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    Brüssel
    7
    nov 2013
    Büro der EIB in Brüssel, Rue de la Loi 227
    Brüssel
    Belgien

    Im Rahmen ihres Meinungsaustausches mit den Interessengruppen veranstaltete die EIB am 7. November 2013 in ihrem Büro in Brüssel eine Diskussionsrunde, um Informationen darüber zu sammeln, wie ihre Methode zur Ermittlung des zusätzlichen Nutzens ihrer Operationen in der EU eingeschätzt wird. Diese Diskussionsrunde schloss an das Rundtischgespräch vom Dezember 2011 an, das die Ermittlung und Messung der Entwicklungsergebnisse von Operationen außerhalb der EU (Rahmen für die Ergebnismessung) zum Thema hatte.

    Aufgrund der Kapitalerhöhung, die die Anteilseigner der EIB 2012 vorgenommen hatten, war es notwendig, über genauere Informationen zu verfügen, um darüber Bericht erstatten zu können, wie die zusätzliche Finanzierungskapazität der EIB eingesetzt wird. Dies soll in erster Linie im Rahmen der Fazilität für Wachstum und Beschäftigung erfolgen. Daher wurde die Methode zur Ermittlung des zusätzlichen Nutzens, den die Bank durch ihre Operationen in den EU-Mitgliedstaaten und in den Heranführungsländern bewirkt, überarbeitet – und am 1. Januar 2013 wurde das 3-Säulen-Bewertungssystem eingeführt.

    Im Rahmen des Rundtischgesprächs stellte die EIB das 3-Säulen-Bewertungsssystem vor. Darauf folgte eine offene Diskussion, die auch die Möglichkeit betraf, diesen Rahmen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Außerdem wurden die Auswirkungen dieses Bewertungssystems auf die Projektträger – einschließlich der Kosten seiner Einhaltung – und die Art und Weise erörtert, wie die erhobenen Daten von den Mitgliedstaaten verwendet werden. Die Diskussionsteilnehmer und die EIB-Mitarbeiter diskutierten auch darüber, wie die Indikatoren im Hinblick auf den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik der EU bis 2030 gewertet werden und welcher Stellenwert dem Anteil der Bewertung zukommt, der auf den Klimaschutz entfällt. Ein weiteres Thema war, wie die Auswirkungen überwacht werden, wenn die Bank ein Projekt nicht finanziert, was zu der Frage führte, ob das Projekt dann trotzdem durchgeführt werden kann.

    An der Diskussionsrunde nahmen 20 externe Vertreter der Zilvilgesellschaft, der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Medien teil.

    Allgemeines

    Als die Methode zur Ermittlung des zusätzlichen Nutzens, die jetzt 3-Säulen-Bewertungssystem heißt, überarbeitet wurde, ging man von den folgenden Grundsätzen und Zielen aus:

    • Verstärkte Konzentration auf nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung
    • die Übereinstimmung mit den Zielen von EU/EIB muss gewährleistet und damit das europäische Interesse gewahrt werden
    • aufgrund ihres unmittelbaren Beitrags zu den finanzierten Operationen muss die Einschaltung der EIB sinnvoll sein
    • Überwachung der Ergebnisse, um die Auswirkungen und Folgen der Finanzierungen der EIB zu messen.

    Diese Hauptziele haben dazu geführt, dass drei verschiedene Säulen ermittelt wurden, die zur Beurteilung eines Projekts herangezogen werden:

    • Säule 1 – „Qualität und Beitrag des Projekts zu nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung“
    • Säule 2 – „Übereinstimmung des Projekts mit den Zielen von EU/EIB“
    • Säule 3 – „Beitrag der EIB zu dem Projekt“

    Die vorgeschlagene Überarbeitung verfolgt darüber hinaus das Ziel, die Überwachung der Projektergebnisse zu verbessern. Das 3-Säulen-Bewertungssystem wird daher durch die „wichtigsten Ergebnisindikatoren“ für alle Projekte und sektorspezifische Überwachungsindikatoren ergänzt, die erwartete „Outputs“ (Leistungen) und „Outcomes“ (Wirkungen) für jedes Projekt zeigen.