„Jobs Compact“ zur Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingssituation: EIB-Präsident verspricht Äthiopien Unterstützung

Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat umfangreiche Investitionen in Äthiopien zugesagt. Das Land nimmt afrikaweit die meisten Flüchtlinge auf, und seine „Jobs-Compact “-Initiative gilt als Flaggschiffprojekt für Subsahara-Afrika.

EIB-Präsident Werner Hoyer gab heute bekannt, dass die EIB, die äthiopische Regierung sowie europäische und internationale Entwicklungspartner vereinbart haben, gemeinsam die Finanzierung eines Investitionsprogramms in Äthiopien vorzubereiten, das Tausenden von Flüchtlingen zu Arbeit verhelfen soll. Gleichzeitig wird die äthiopische Regierung Flüchtlingen Zugang zum Arbeitsmarkt gewähren und Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen.

Mit dem 500 Millionen US-Dollar umfassenden Investitionspaket sollen zwei Industrieparks errichtet werden. Dank der so entstehenden Arbeitsplätze dürften Flüchtlinge eine wirkliche Chance auf Arbeit erhalten. Die EIB könnte der äthiopischen Regierung im Rahmen dieser Initiative ca. 200 Millionen US-Dollar der insgesamt benötigten 500 Millionen US-Dollar als Darlehen zur Verfügung stellen. Zu diesem Betrag kämen noch EU-Zuschüsse in Höhe von 50 Millionen US-Dollar hinzu. Die restlichen Mittel würden von der Weltbankgruppe, Großbritannien sowie möglicherweise anderen EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt. 

EIB-Präsident Werner Hoyer und Äthiopiens Premierminister Hailemariam Desalegn trafen diese Woche beim UN-Gipfel zum Thema Flüchtlinge und Migranten in New York zusammen. Dort sicherte Hoyer der Initiative der äthiopischen Regierung seine Unterstützung zu. 

Präsident Hoyer erklärte: „Wir wissen, dass Äthiopien für viele Flüchtlinge eine Zwischenetappe ist, bevor sie die gefährliche Weiterreise zu ihrem Endziel in Europa antreten.  Initiativen und Projekte wie dieses bieten den Menschen eine Alternative – sie können in der Nähe ihres Heimatlandes bleiben. Gleichzeitig werden Wachstumschancen für die Wirtschaft geschaffen.“

„Dies ist ein bahnbrechendes Vorhaben mit Modellcharakter für Subsahara-Afrika. Die Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten und die Stärkung der wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit in den von der Migrations- und Flüchtlingsproblematik betroffenen Ländern sind der richtige Weg, davon sind wir überzeugt. Zudem ist das Investitionsvorhaben ein ausgezeichnetes Beispiel dafür, wie die Europäische Investitionsbank Europa dabei unterstützt, die Bewältigung der flucht- und migrationsbedingten Herausforderungen über die eigenen Grenzen hinaus anzugehen. Denn mittlerweile betrifft diese Thematik fast alle Teile der Erde. Flüchtlingen die Chance zu geben, Seite an Seite mit der lokalen Bevölkerung zu arbeiten, ist durchaus sinnvoll. Durch das Projekt könnten ca. 100 000 qualitativ gute, dauerhafte Arbeitsplätze für Äthiopier und Flüchtlinge entstehen, die den Arbeitsalltag miteinander teilen würden. Aus diesem Grund hat die EIB beschlossen, mit der äthiopischen Regierung sowie anderen europäischen und internationalen Entwicklungspartnern zusammenzuarbeiten, um das Projekt zu unterstützen. Dies habe ich Äthiopiens Premierminister Desalegn bestätigt.  Er hat eine führende Rolle übernommen und seine Idee mit großer Entschlossenheit vorangetrieben. Dazu gratuliere ich ihm.“ 

Der Präsident der EIB nahm diese Woche am Gipfel der Vereinten Nationen zum Thema Flüchtlinge und Migranten teil. In seiner Rede zeigte er auf, wie die Bank zusammen mit ihren Entwicklungspartnern zur besseren Bewältigung der globalen Herausforderungen beitragen kann. Als Beispiel erläuterte Werner Hoyer die praktische Umsetzung der neuen Resilienzinitiative für den Westbalkan und die südlichen Nachbarländer der EU.

Den Wortlaut der ganzen Rede finden Sie hier: 

http://www.eib.org/attachments/general/events/20160919_unga_hoyer_speech_en.pdf

Weitere Informationen

Die Europäische Investitionsbank, die Europäische Union, die Weltbank und das britische Ministerium für internationale Entwicklung werden im Rahmen der „Jobs Compact“-Partnerschaft mit Äthiopiens Regierung zusammenarbeiten, um die Industrialisierung des Landes voranzubringen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu fördern. Insgesamt sollen 500 Millionen US-Dollar in Form von Darlehen zu besonders günstigen Bedingungen und Zuschüssen mobilisiert werden.

Das Projekt sieht den Bau von Industrieparks einschließlich der dazugehörigen Infrastruktur vor. Weitere Mittel sollen für Bildungsmaßnahmen und Wohnraum, aber auch für die Unterstützung der Flüchtlinge bei der Ansiedlung an anderen Orten eingesetzt werden. Die Begrünung der Industrieparks ist ebenfalls Bestandteil des Projekts.

Äthiopiens Regierung würde 30 000 Flüchtlingen (jeweils zur Hälfte Männer und Frauen) die Erlaubnis erteilen, zusammen mit 60 000 Äthiopiern in den Industrieparks zu arbeiten. Des Weiteren hat sie zugesagt, die Flüchtlinge in der Übergangsphase und bei der durch die Arbeit in den Industrieparks bedingten Umsiedlung zu unterstützen.

Kürzlich wurde der erste Industriepark in Hawassa eröffnet. Die Flächen des Projekts, das bei voller Auslastung mindestens 30 000 Menschen Arbeit in der Textil- und Bekleidungsindustrie bieten wird, sind bereits fast alle vergeben. Äthiopiens Regierung möchte auf diesem Erfolg aufbauen – mehr als zehn weitere Industrieparks befinden sich bereits in Vorbereitung.

Schätzungen zufolge halten sich derzeit über 730 000 ausländische Flüchtlinge in Äthiopien auf. Die größte Gruppe stammt aus dem Südsudan (284 000 Personen), gefolgt von Somalia (250 000) und Eritrea (155 000). Viele Flüchtlinge – vor allem junge Männer aus Eritrea – nutzen Äthiopien als Zwischenstopp, bevor sie sich auf den Weg nach Europa machen. Gegenüber den meisten Flüchtlingen praktiziert Äthiopien derzeit eine Politik der offenen Grenzen. Es erlaubt ihnen jedoch nicht, eine legale Beschäftigung außerhalb der Camps aufzunehmen.

Die EIB plant, die Initiative mit einem Darlehen von bis zu 200 Millionen US-Dollar zu unterstützen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Ergebnisse der Projektprüfung und der Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfungen zufriedenstellend ausfallen und die Leitungsgremien ihre Zustimmung erteilen.

Eventseite:

UN-Gipfel zum Thema Flüchtlinge und Migranten

http://refugeesmigrants.un.org/summit
http://www.eib.org/infocentre/events/all/united-nations-summit-for-refugees-and-migrants.htm