Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen (EDFI) haben heute vereinbart, für die von ihnen kofinanzierte Fazilität „European Financing Partners“ weitere 225 Mio EUR bereitzustellen, die für die Finanzierung von privatwirtschaftlichen Investitionsvorhaben in Afrika, in der Karibik und im pazifischen Raum (AKP) bestimmt sind.

EDFI-Mitglieder und die EIB haben heute auf einer Sitzung in Paris eine neue Investitions-Rahmenvereinbarung betreffend die European Financing Partners S.A. (EFP) unterzeichnet und weitere 225 Mio EUR für diese Investitionsfazilität zugesagt, die der gemeinsamen Nutzung von Finanzierungsmöglichkeiten dient. Die Mittel werden von der EIB aus Mitteln der Investitionsfazilität des Abkommens von Cotonou (100 Mio EUR) und von den folgenden EDFI-Mitgliedern bereitgestellt (125 Mio EUR): BIO (Belgien), CDC (Vereinigtes Königreich), COFIDES (Spanien), DEG (Deutschland), FINNFUND (Finnland), FMO (Niederlande), NORFUND (Norwegen), PROPARCO (Frankreich) und SWEDFUND (Schweden).

Die EFP-Initiative wurde 2003 ins Leben gerufen und hat zwei Zielsetzungen: erstens die Förderung der nachhaltigen Entwicklung der Privatwirtschaft in den AKP-Staaten und zweitens die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen in Betracht kommenden Europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen und der EIB. Bei den EFP handelt es sich um eine Investitionsgesellschaft mit Sitz in Luxemburg, die bis jetzt Finanzierungsbeiträge für 29 privatwirtschaftliche Unternehmen in Afrika, in der Karibik und im pazifischen Raum im Gesamtbetrag von 392 Mio EUR genehmigt hat.

Die Abteilung Evaluierung der Operationen der EIB nahm im Jahr 2009 eine Evaluierung der EFP vor und kam zu dem Schluss, dass „die EFP-Initiative“ eindeutig in Einklang mit der europäischen Politik der Entwicklungszusammenarbeit und verschiedenen gemeinsamen Erklärungen der internationalen Gemeinschaft über die Harmonisierung der Entwicklungshilfe steht. Des Weiteren ist sie ein konkreter Schritt nach vorn bei der Umsetzung des von den europäischen Partnern 2003 unterzeichneten Rahmenabkommens über die finanzielle Zusammenarbeit und den Austausch von Dienstleistungen. Die Evaluierung hat gezeigt, dass die Mitglieder der EFP bei der Verfolgung ihrer gemeinsamen Ziele jeweils nach ihrer eigenen institutionellen Agenda vorgehen: Größere Partner legen den Schwerpunkt auf finanzielle Hebelwirkung („Financial Leverage“) und Risikoteilung, während sich kleinere Partner eher auf den Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren („Best Practice“) konzentrieren. Diese unterschiedlichen strategischen Ziele stehen nicht nur in Einklang mit den Zielen der EFP, sondern leisten darüber hinaus einen wesentlichen Beitrag zu deren Erreichung. Seit ihrer Gründung haben sich die EFP als effizientes und wirksames Instrument zur Stärkung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit erwiesen.

Die EFP finanzierten in 15 AKP-Staaten Projekte in den folgenden Sektoren: Industrie, Stromversorgung, Finanzierungsinstitute, Telekommunikation und Verkehr, Agroindustrie, Containerterminal, Flugverkehr und Gesundheit.

Martin Curwen, ausscheidender Direktor mit Generalvollmacht der Direktion für Finanzierungen außerhalb der EU, und Nanno Kleiterp, Vorsitzender der EDFI, bekräftigten bei der Unterzeichnung der Vereinbarung ihr Engagement für die EFP-Initiative. Martin Curwen stellte fest: „Für die EIB war es eine sehr positive Erfahrung zu sehen, auf welche Weise die EFP-Initiative bis jetzt eingesetzt wurde, um Vorhaben des privaten Sektors in den AKP-Staaten zu finanzieren, die das Wirtschaftswachstum unterstützen und generell zur Bekämpfung der Armut beitragen. Es handelt sich hierbei genau um die Ziele für die Darlehensvergabe der EIB in den AKP-Staaten, und mit großer Freude stellen wir unsere Unterstützung dieser europäischen, vom Geiste der Zusammenarbeit geprägten Initiative unter Beweis, indem wir zusätzliches Kapital in Höhe von 100 Mio EUR bereitstellen.“

