Evaluierung der Strategie der EIB-Gruppe zur Gleichstellung der Geschlechter und zum wirtschaftlichen Empowerment von Frauen

Gleichstellung ist ein zentrales Ziel der EU. Dabei geht es nicht nur um grundlegende Menschenrechte, sondern auch um kluge Wirtschaftspolitik. Als Bank der EU will die Europäische Investitionsbank-Gruppe zu diesem Ziel beitragen. Ihre Strategie stützt sich auf den politischen Rahmen der EU. Sie basiert auf der Erkenntnis, dass Länder, die geschlechtsspezifische Ungleichheiten abbauen, tendenziell global wettbewerbsfähiger sind und sich durch eine schnellere wirtschaftliche Entwicklung, ein höheres Pro-Kopf-Einkommen und effizientere Unternehmen auszeichnen.

Die Gleichstellungsstrategie gilt für alle Aktivitäten der EIB-Gruppe – von Finanzierungen über Mittelkombination bis Beratung, innerhalb wie außerhalb Europas. Aus der Strategie ergeben sich folgende Ziele für die EIB-Gruppe:

• Rechte von Mädchen und Frauen schützen und verteidigen, indem geschlechtsspezifische Risiken im EIB-Rahmen für die Sorgfaltsprüfung abgemildert werden
• Positive Wirkung für die Gleichstellung erzielen durch direkte EIB-Finanzierungen inner- und außerhalb Europas
• Wirtschaftliche Teilhabe von Frauen voranbringen durch weitergeleitete Investitionen von EIB und EIF, die Frauen einen besseren Zugang zu wirtschaftlichen Möglichkeiten geben
• Interne institutionelle Systeme einrichten, um die Gleichstellung wirksam zu fördern und die Gruppe als führenden Geldgeber für Gleichstellung zu etablieren

• Gestärktes institutionelles Umfeld: Die EIB-Gruppe hat ihren institutionellen Rahmen für Gleichstellung verbessert. Dazu hat sie die Gleichstellung in ihre Umwelt- und Sozialstandards einbezogen, eine Gender-Klassifizierung verabschiedet und Kriterien für gendersmarte Beteiligungen des EIF eingeführt.
• Stärkere öffentliche Sichtbarkeit: EIB und EIF brachten mehrere Sensibilisierungsinitiativen auf den Weg, um die Gleichstellung und die wirtschaftliche Teilhabe von Frauen innerhalb und außerhalb der EU zu forcieren. Zusätzlich arbeitet die EIB-Gruppe mit lokalen und internationalen Partnern zusammen. Auf diese Weise will sie Marktstandards festlegen und für diese werben, den Gleichstellungsbeitrag der Gruppe nutzen und die Anwendung der Standards demonstrieren.
• Direkte Finanzierungsoperationen: Die EIB hat wichtige Fortschritte bei der Gleichstellungsförderung über direkte Finanzierungen erzielt, vor allem außerhalb der EU. Seit 2021 ist die Anzahl der Operationen mit Gender-Beitrag signifikant gestiegen.
• Operationen über Intermediäre: Die EIB-Gruppe hat die Gleichstellung vor allem bei Finanzintermediären außerhalb der EU stärker ins Blickfeld gerückt. Innerhalb der EU waren die Fortschritte begrenzt.

Trotz aller Fortschritte besteht weiterer Handlungsbedarf:

• Die Zusage aus der Strategie, genderbedingte Risiken bei der Sorgfaltsprüfung systematisch zu bewerten, ist noch nicht voll erfüllt.
• Die bereitgestellte Gender-Expertise reichte für die Ziele der Strategie nicht aus.
• Für Mitarbeitende besteht kein ausreichender Anreiz, bei EIB-Operationen die Gender-Perspektive zu berücksichtigen.
• Technische Beiträge mit Gender-Fokus wurden nur für wenige EIB-Projekte erbracht.
• Die Strategie bleibt bezüglich ihrer Anwendung auf das EIF-Geschäftsmodell unscharf.