Am 14. Januar 2016 informierten in Paris Ambroise Fayolle, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), und Pier Luigi Gilibert, geschäftsführender Direktor des Europäischen Investitionsfonds (EIF), über die Tätigkeit der EIB-Gruppe im Jahr 2015.
„2015 ist ein Rekordjahr für die EIB-Gruppe in Frankreich“, gab Ambroise Fayolle zu Beginn der Pressekonferenz bekannt. „2015 wurden in Frankreich neue Finanzierungen von 8,7 Milliarden Euro unterzeichnet, davon fast die Hälfte für den Klimaschutz. Mit diesem außerordentlichen Ergebnis zählt Frankreich zu den Ländern, in denen die EIB den Klimaschutz am meisten förderte. Gleichzeitig wurden in diesem Jahr auch die ersten Projekte des Juncker-Plans in Frankreich auf den Weg gebracht. Wir versuchen mehr denn je, auf unterschiedliche Finanzierungsbedürfnisse einzugehen – vor allem bei risikoreicheren Projekten – und Vertrauen bei den Anlegern zu schaffen.“
Mit ihrem Know-how und ihrem AAA-Rating spielte die Europäische Investitionsbank (EIB) 2015 eine Schlüsselrolle für die wirtschaftliche Erholung in Frankreich, wo sie 2015 neue Finanzierungen von insgesamt 8,7 Milliarden Euro bereitgestellt hat. Davon vergab die EIB 7,9 Milliarden Euro für Projekte in den Bereichen, Bildung, Energiewende, Unternehmensförderung und Innovation sowie Modernisierung der Infrastruktur. Der Europäische Investitionsfonds (EIF), der in der EIB-Gruppe für die Förderung von KMU und Mikrofinanzierungen zuständig ist, vergab 785 Millionen Euro.
Außergewöhnliches Ergebnis für den Klimaschutz
Im Jahr der UN-Klimakonferenz COP21 und in Einklang mit den Zielen des französischen Energiewendegesetzes für grünes Wachstum vom August 2015 hat die EIB den Klimaschutz zu einer Priorität erklärt und fast die Hälfte ihrer Finanzierungen (46 Prozent) in diesem Bereich vergeben. Mit diesem Ergebnis liegt die Bank weit über dem Ziel (25 Prozent), das sie sich auf europäischer Ebene gesetzt hat. Damit haben Frankreich und das Vereinigte Königreich unter den europäischen Ländern am meisten Mittel von der EIB für den Klimaschutz erhalten. So wurden die ersten Mittel für sogenannte Drittfinanzierungen für die energetische Sanierung privater Wohngebäude in den Regionen Ile-de-France und Picardie vergeben. Außerdem vergab die EIB das erste Darlehen (500 Millionen Euro) für den öffentlich geförderten Wohnungsbau in Frankreich, um bis 2019 den Bau von 12 000 Wohneinheiten in Problembezirken zu ermöglichen. Mit der Crédit Coopératif wurde ein Darlehen in Höhe von 75 Millionen Euro für die energetische Sanierung von Gebäuden von Verbänden, Genossenschaften und sonstigen Unternehmen der Sozial- und Solidarwirtschaft unterzeichnet.
Nachhaltige öffentliche Verkehrsmittel wurden 2015 mit 2 Milliarden Euro gefördert, davon 700 Millionen Euro in der Region Ile-de-France für die Modernisierung der Vorortzüge und der Linien 2, 5 und 9 der Pariser Metro.
Erste konkrete Projekte des „Juncker-Plans“
Das Jahr 2015 markierte für die EIB-Gruppe den Beginn der Umsetzung der Investitionsoffensive für Europa (Juncker-Plan). Für die Finanzierung der ersten Vorhaben in Frankreich wurden 1,3 Milliarden Euro bereitgestellt, die wiederum Investitionen von 7 Milliarden Euro ermöglichen sollen. Die finanzierten Vorhaben sind relativ risikoreich und sollen Investitionen dienen, die für die Zukunft der europäischen Wirtschaft vorrangige Bedeutung haben, etwa in den Bereichen Energiewende, Innovationen insbesondere von KMU und Kommunikationsinfrastruktur.
