Am 5. Juli nahm EIB-Präsident Hoyer am virtuellen Westbalkan-Gipfel 2021 mit dem Titel „Seven years of the Berlin Process: Bringing the region closer together – achievements, present and future objectives“ teil.
Ebenfalls vertreten waren Staats- und Regierungsspitzen der Westbalkanstaaten und EU-Länder sowie Finanzierungsinstitutionen und regionale Organisationen, die am Berliner Prozess beteiligt sind.
Im Mittelpunkt des 8. Gipfels des Berliner Prozesses standen die bisherigen Erfolge und was zusätzlich für mehr Konnektivität in der Region und für den wirtschaftlichen Fortschritt getan werden muss. Es gab einen Rückblick auf die ehrgeizigen Zusagen der Westbalkanpartner – darunter der regionale Binnenmarkt, die grüne Agenda und die digitale Agenda sowie die Konnektivitätsagenda – und einen Ausblick auf den Wirtschafts- und Investitionsplan der Europäischen Kommission.
Präsident Hoyer unterstrich das Engagement der EIB für den Berliner Prozess und die Rolle der Bank bei der Konnektivitätsagenda. Er berichtete vom Beitrag der Bank in Höhe von 1,7 Milliarden Euro im Rahmen der Initiative „Team Europe“ für eine schnellere Erholung der Region nach Covid-19. Er bekräftigte außerdem, dass die EIB den Übergang des Westbalkans zu einem grünen, digitalen und nachhaltigen Wirtschaftsmodell aktiv unterstützt, sowohl im Infrastrukturbereich als auch im Privatsektor. Präsident Hoyer betonte, dass strategische Investitionen in der Region durch nachhaltige Finanzierungen gestützt werden müssen.
Deutschland hatte den Berliner Prozess 2014 auf den Weg gebracht, um Reformen auf dem Westbalkan auf hochrangiger Ebene zu unterstützen. Neben Deutschland reihten sich Österreich, Kroatien, Frankreich, Italien, Slowenien, das Vereinigte Königreich, Polen, Bulgarien und Griechenland („Gastländer“) ein, die Europäische Kommission unterstützt den Prozess.
Im Rahmen des Prozesses werden jährliche Gipfeltreffen mit den sechs Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo*, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien abgehalten, auf denen die Staats- und Regierungsspitzen über Erfolge und Ziele in verschiedenen Sektoren diskutieren.
* Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244 (1999) des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.
