Zehn Jahre nach der Annahme der Erklärung von Barcelona setzt die FEMIP ihre wirksame Unterstützung für die finanzielle Partnerschaft Europa-Mittelmeer mit innovativen Finanzierungsinstrumenten und der Förderung der Entwicklung des privaten Sektors fort.

Im Jahr 2004 wurden in den Partnerländern des Mittelmeerraums im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) Finanzierungen in einer Rekordhöhe von 2,2 Mrd EUR vergeben. Darüber hinaus wurden aus dem FEMIP-Fonds zur Unterstützung von technischer Hilfe Zuschüsse in Höhe von 13,8 Mio EUR gewährt.

Die Sektorziele der FEMIP wurden voll erreicht. Der Trend zur verstärkten Finanzierung von Vorhaben des privaten Sektors im Hinblick auf die Unterstützung von KMU und von ausländischen Direktinvestitionen setzte sich 2004 fort, so dass das gesetzte Ziel eines Anteils von 50% planmäßig erreicht wurde. Die Finanzierungen in den Bereichen Verkehr, Energie und Umwelt beliefen sich auf 660 Mio, 728 Mio bzw. 159 Mio EUR. 2004 wurde außerdem in Marokko das erste Darlehen zur Finanzierung von Sozialwohnungen im Mittelmeerraum aus Mitteln der FEMIP unterzeichnet.

Im Laufe des Jahres wurde die Palette der Finanzierungsinstrumente zur Förderung der Entwicklung des privaten Sektors ausgeweitet. Der FEMIP-Treuhandfonds wurde Ende 2004 eingerichtet und zunächst mit 31,5 Mio EUR ausgestattet. Seine erste Operation - ein Zuschuss in Höhe von 200 000 EUR für eine Studie zur Steigerung der Effizienz der Überweisungen von im Ausland tätigen Arbeitnehmern - wurde in der Sitzung der Geberversammlung vom 25. Januar 2005 genehmigt.

Im ersten vollen Jahr der Tätigkeit des Fonds für Technische Hilfe im Rahmen der FEMIP(1) wurden 20 Verträge über Zuschüsse von insgesamt 13,8 Mio EUR unterzeichnet. Die Mittel dienen der Finanzierung von Studien über die Verbesserung der Effizienz von Investitionen in den Bereichen Umwelt (6,7 Mio EUR - 48%), privater Sektor (5,8 Mio EUR - 42%), Infrastruktur (1,2 Mio EUR - 9%) und Humankapital (0,1 Mio EUR - 1%) in den Mittelmeerpartnerländern.

Darüber hinaus wurde die lokale Präsenz der FEMIP durch die Eröffnung eines Regionalbüros der FEMIP in Tunis im Dezember 2004 gestärkt, um eine effiziente Koordination mit Behörden, Darlehensnehmern, dem Bankensektor und Darlehensgebern in den Mittelmeerpartnerländern zu gewährleisten. Neben dem Büro in Kairo, das seit 2003 besteht, ist dies ihr zweites Büro in der Region. Im Juni 2005 wird ein drittes Regionalbüro in Rabat eröffnet werden.

Der Erfolg der FEMIP wurde durch die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Ländern des Mittelmeerraums und den EU-Ländern auf politischer Ebene (im Rahmen der Sitzungen des Ministerausschusses der FEMIP) erreicht. Seit der Sitzung im Juni 2004 in Alexandria ist dieses Forum der Ecofin-Rat für die Länder des Mittelmeerraums geworden. Die Diskussion im Ministerausschuss in Alexandria, an dem Vertreter der 25 EU-Mitgliedstaaten teilnahmen, betraf schwerpunktmäßig die Empfehlungen für Privatisierungen und für eine Verbesserung des Zugangs privater Unternehmen zu Finanzierungen, die im Rahmen der ersten Sitzung des Expertenausschusses der FEMIP im Februar 2004 in Marseille ausgesprochen worden waren. Der Expertenausschuss hat die Aufgabe, Ansätze zu entwickeln und dem FEMIP-Ministerausschuss praktische und operationelle Empfehlungen zu unterbreiten. In der zweiten Sitzung dieses Ausschusses im Oktober in Amsterdam forderte dieser den Ausbau der Transeuropäischen Netze (TEN) im Mittelmeerraum und die Stärkung von öffentlich-privaten Partnerschaften (PPP) im Wasser- und im Verkehrssektor der Mittelmeerländer. Seine Empfehlungen werden in der nächsten Sitzung des Ministerausschusses diskutiert werden, die am 20. Juni 2005 in Skhirat (Marokko) stattfinden wird.

