EIB zahlt 5 Millionen Euro in den Fonds für Migranten und Flüchtlinge der CEB ein

Die Europäische Investitionsbank stellt 5 Millionen Euro für den Fonds für Migranten und Flüchtlinge (MRF) bereit, den die Entwicklungsbank des Europarates (CEB) vor kurzem eingerichtet hat. Dies ist der bisher größte Beitrag an den Fonds. EIB-Präsident Werner Hoyer und der Gouverneur der Entwicklungsbank des Europarates, Dr. Rolf Wenzel, unterzeichneten heute die Beitragsvereinbarung in der CEB-Zentrale in Paris.

Gouverneur Wenzel hatte die Schaffung eines Fonds vorgeschlagen, der daraufhin Anfang des Monats von den CEB-Mitgliedstaaten eingerichtet wurde. Der Fonds soll CEB-Länder dabei unterstützen, die Migranten- und Flüchtlingskrise zu bewältigen, und wird vorrangig Erstaufnahme- und Durchgangszentren zugutekommen. Projekte, die die Integration von Migranten und Flüchtlingen fördern, können ebenfalls finanziert werden.

Die Entwicklungsbank des Europarates hat den Fonds für Migranten und Flüchtlinge mit 5 Millionen Euro ausgestattet. Sie bat weitere Geldgeber um eine Beteiligung, um das Zielvolumen von 20 bis 25 Millionen Euro zu erreichen. Die Initiative wurde sehr positiv aufgenommen. An der Seite Deutschlands, der Slowakischen Republik und Zyperns verpflichtet sich nun auch die EIB, einen Beitrag zum MRF zu leisten.

Nach der feierlichen Vertragsunterzeichnung erklärte EIB-Präsident Werner Hoyer: „In der aktuellen Notlage ist es unsere vordringliche Aufgabe sicherzustellen, dass Migranten und Flüchtlinge Unterkunft, Nahrung und medizinische Versorgung erhalten und ihre persönliche Sicherheit gewährleistet wird. Die rasche Einrichtung des Fonds unterstützen wir nach Kräften. Als Bank der EU sind wir zur weiteren Unterstützung bereit, etwa durch eine engere Zusammenarbeit mit der CEB bei Einzelvorhaben, um auch längerfristige Bedürfnisse abzudecken.“

Rolf Wenzel begrüßte den Beitrag der EIB und erklärte: „Stellvertretend für die CEB möchte ich mich bei der EIB für diesen großzügigen Beitrag bedanken. In einer Zeit, da Europa eine ernste Krise zu bewältigen hat, ist er in meinen Augen ein Akt der europäischen Solidarität. Ich bin zuversichtlich, dass weitere Geldgeber folgen werden.“