Im Mai konkretisierte sich der Juncker-Plan für Europa in einem ersten Projekt in Frankreich, das der EIF mit Bpifrance durchführt und insgesamt 420 Millionen Euro für innovative Unternehmen in Frankreich mobilisieren soll. Es folgten richtungsweisende Finanzierungsvorhaben im Klimaschutz – so wurden erstmals Drittfinanzierungen für die energetische Sanierung von privaten Wohngebäuden gefördert –, die Beteiligung am ersten Investitionsfonds in Frankreich, der ausschließlich in Projekte für die dritte industrielle Revolution in der Region Nord-Pas de Calais (20 Millionen Euro) investiert, und die Beteiligung am Investitionsfonds Capenergie 3 (50 Millionen Euro), der auf den Ausbau erneuerbarer Energien spezialisiert ist.
Die Förderung von Innovation und Unternehmen stand 2015 ebenfalls im Mittelpunkt der Tätigkeit der EIB in Frankreich. Insbesondere wurden das französisch-deutsche Start-up Qwant, das eine europäische Suchmaschine entwickelt, und das europäische Synchrotron in Grenoble gefördert. Auch KMU und Midcap-Unternehmen hat die EIB-Gruppe erneut unterstützt. Die EIB vergab 703 Millionen Euro insbesondere über die Banque Fédérative Crédit du Crédit Mutuel, die Groupe Crédit Agricole und die Crédit Mutuel Arkéa, und der EIF stellte 785 Millionen Euro für Beteiligungen und Garantien bereit.
Ein weiterer wichtiger Tätigkeitsbereich der EIB in Frankreich im Jahr 2015 war die Bildung. Um die Zukunftsaussichten junger Menschen zu verbessern, wurden insgesamt 729 Millionen Euro für Sekundarschulen und Hochschulen („Opération Campus“) vergeben. Der EIF hat 30 Millionen Euro für das neue Programm Erasmus+ bereitgestellt. Die Mittel sind für 2 000 Studierende – entweder für ausländische Studierende in Frankreich oder für französische Studierende im Ausland – bestimmt, die ein Master-Studium absolvieren möchten.
Bei ihren Maßnahmen zur Unterstützung der Realwirtschaft in Frankreich im Jahr 2015 standen der EIB-Gruppe ihre Partner im öffentlichen Sektor (Groupe Caisse des Dépôts, Bpifrance) und im privaten Bereich (Bankennetz) zur Seite. So haben die EIB und die Groupe Caisse des Dépôts ihre Partnerschaft durch Unterzeichnung eines Finanzierungsrahmens von 2 Milliarden Euro verstärkt, um Investitionen insbesondere der kleineren Gebietskörperschaften zu fördern.
Schließlich reagierte die Bank der Europäischen Union sehr schnell auf die Migranten- und Flüchtlingskrise in Europa und stellte in Zusammenarbeit mit der gemischtwirtschaftlichen Aktiengesellschaft ADOMA, einer Tochter der SNI-Gruppe (Caisse des Dépôts), 50 Millionen Euro für Unterkünfte bereit. Die EIB unterzeichnete in Paris auch eine Partnerschaftsvereinbarung mit der Entwicklungsbank des Europarats und stellte dem Fonds für Migranten und Flüchtlinge (MRF) 5 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser Fonds wird vorrangig Aufnahme- und Transitzentren in Europa finanzieren.
Die EIB-Gruppe besteht aus der Europäischen Investitionsbank (EIB) und dem Europäischen Investitionsfonds (EIF), der auf die Förderung von KMU und Mikrofinanzierungen spezialisiert ist.