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    Luxemburg
    1
    feb 2016
    10:30 - 06:00
    Sitz der Europäischen Investitionsbank, 98, Boulevard Konrad Adenauer, L-2950
    Luxemburg
    Luxemburg

    Am 1. Februar 2016 veranstaltete die EIB das jährliche Seminar ihres Verwaltungsrats mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Das Seminar war die fünfte Veranstaltung dieser Art und bot die Gelegenheit, den erfolgreichen Meinungsaustausch fortzusetzen, der in den Seminaren im Februar 2015Februar 2014Februar 2013 und Oktober 2011 in Gang gesetzt wurde.

    Dieses Seminar ist ein wichtiges Instrument der Bank, um Anspruchsgruppen einzubeziehen und zugleich das einzige Forum, in dem sich der Verwaltungsrat mit externen Anspruchsgruppen austauscht.

    An der Veranstaltung nahmen 50 Vertreter von insgesamt 40 Organisationen teil. Es waren eine gute Mischung von Organisationen der Zivilgesellschaft vertreten: internationale und nationale Nichtregierungsorganisationen (NGO), Denkfabriken (Think Tanks), Gewerkschaften sowie Forschungs- und Hochschuleinrichtungen.

    Eröffnet wurde das Seminar von Vizepräsident Jan Vapaavuori. Im Anschluss daran gaben der Generalsekretär der Bank sowie Vertreter verschiedener Direktionen einen Überblick über die seit dem letzten Treffen erzielten Ergebnisse sowie über die vorrangigen Ziele für das laufende Jahr. Ganz oben auf der Agenda der EIB für das Jahr 2016 stehen die Durchführung der Operationen unter dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), die Bewältigung des Migrationsproblems, die Umsetzung der neuen Klimaschutzstrategie, die Messung der Auswirkungen der Operationen der EIB und die Operationen der Bank außerhalb der EU zur Förderung der europäischen Entwicklungsziele.

    Die erste thematische Sitzung befasste sich mit der Förderung von Wachstum und Beschäftigung in Europa. Sie bot die Gelegenheit, die Fortschritte im Rahmen des EFSI zu erörtern, der einer der drei Säulen des Investitionsplans für Europa bildet. Angesprochen wurden dabei unter anderem die Kriterien für die Projektauswahl, das Risikoniveau, der zusätzliche Nutzen/ die Additionalität sowie Transparenzstandards.

    Im Fokus der zweiten Sitzung standen die internationale Migration und Entwicklung. Den Kontext hierfür bildeten das „Europäische Jahr der Entwicklung“, die Übernahme der UN-Nachhaltigkeitsziele und die bevorstehende Überprüfung des Mandats für Finanzierungen der EIB außerhalb der EU. Die Teilnehmer tauschten sich darüber aus, was die EIB tun kann und tun sollte, um nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung in Entwicklungsländern sicherzustellen. Dies könnte beispielsweise dadurch erreicht werden, dass privatwirtschaftliche Investitionen gerecht und unter Berücksichtigung der Geschlechtergleichstellung gefördert werden.

    Gegen Ende des Seminars stellten sich Mitglieder des Verwaltungsrats der EIB weiteren Fragen der Teilnehmer.

    EIB-Präsident Hoyer nannte abschließend eine Reihe konkreter Maßnahmen, die die EIB im Jahr 2016 plant und ihre Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft betreffen: Überprüfung des Beschwerdeverfahrens und diesbezügliche Befragung der Öffentlichkeit; Mitwirkung an einer Sitzung, die der EFSI-Lenkungsrat für die Anspruchsgruppen veranstaltet und sich mit der Ausrichtung und Umsetzung der Finanzierungsstrategie des EFSI befasst; Verstärkung ihres Engagements für die Ermittlung der CO2-Bilanz; Anstoß einer neuen Diversitäts- und Inklusionsstrategie.