Unter dem Vorsitz von EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive, in dessen Zuständigkeitsbereich die Finanzierungen der Bank in den Partnerländern des Mittelmeerraums fallen, fand am 16. und 17. Februar 2004 in Marseille die erste Sitzung des Expertenausschusses der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) statt. Dieser Ausschuss, dessen Aufgabe darin besteht, Ansätze und Vorschläge zu entwickeln und dem Ministerausschuss für die FEMIP praktische und operationelle Empfehlungen zu unterbreiten, setzt sich aus den Wirtschafts- und Finanzministern der Union und der Partnerländer des Mittelmeerraums zusammen.
Die Sitzung des Expertenausschusses in Marseille wurde von Senator-Bürgermeister Jean-Claude Gaudin eröffnet und von Renaud Muselier, Staatssekretär beim Minister für auswärtige Angelegenheiten (zuständig für auswärtige Angelegenheiten) beendet.
Anlässlich dieser Zusammenkunft stellte der Bürgermeister von Marseille fest, es erfülle ihn mit Stolz, dass die EIB und die Finanzministerien der 27 EU-Länder und Mittelmeerpartnerländer erneut Marseille als Tagungsort ausgewählt haben. Und er fügte hinzu: Der Frieden zwischen den Völkern des Mittelmeerraums hängt davon ab, den anderen zu kennen und zu respektieren und den Wohlstand mit ihm zu teilen. Mit ihrer internationalen Ausrichtung möchte die Stadt Marseille eine Perspektive für eine dauerhafte und angemessene Entwicklung schaffen, die sämtlichen Bewohnern des Mittelmeerraums zugute kommt. Von daher gesehen ist die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer ein wichtiges Instrument. Es ist Ihre Aufgabe, sie zweckmäßig und möglichst effizient einzusetzen, um auf diese Weise die geplante Schaffung der Freihandelszone im Jahr 2010 vorzubereiten, erklärte Jean-Claude Gaudin gegenüber dem Expertenausschuss für die FEMIP.
Philippe de Fontaine Vive sagte: Im April 2003 fand in Marseille bereits eine Konferenz der EIB zum Thema Nachhaltige Investitionen im Mittelmeerraum statt. Damals wurde die Tätigkeit auf der Grundlage der FEMIP gerade aufgenommen, und diese Zusammenkunft ermöglichte es, ihre Prioritäten und Ziele festzulegen: Förderung der Entwicklung des privaten Sektors sowie ausländischer Direktinvestitionen in den Partnerländern, um einen Beitrag zur Vorbereitung auf die Zollunion zwischen der EU und den Mittelmeerdrittländern, die 2010 in Kraft treten soll, zu leisten.
Philippe de Fontaine Vive fuhr fort : Die FEMIP hat nicht nur ihre Ziele erreicht, sondern der Europäische Rat hat auf seiner Tagung im Dezember 2003 auf Vorschlag der EIB beschlossen, die Rolle und die Möglichkeiten dieses Instruments zu stärken. Unsere Teilnahme an dieser zweitägigen Veranstaltung in Marseille zeigt, dass das neue Instrument konkrete Formen annimmt: So wurde dem Expertenausschuss die Aufgabe übertragen, die jährlich stattfindenden Zusammenkünfte der Wirtschafts- und Finanzminister, die als Rat Wirtschaft und Finanzen für die Partnerschaft Europa-Mittelmeer anzusehen sind, vorzubereiten. In diesem Zusammenhang stellt die verstärkte FEMIP das Schlüsselinstrument für eine enge Zusammenarbeit zwischen allen beteiligten Partnern dar. Sie unterstützt die institutionellen Reformen, die in den Verantwortungsbereich der einzelnen Partnerländer fallen. Dies geschieht in enger Abstimmung mit den wichtigsten Geldgebern, und ich bin zuversichtlich, dass in Kürze ein strategisches Partnerschaftsabkommen zwischen der EIB, der Weltbank-Gruppe und der Kommission zur Intensivierung unserer Zusammenarbeit geschlossen werden wird.
