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Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt ein Darlehen für die Modernisierung von öffentlicher Infrastruktur in der portugiesischen Hauptstadt bereit. Finanziert werden Maßnahmen in den Bereichen Hochwasserschutz und nachhaltige Mobilität sowie die Modernisierung von Sozialwohnungen und anderer wichtiger öffentlicher Infrastruktur.

Lissabon ist die erste europäische Stadt, die im Rahmen des Investitionsplans für Europa direkte Unterstützung von der EU erhält. Die EIB und die Stadtverwaltung Lissabon haben heute den Vertrag für die erste Tranche von 100 Millionen Euro eines Rahmendarlehens von insgesamt 250 Millionen Euro unterzeichnet, das die Bank in Verbindung mit dem Investitionsplan bereitstellt. Mit den Mitteln unterstützt sie Stadtsanierungsvorhaben und fördert das langfristige Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt. Die mitfinanzierten Vorhaben sind vor allem auf soziale Inklusion und Klimaschutz ausgerichtet.

Der Investitionsplan ist die zentrale Strategie der Juncker-Kommission, um Investitionen zu fördern und Europa neue Impulse für Wachstum und Beschäftigung zu geben. Als strategischer Partner kann die EIB im Rahmen des Investitionsplans innovative und risikoreichere Projekte unterstützen. Das EIB-Darlehen ist durch eine Garantie aus EU-Haushaltsmitteln besichert. Dadurch kann die Bank der Stadt Lissabon langfristige Finanzierungsmittel zu flexiblen Konditionen und günstigen Zinssätzen zur Verfügung stellen.

Das Rahmendarlehen der EIB von 250 Millionen Euro wird die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Einwohner Lissabons unmittelbar verbessern. Die geplanten Vorhaben für städtische Infrastruktur werden in ausgewählten Stadtgebieten Lissabons durchgeführt und betreffen die Verbesserung öffentlicher Flächen, die Sanierung von Schulen und kulturellen Einrichtungen sowie den Abschluss der Ufersanierung des Tejo. Mit dem EIB-Darlehen wird das Stadtentwässerungssystem modernisiert, um Lissabon widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels zu machen und besser vor schweren Überflutungen zu schützen. 

Vorrangig gefördert werden unter anderem Vorhaben im sozialen Wohnungsbau, um die soziale Ausgrenzung zu vermindern. Das heute unterzeichnete EIB-Darlehen wird zum Bau und zur Modernisierung von Sozialwohnungen in der Stadt beitragen und dabei auch Projekte wie die neuen Energielösungen im Bairro Padre Cruz unterstützen.

Aus dem Darlehen an die Stadt Lissabon werden auch Vorhaben im Bereich digitale Wirtschaft mitfinanziert. Dabei geht es um den Aufbau neuer Start-up-Cluster. Zu den wichtigsten Vorhaben gehört der Umbau einer alten Rüstungsfabrik in eines der europaweit größten Zentren für Unternehmertum und Start-ups.

EIB-Präsident Werner Hoyer hob hervor: „An Darlehen wie diesem, die strategisch wichtige, nachhaltige und integrative Vorhaben in Städten fördern, wird für die EU-Bürger erkennbar, was genau die EU-Bank macht und wie sich ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen durch unsere Finanzierungen verbessern.“

EIB-Vizepräsident Román Escolano unterstrich: „Der Finanzierungsbeitrag der EIB wird die Lebensbedingungen in Lissabon sichtbar und spürbar verbessern und zwar nicht nur für die heutigen Einwohner, sondern auch für künftige Generationen. Die geplanten Maßnahmen werden unter anderem die regelmäßigen Überschwemmungen eindämmen und eine moderne Infrastruktur schaffen.“

Anlässlich der Unterzeichnung des Darlehensvertrags erklärte Carlos Moedas, EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation: „Das Darlehen für Stadterneuerungsmaßnahmen in Lissabon zeigt deutlich, wie wichtig der Investitionsplan für Europa für Portugal ist. Durch das Projekt wird sich die Stadt vollständig verändern. Die Maßnahmen wirken sich im sozialen Wohnungsbau positiv aus und verbessern öffentliche Flächen und Infrastruktur wie Schulen und Kultureinrichtungen. Damit ist die Finanzierung ein gutes Beispiel dafür, wie sich die EU in enger Zusammenarbeit mit den Städten für eine bessere und integrative Zukunft einsetzt.“

Der Bürgermeister von Lissabon Fernando Medina erklärte: „Im Rahmen des Investitionsplans für Europa erhält Lissabon von der EIB ein Darlehen von 250 Millionen Euro. Das Programm für den Zeitraum 2016-2020 hat drei Schwerpunkte: Mit einem Großteil der Mittel wird der Entwässerungsplan umgesetzt. Die beiden anderen Schwerpunkte sind Stadterneuerung und sozialer Wohnungsbau, wobei wir uns da auf ein neues Konzept stützen. Die neuen Sozialwohnungen werden nicht in einem bestimmten Viertel gebaut, sondern sollen sich auf die ganze Stadt verteilen. Dadurch werden sich die Lebensbedingungen in Lissabon deutlich verbessern.“

Mit der heutigen Vertragsunterzeichnung erhält Portugal nun im Rahmen des Investitionsplans für Europa insgesamt 10 Finanzierungsbeiträge im Gesamtbetrag von 614 Millionen Euro. Damit werden mehr als 2 Milliarden Euro mobilisiert.

Weitere Informationen zu Finanzierungen im Rahmen des Investitionsplans für Europa in Portugal sind hier abrufbar.