Die Europäische Investitionsbank (EIB), die den JESSICA-Holdingfonds Schlesien verwaltet, hat mit der Bank Ochrony Środowiska (BOŚ) eine Vereinbarung über die Einrichtung eines Stadtentwicklungsfonds geschlossen.
Schlesien ist nach Großpolen, Westpommern und Pommern die vierte polnische Woiwodschaft, in der ein JESSICA-Stadtentwicklungsfonds eingerichtet wurde. Der von der BOŚ verwaltete Fonds wird in den nächsten drei Jahren rund 243 Mio PLN (etwa 55 Mio EUR) in städtische Vorhaben in heruntergekommenen Stadtvierteln der Region investieren.
Das JESSICA-Projektportfolio in Schlesien kann Vorhaben umfassen, die die Wiederbelebung städtischer Gebiete, einschließlich der Revitalisierung ehemals militärisch und industriell genutzter Flächen, die Sanierung verfallener städtischer Infrastruktur (mit besonderem Schwerpunkt auf historisch oder architektonisch wertvollen Gebäuden) sowie die Verbesserung des Wohnungsbestands betreffen.
Die Verwaltungsbehörde der Woiwodschaft Schlesien will mit der EIB einen JESSICA-Holdingfonds einrichten, um Zuschüsse aus den EU-Strukturfonds für Stadterneuerungsvorhaben in Anspruch nehmen zu können. Die betreffende Finanzierungsvereinbarung wurde am 9. Juli 2010 mit dem Ziel unterzeichnet, die Wettbewerbsfähigkeit der Städte zu verbessern. Dazu muss ihr wirtschaftliches Potenzial erschlossen werden. Gleichzeitig sollen verfallene Stadtteile über einen multifunktionalen Ansatz saniert werden.
Die BOŚ wurde vom Nationalen Fonds für Umweltschutz und Wasserbewirtschaftung (Narodowy Fundusz Ochrony Srodowiska i Gospodarki Wodnej – NFOSIGW) unter Beteiligung anderer Umweltorganisationen errichtet. Die Bank ist hauptsächlich im Unternehmens- und Privatkundengeschäft tätig und erbringt Finanzdienstleistungen für zentralstaatliche und kommunale Behörden. Ihre Aufgabe besteht darin, ein nachhaltiges regionales Wachstum zu fördern, indem sie auf der Grundlage solider Bankgrundsätze ergänzende, langfristige Finanzierungsmittel für Projekte zur Verfügung stellt, die zur Lösung wirtschaftlicher und sozialer Probleme, zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Verbesserung des Umweltschutzes beitragen. Seit Dezember 2010 verwaltet die BOŚ einen der beiden Stadtentwicklungsfonds der Woiwodschaft Westpommern, der mit etwa 65 Mio PLN ausgestattet ist. Darüber hinaus vereinbarten die EIB und die BOŚ am 13. Oktober 2011 die Einrichtung eines zweiten Stadtentwicklungsfonds in Pommern. Im Rahmen dieser Vereinbarung wird die BOŚ in Pommern Strukturfondsmittel von rund 65 Mio PLN für städtische Vorhaben in Kleinstädten bereitstellen.
Hintergrundinformationen:
Als Bank der Europäischen Union hat die EIB den Auftrag, durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beizutragen.
JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung) ist eine der gemeinsamen Initiativen der Kohäsionspolitik, die von der Europäischen Kommission entwickelt wurden, um die Effizienz und Nachhaltigkeit der EU-Kohäsionspolitik zu verbessern. Im Rahmen von JESSICA setzen sich die Kommission, die EIB und die Entwicklungsbank des Europarats (CEB) gemeinsam für Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung und erneuerung ein.
Bei dieser Initiative wird der verstärkte Einsatz maßgeschneiderter Finanzierungsinstrumente gefördert. Verwaltungsbehörden haben die Möglichkeit, einen Teil der ihnen zugewiesenen Strukturfondsmittel in revolvierende Fonds zu investieren, statt sie für einmalige Zuschussfinanzierungen zu verwenden. Auf diese Weise können Finanzierungsmittel immer wieder neu eingesetzt werden, so dass noch mehr Stadtentwicklungsvorhaben noch schneller durchgeführt werden können. Diese Mittel werden über Stadtentwicklungsfonds und gegebenenfalls Holdingfonds in Form von Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien bereitgestellt. Der erste JESSICA-Fonds wurde in Polen in der Woiwodschaft Großpolen eingerichtet. Später folgten dann Holdingfonds in Westpommern, Schlesien, Pommern und Masowien.