Der Vorsitzende der EDFI erklärte: „Die EFP haben dazu beigetragen, dass die europäische Entwicklungszusammenarbeit deutlicher sichtbar wird. Die umfassende Harmonisierung der Leitlinien, Verfahren und Prozesse der einzelnen Partnerinstitutionen hat dazu geführt, dass sich die EFP zu einem äußerst effizienten Kofinanzierungsinstrument entwickelt haben, welches letztlich Unternehmer in Schwellenländern zugute kommt, die auf der Suche nach langfristigen Mitteln zur Finanzierung der Expansion ihrer Unternehmen sind.“

Hinweis für die Redaktion:

Die Europäische Investitionsbank ist seit 1963 ein aktiver Partner der Wirtschaftsentwicklung in zahlreichen Ländern Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raums. Seit dem Inkrafttreten ihrer aufeinanderfolgenden Entwicklungsmandate für diese Regionen hat die EIB für fast 1260 Projekte in 92 verschiedenen Ländern 12,2 Mrd EUR bereitgestellt.

Ihre Finanzierungen in den AKP-Ländern sind integraler Bestandteil der finanziellen Unterstützung, die die EU im Rahmen des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens von Cotonou bereitstellt. Dieses Abkommen wurde im Juni 2000 unterzeichnet und bleibt 20 Jahre in Kraft. In seinem Rahmen werden jeweils für aufeinanderfolgende Zeiträume von fünf bis sechs Jahren Finanzprotokolle festgelegt. In den AKP-Staaten konzentriert sich die EIB bei ihrer Tätigkeit auf die Unterstützung von Initiativen, die von der Privatwirtschaft durchgeführt werden, das Wirtschaftswachstum fördern und dazu beitragen, die Armut abzubauen. Darüber hinaus unterstützt die Bank Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Sektors, die für die Entwicklung des privaten Sektors von Bedeutung sind und ein wettbewerbsorientiertes Unternehmensumfeld schaffen.

Seit 2003 verwaltet die EIB im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds die Investitionsfazilität (IF) im Namen der EU-Mitgliedstaaten. Die IF ist ein revolvierender risikotragender Fonds mit einer Mittelausstattung von 3,137 Mrd EUR zur Unterstützung von Investitionen, die von privaten Unternehmen bzw. von kommerziell geführten öffentlichen Einrichtungen (darunter auch Einnahmen erzielende Infrastruktureinrichtungen) durchgeführt werden. Für die IF maßgeblich ist derzeit das zweite Finanzprotokoll, das den Zeitraum 2008-2013 abdeckt. Die IF wird in demselben Zeitraum durch Finanzierungen der Bank aus ihren eigenen Mitteln bis zu einem Gesamtbetrag von 2 Mrd EUR ergänzt.

Südafrika gehört zwar zu den AKP-Ländern, wird jedoch im Rahmen eines gesonderten Mandats von der EIB unterstützt. Im Oktober 2007 unterzeichnete die EIB eine Absichtserklärung mit der Republik Südafrika, in der sie dem Land finanzielle Unterstützung bis 2013 zusagt. Von 2008 bis 2013 wird die EIB an Südafrika Darlehen von max. 900 Mio EUR vergeben. Die EIB arbeitet mit südafrikanischen Behörden, öffentlichen Einrichtungen, privaten Unternehmen und dem Finanzsektor zusammen, um den Schwerpunkt der Investitionen auf Infrastrukturprojekte von öffentlichem Interesse und die Förderung des privaten Sektors zu legen.

Weitere Informationen über die Tätigkeit der EIB in AKP-Ländern sind auf der Website der Bank abrufbar www.eib.org/lending/acp.

Die EDFI, die Vereinigung Europäischer Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen, ist ein Zusammenschluss von fünfzehn bilateralen europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen, deren Mitglieder langfristige Finanzierungsmittel für Unternehmen des privaten Sektors in Entwicklungs- und Transformationsländern zur Verfügung stellen. Hauptziele der 1992 in Brüssel gegründeten Vereinigung sind die Stärkung der Zusammenarbeit ihrer Mitglieder und die Vertiefung der Kontakte zwischen den Mitgliedern und den EU-Institutionen. Ende 2009 belief sich das Finanzierungsportfolio der EDFI-Mitglieder auf insgesamt 18,5 Mrd EUR, wobei auf AKP-Staaten 5 Mrd EUR entfielen. Die EDFI-Mitglieder gewährten 2009 in den AKP-Staaten Finanzierungen im Umfang von 1,4 Mrd EUR.

Zu den EDFI-Mitgliedern gehören: BIO (Belgien), CDC (Vereinigtes Königreich), COFIDES (Spanien), DEG (Deutschland), FINNFUND (Finnland), FMO (Niederlande), IFU/IØ (Dänemark), NORFUND (Norwegen), OeEB (Österreich), PROPARCO (Frankreich), SBI/BMI (Belgien), Sifem (Schweiz), SIMEST (Italien), SOFID (Portugal) und SWEDFUND (Schweden).

Informationen können auf der Website der EDFI abgerufen werden: http://www.edfi.eu.