Am 3. Mai 2004 wurde zwischen der EIB, der Europäischen Kommission und der Weltbank eine Absichtserklärung in Bezug auf die Partnerländer des Mittelmeerraums unterzeichnet. Damit wurde die langjährige intensive und produktive Kooperation zwischen den drei Institutionen formalisiert.

Im Übrigen veranstaltete die FEMIP sechs Investitionskonferenzen, um die Industrie- und Finanzkreise sowie die Berufsverbände in den Mittelmeerpartnerländern und in der EU zu informieren und auf diese Weise die Aktivitäten des privaten Sektors zu fördern. Diese Konferenzen, auf denen zahlreiche hochrangige Referenten aus den Mittelmeerpartnerländern und aus der EU sowie von der Europäischen Kommission und von der FEMIP Reden hielten, wurden in Marokko, Spanien, Tunesien und im Vereinigten Königreich abgehalten.

Der für die FEMIP zuständige EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive erklärte: Die im Rahmen des Barcelona-Prozesses eingegangene Verpflichtung zur Schaffung einer Freihandelszone zwischen den Ländern des südlichen und des nördlichen Mittelmeerraums bis zum Jahr 2010 erfordert in allen Ländern des Mittelmeerraums eine umfangreiche finanzielle Unterstützung und einen festen politischen Willen. Weitreichende Reformen sind notwendig, um das Investitionsklima zu verbessern und die Entwicklung eines florierenden privaten Sektors zu fördern. Aufgabe der FEMIP ist es, die Mittelmeer-Partnerländer bei der Bewältigung der Aufgaben zu unterstützen, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung und der verstärkten regionalen Integration in Anbetracht der erweiterten Europäischen Union und der neuen Nachbarschaftspolitik verbunden sind. Die Unterstützung der FEMIP umfasst Finanzierungen im Umfang von rund 2 Mrd EUR pro Jahr und neue Finanzierungsinstrumente und -techniken sowie den Dialog mit den Partnerländern über den Minister- und den Expertenausschuss.

Unsere im Jahr 2004 erzielten Ergebnisse unterstreichen, in welchem Maß wir die Ziele von Barcelona unterstützen. In diesem Jahr - zehn Jahre nach der Einleitung des Barcelona-Prozesses - wird unsere Tätigkeit einer Überprüfung und Evaluierung unterzogen werden, die den Weg für die weitere Entwicklung aufzeigen wird. Die FEMIP ist bereit, zusammen mit allen Partnern des Barcelona-Prozesses weiterhin eine maßgebliche Rolle bei der Bewältigung der zukünftigen Herausforderungen zu spielen, die mit der Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Stabilität der Region verbunden sind. Seit ihrer Einrichtung im Jahr 2002 hat die FEMIP sämtliche in den Entschließungen des Europäischen Rates vom März 2002 (in deren Anschluss die Fazilität eingerichtet wurde) und vom Dezember 2003 festgesetzten Ziele erreicht. Ihr Finanzierungsvolumen erreichte bereits zum dritten Mal in Folge ein Rekordniveau (2,2 Mrd EUR im Jahr 2004, 2,1 Mrd EUR im Jahr 2003 und 1,8 Mrd EUR im Jahr 2002).

Konzentration auf den privaten Sektor und auf Infrastrukturvorhaben, die die Entwicklung des privaten Sektors begünstigen

Im Hinblick auf das vorrangige Ziel der FEMIP im Mittelmeerraum betraf mehr als ein Drittel der Finanzierungen direkt die Förderung des Wachstums von Privatunternehmen durch ausländische Direktinvestitionen (in Algerien und Ägypten) und die Finanzierung von KMU (Ägypten, Libanon, Marokko, Tunesien und Türkei).

