB-Präsident Maystadt erklärte: "Das heute unterzeichnete Rahmenabkommen bildet die Grundlage für die Tätigkeit der Bank in der Ukraine. Wir sind gerne bereit, mit der Prüfung geeigneter Projekte zu beginnen, deren Schwerpunkt sowohl auf dem Ausbau der Transeuropäischen Netze als auch auf dem Umweltschutz liegt. Unser Ziel ist es, die Zusammenarbeit mit der Ukraine, einem wichtigen Partner der erweiterten Union, zu fördern".
Die Europäische Investitionsbank (EIB) wurde 1958 durch den Vertrag von Rom zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft errichtet. Sie ist die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union und finanziert Investitionsvorhaben, die die europäische Integration fördern. Hauptaufgabe der EIB ist es, einen Beitrag zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der Union zu leisten.
Außerhalb der Europäischen Union trägt die EIB in rund 130 Partnerländern zur Umsetzung der Kooperations- und Entwicklungspolitik der EU einschließlich der Politik gegenüber den neuen Nachbarländern bei. In den Partnerländern der EU ist die Bank auf der Grundlage von Finanzierungsmandaten tätig, die ihr vom Europäischen Rat und von ihrem Rat der Gouverneure erteilt wurden. Im Jahr 2004 stellte die EIB Darlehen von insgesamt 43,2 Mrd EUR bereit, wovon 3,5 Mrd EUR für Projekte mit Standort außerhalb der EU gewährt wurden.