Am 28. Juni fand der jährliche Besuch des Botschafterausschusses und des Sekretariats für Afrika, den karibischen Raum und den Pazifischen Ozean (AKP) bei der EIB in Luxemburg statt. Über 100 Delegierte aus 49 AKP-Ländern konnten begrüßt werden.
Auch Vertreter der Afrikanischen Union, der Organisation Ostkaribischer Staaten (OECS), der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (WAEMU), der Europäischen Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) nahmen teil.
Die Veranstaltung hat sich als ein Highlight im Terminkalender der AKP-Gruppe etabliert. Sie bietet den AKP-Vertretern eine willkommene Gelegenheit, mit der Leitung der EIB, Kollegen von der EU und Mitarbeitern der operativen Ebenen über zentrale Themen zu diskutieren.
In seiner Eröffnungsrede ging Präsident Hoyer auf den hohen Stellenwert des Nachhaltigkeitsgedankens in der weltweiten Entwicklungspolitik ein, der schon beim Rio+20-Gipfel und beim jüngsten Treffen des AKP-EU-Ministerrats in Vanuatu betont worden war. „Nachhaltigkeit ist ein zentrales Element unserer finanziellen und technischen Hilfe in Entwicklungsländern, die wir bei der Schaffung stabilerer Wirtschaftsbedingungen, bei ihren Wachstumsbemühungen und bei der Armutsbekämpfung unterstützen“, erläuterte Präsident Hoyer.
Vizepräsident Plutarchos Sakellaris, zuständig für Finanzierungen der EIB in den AKP-Ländern, fasste die Aktivitäten der Bank in den AKP-Regionen im Jahr 2011 für die Anwesenden zusammen. Zwei weitere Themen dominierten die Tagesordnung: Kleinunternehmer und Energie.
Finanzierungen für KMU
„KMU sind das Rückgrat der Wirtschaft in unseren Ländern und müssen deshalb gefördert werden, wenn wir unternehmerische Initiative, Wettbewerb, Innovation und damit das Wachstum in unseren Regionen voranbringen wollen”, erläuterte Shirley Skerritt-Andrew, Vorsitzende des AKP-Botschafterausschusses, in ihrer Rede.
Experten der EIB vermittelten einen guten Einblick in die Rolle, die zwischengeschalteteten Instituten bei der Förderung von KMU und generell von privaten Unternehmen in den AKP-Ländern zukommt. Sie gingen auch auf die aktuellen Probleme von Kleinunternehmen bei der Mittelbeschaffung ein, vor allem wenn sie langfristige Kredite benötigen.
Eine erfolgreiche Entwicklung dieser Sektoren ist nur möglich, wenn ein förderliches Umfeld für die unternehmerische Initiative geschaffen wird. Dazu muss vor allem der aufsichtsrechtliche und institutionelle Rahmen, in dem KMU tätig sind, gestärkt werden. Tamsyn Barton, Direktorin mit Generalvollmacht und zuständig für Finanzierungen außerhalb Europas, wies darauf hin, wie wichtig die Kombination von Darlehen und technischer Hilfe ist, damit insbesondere kleine Projekte für Bankfinanzierungen in Frage kommen und dann erfolgreich durchgeführt werden können. Sie begrüßt die in Vanuatu getroffene Entscheidung des Ministerrats, das Abkommen von Cotonou zu ändern und die Obergrenze für technische Hilfe anzuheben.
Nachhaltige Energie für alle
Die UN-Initiative „Nachhaltige Energie für alle“ (SE4All) ruft zur globalen Zusammenarbeit auf, um den Menschen weltweit Zugang zu einer modernen Energieversorgung zu ermöglichen, schnellere Fortschritte bei der Energieeffizienz zu erreichen und den Anteil erneuerbarer Energien am weltweiten Energiemix bis 2030 zu verdoppeln.
Klaus Rudischhauser, Direktor in der GD Entwicklung der EU-Kommission und für die Qualität und Wirkung von Entwicklungshilfeprogrammen zuständig, ging auf die Kombination von Darlehen und Zuschüssen der EU ein, um mehr Mittel für Entwicklungsvorhaben zu mobilisieren und die Zusammenarbeit zwischen EU- und Nicht-EU-Entwicklungsorganisationen zu verbessern.
Solche Instrumente leisten einen hervorragenden Beitrag zum Erreichen der ehrgeizigen Ziele der SE4All-Initiative. Präsident Hoyer meinte: „Die EIB ist der ideale Partner für den europäischen Beitrag zu dieser Initiative, denn die Bank ist in allen drei Bereichen tätig, die für die notwendigen Investitionen in erneuerbare Energien wichtig sind: Kreditvergabe, Kombination von Krediten mit Zuschüssen sowie Beratung“. Herr Rudischhauser stellte auch die geplante EU-Plattform für Entwicklungs- und Kooperationspolitik vor. Deren Ziel ist es, die Mechanismen für die Kombination von Darlehen und Zuschüssen außerhalb der EU zu optimieren.
Geist der Partnerschaft
Die jüngst vom Europäischen Rat empfohlene Erhöhung des Kapitals der EIB soll gezielt mehr Wirtschaftswachstum und Beschäftigung in den EU-Mitgliedstaaten ermöglichen. Präsident Hoyer betonte jedoch, dass die AKP-Länder nach wie vor einen hohen Stellenwert für die EIB haben und die Partnerschaft zwischen der Bank und den AKP-Ländern „weiterhin ein nützliches Instrument bleibt, um nachhaltiges Wachstum zu fördern und die Armut zu bekämpfen.“ Dies könne nur gemeinsam mit anderen internationalen Finanzierungsinstitutionen und politischen Einrichtungen erreicht werden. Eine stärkere Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, den Einrichtungen der EU und bilateralen Geldgebern ist von wesentlicher Bedeutung, damit Projekte in den AKP-Ländern den größtmöglichen Entwicklungseffekt bewirken.