Bei den Finanzierungen im Rahmen der FEMIP wurde zudem Nachdruck auf Infrastrukturprojekte in den Bereichen Energie, Verkehr und Umwelt, die die Entwicklung des privaten Sektors fördern, in Ägypten, Jordanien, Libanon, Marokko, Syrien, Tunesien und in der Türkei gelegt. Die entsprechenden Projekte betrafen:

  • Vorhaben in den Bereichen Stromerzeugung sowie Gastransport und -verteilung in Ägypten, Jordanien, Marokko und Syrien;
  • Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Ägypten, Tunesien und der Türkei;
  • Wasserversorgungs- und -behandlungsvorhaben in Libanon, Marokko und Tunesien;
  • Vorhaben im Bereich des sozialen Wohnungsbaus in Marokko.

Im Jahr 2004 aus Mitteln der FEMIP finanzierte Vorhaben nach wirtschaftsbereichen (2,2 Mrd EUR):

  • Risk Capital 1%
  • Industry 1%
  • Environment 7%
  • SMEs 25%
  • Energy 33%
  • Transport and other infrastructure 33%
Die im Jahr 2004 im Mittelmeerraum aus Mitteln der FEMIP finanzierten Vorhaben gliedern sich wie folgt auf:

Ägypten
Bau einer Erdgasverflüssigungsanlage (LNG) in Damietta 188.42
Bau von zwei erdgasbefeuerten Stromerzeugungsanlagen in den Kraftwerken Talkha und El Kuriemat 160.00
Kauf von Flugzeugen im Rahmen des Flottenerneuerungsprogramms der EgyptAir 280.00
Globaldarlehen zur Förderung der Entwicklung des privaten Sektors

60.00
Jordanien
Bau einer regionalen Gaspipeline 100.00
Libanon
Modernisierung und Ausbau der Abwasserentsorgungssysteme in Saïda und in Sour 45.00
Globaldarlehen zur Finanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen 60.00
Syrien
Bau des Kraftwerks Deir Ali 200.00
Algerien
Erweiterung der Kapazität des Zementwerks M'Sila der ACC 12.50
Marokko
Modernisierung und Verbesserung der Umweltverträglichkeit des Kraftwerks von Mohammédia im Hinblick auf die Einhaltung der Umweltstandards 40.00
Bau eines Windparks an der Mittelmeerküste zwischen Tanger und Tetuan 80.00
Sanierung von Sozialwohnungen 71.00
Modernisierung von Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsinfrastruktur in Safi und in Beni Mellal 20.00
Bau einer Kläranlage und Modernisierung von Pumpstationen in Fès 20.00
Finanzierung von Mikrokreditoperationen 10.00
Tunesien
Säuberung des Küstenstreifens im Bereich der Phosphatschlamm-Deponie in Taparura, Sfax 34.00
Verbesserung des städtischen Straßennetzes in den Großräumen Tunis, Sousse, Monastir und Sfax 65.00
Globaldarlehen an die CPSCL 25.00
Bau einer Eisenbahnverbindung für die Entsorgung von Phosphatschlamm und Ausbau des tunesischen Eisenbahnnetzes 20.00
Weitere Verbesserung des städtischen Straßennetzes in den Großräumen Tunis, Monastir und Médenine 40.00
Türkei
Bau einer Eisenbahnverbindung unter dem Bosporus, durch die gleichzeitig eine bedeutende Verbindung für den öffentlichen Verkehr in Istanbul geschaffen wird 200.00
Erster Abschnitt eines Stadtbahnnetzes in Bursa 55.00
Finanzierung kleiner und mittlerer Vorhaben in der Industrie 250.00
Globaldarlehen zur Finanzierung kleiner und mittlerer Unternehmen 150.00
Gesamter Mittelmeerraum
AfricInvest Fund für Maghreb-Länder 4.00


(1) Der FEMIP-Fonds für Technische Hilfe wurde im Juli 2003 eingerichtet, um der verstärkten Rolle der EIB bei der Unterstützung der Mittelmeerpartnerländer in Einklang mit dem von der EU eingeleiteten Barcelona-Prozess Rechnung zu tragen. Er wird dazu beitragen, die Vorbereitung und Durchführung von Investitionsvorhaben im Mittelmeerraum zu beschleunigen. Der Fonds wurde mit 105 Mio EUR dotiert, die in den kommenden vier Jahren für Zuschüsse zur Finanzierung von technischer Hilfe eingesetzt werden sollen. Die Vergabe von Bau- und Dienstleistungsaufträgen im Rahmen des Fonds für technische Hilfe wird gemäß der MEDA-Verordnung der EU erfolgen.