Die 70 Mittelmeerraum-Experten befassten sich mit zwei Themen - den Privatisierungen und dem Zugang privater Unternehmen zu den verschiedenen Finanzierungsquellen - und formulierten folgende Schlussfolgerungen:
- Privatisierungen in den Partnerländern: In den Diskussionen wurde die Bedeutung der Anwendung angemessener Leitlinien besonders hervorgehoben. Die FEMIP kann zur Vorbereitung der Privatisierungsvorgänge und zur Bereitstellung von Finanzierungsinstrumenten, wie beispielsweise Risikokapital, langfristigen Darlehen und technischer Unterstützung, beitragen.
- Zugang privater Unternehmen zu den verschiedenen Finanzierungsquellen: Hier müssen sich die Aktivitäten in erster Linie auf die drei folgenden Bereiche konzentrieren:
- den Bankensektor: Reformierung des Bankensektors mit dem Ziel einer stärkeren Konzentration und einer Öffnung für den internationalen Wettbewerb; Verbesserung der Dienstleistungsqualität; Mitarbeiterfortbildung insbesondere im Bereich der Kreditrisikoanalyse und der Verwertung von dinglichen Sicherheiten;
- die Unternehmen: Erhöhung der Transparenz der Abschlüsse und Entwicklung der Partnerschaft mit anderen Investoren;
- die Finanzierungsprodukte: Entwicklung neuer Produkte (Leasing, Risikokapital, Finanzdienstleistungen) und neuer Strukturen (Investitionsfonds, Kapitalbeteiligungsgesellschaften, Geschäftsbanken, Garantiefonds).
In seiner Abschlussrede bemerkte Philippe de Fontaine Vive: Im Jahr 2003 wurden im Rahmen der FEMIP 2,1 Mrd EUR bereitgestellt, davon 740 Mio für ausländische Direktinvestitionen und 400 Mio für KMU in den Partnerländern des Mittelmeerraums. Gemessen an den Finanzierungen hat die FEMIP damit gezeigt, dass sie die an sie gestellten Erwartungen und Erfordernisse erfüllen konnte. Sie muss sich jetzt als Referenz für die Qualität des Dialogs zwischen Europa und den Mittelmeerpartnerländern durchsetzen. Von entscheidender Bedeutung wird natürlich die Sitzung des Ministerausschusses für die FEMIP sein, die am 7. und 8. Juni 2004 in Alexandria stattfinden wird.
In den Partnerländern des Mittelmeerraums erfolgt die Finanzierungstätigkeit der Europäischen Investitionsbank (EIB) im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) der Bank. Über die FEMIP legt die Bank besonderen Nachdruck auf die Entwicklung des privaten Sektors und finanziert Infrastrukturprojekte, die auf eine Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung abzielen.
Der Europäische Rat hat am 12./13. Dezember 2003 beschlossen, die FEMIP der EIB schwerpunktmäßig in den folgenden Bereichen zu verstärken:
- Ausweitung der Fördertätigkeit in der Region im Rahmen der Speziellen FEMIP-Reserve (SFR), die Finanzierungen zugunsten des privaten Sektors auf der Grundlage des Prinzips der Risikoteilung ermöglicht, sowie durch Einrichtung eines Treuhandfonds;
- Diversifizierung der Palette der angebotenen Finanzierungsprodukte einschließlich der Suche nach Möglichkeiten für die Bereitstellung von Finanzierungen in Landeswährung;
- Intensivierung des Dialogs mit den Partnerländern des Mittelmeerraums durch die Organisation von Sitzungen des Expertenausschusses zur Vorbereitung der Aktivitäten des Ministerausschusses für die FEMIP und durch die Einrichtung von Regionalbüros in den Maschrik- und in den Maghreb-Ländern (das Büro Kairo wurde im Juni 2003 eröffnet, und das für die Maghreb-Länder zuständige Büro soll 2004 eingerichtet werden).
Die FEMIP wurde auf Wunsch des Europäischen Rats Barcelona (15. und 16. März 2002) und der Europa-Mittelmeer-Konferenz in Valencia (22. und 23. April 2002) eingerichtet. Ihr Ziel ist es, die Partnerländer des Mittelmeerraums im Hinblick auf die geplante Freihandelszone zwischen der EU und diesen Ländern (für 2010 vorgesehen) bei der Bewältigung der Aufgaben, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Modernisierung und der weiteren regionalen Integration verbunden sind, zu unterstützen.