Die EIB hat auf ihrer Website einen neuen Evaluierungsbericht über die Ergebnisse von grenzüberschreitenden Projekten für transeuropäische Netze (TEN) veröffentlicht, die von der EIB mitfinanziert wurden.
Die Ex-post-Evaluierung wurde von der Hauptabteilung Evaluierung der Operationen (EV) der EIB durchgeführt, die unabhängig von den anderen Direktionen der Bank tätig ist. EV gewährleistet Transparenz für die leitenden Organe der Bank und für interessierte Dritte, indem sie von der Bank mitfinanzierte Projekte nach thematischen, sektoralen oder geografischen Aspekten evaluiert. Durch ihre Tätigkeit kann die Bank aus den bisherigen Erfahrungen lernen.
In dem Bericht wird hervorgehoben, dass die EIB seit ihrer Gründung der Finanzierung von Verkehrs- und Energieinfrastrukturprojekten in ganz Europa besondere Aufmerksamkeit widmet. Seit der Einführung der TEN-Initiative in den 1990er Jahren ist deren Finanzierung einer der vorrangigen Bereiche der Bank. Die von der EIB im Zeitraum 1995 bis 2005 unterzeichneten Darlehen für transeuropäische Verkehrsprojekte beliefen sich auf insgesamt 86,8 Mrd EUR. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf grenzüberschreitenden Netzabschnitten, da zunehmend deutlich wird, dass diese Abschnitte oft die entscheidenden Elemente für den Lückenschluss im Netz sind. Obwohl die Bank in den vergangenen Jahren im TEN-Bereich ihre Zusammenarbeit mit anderen Institutionen – insbesondere mit der Kommission – intensiviert hat, erscheinen eine weitere Vertiefung des Dialogs über Grundsatzfragen und eine proaktive Dringlichkeitseinstufung für grenzüberschreitende Verbindungen angemessen.
Aus dem Bericht geht hervor, dass die elf evaluierten Projekte mit den allgemeinen Zielen der EU für TEN-Projekte in Einklang standen und die Ergebnisse von grenzüberschreitenden Projekten insgesamt gut waren. Nur ein Projekt wurde als „mangelhaft" eingestuft. Darüber hinaus geht aus dem Bericht hervor, dass die EIB als führende Finanzierungsinstitution der EU für langfristige Infrastruktureinrichtungen einen wesentlichen finanziellen Zusatznutzen für die Projekte erbrachte, da:
- die Hauptstärke der Bank darin lag, die benötigten und oft sehr umfangreichen Finanzierungsmittel gemäß dem Bedarf des Projektträgers zu wettbewerbsfähigen Zinssätzen und Konditionen bereitzustellen.
- das auf die inner- und außerhalb der EU gesammelte Erfahrung basierende Wissen der EIB in Verbindung mit Fragen zu infrastrukturbezogenen Projekten dazu beigetragen hat, wesentliche Projektrisiken zu erkennen und entsprechende risikomindernde Maßnahmen zu ergreifen.
- umfangreiche grenzüberschreitende Infrastrukturvorhaben zwar eine notwendige aber keine ausreichende Voraussetzung für langfristiges Wachstum in den betreffenden Regionen sind, sondern die Regionen vor allem ihre jeweiligen Wettbewerbsvorteile nutzen müssen.
Die Finanzierungstätigkeit zugunsten transeuropäischer Infrastrukturvorhaben im Verkehrs- und Energiebereich ist in der Bank fest verankert, und die diesbezüglichen Prozesse und Verfahren sind in der Regel zielgerichtet. Die EIB hat über die Jahre hinweg spezifisches Wissen gesammelt und erbringt für viele grenzüberschreitenden Großprojekte einen zusätzlichen Nutzen. Auf dieses Wissen wird bei der Projektvorbereitung zunehmend zurückgegriffen. Obwohl die meisten Projekte bereits erfolgreich durchgeführt werden, hat EV eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, wie der von der Bank erbrachte zusätzliche Nutzen erhöht, die Effizienz und Nachhaltigkeit von Projekten verbessert und der Beitrag der Bank maximiert werden kann.