Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft 2021

EIB-Präsident Hoyer nahm gemeinsam mit den Führungsspitzen der EU, der 27 EU-Mitgliedstaaten und der Republik Armenien, der Republik Aserbaidschan, Georgiens, der Republik Moldau und der Ukraine am Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft teil.

Präsident Hoyer unterstrich das gemeinsame Engagement für eine resiliente, chancengerechte Erholung der Wirtschaft und nachhaltige Investitionen in den Ländern der östlichen Nachbarschaft.

EIB-Präsident Werner Hoyer: „Wir freuen uns, die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Östlichen Partnerschaft zu intensivieren und die Rolle der EIB als einem der größten multilateralen Geldgeber in dieser Region zu stärken. Wir wollen diesen Ländern weiterhin als verlässlicher Partner mit finanzieller und technischer Hilfe zur Seite stehen und die Klimaschutzagenda in der Region voranbringen.“

Die Östliche Partnerschaft soll die politische Assoziierung und die wirtschaftliche Integration der beteiligten Partnerländer mit der EU stärken. Ihre Arbeit beruht auf zentralen Grundwerten, zu deren Wahrung sich alle Partner verpflichten:

• Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
• Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören
• Förderung inklusiver Gesellschaften
• Förderung der Geschlechtergerechtigkeit
• Gewährleistung der uneingeschränkten Achtung der Prinzipien und Normen des Völkerrechts

Auf dem Gipfel wurde das gemeinsame Bekenntnis zur Förderung von Stabilität und Zusammenarbeit, zur Durchführung der erforderlichen Reformen, zur Festlegung gemeinsamer künftiger Prioritäten und zur Mobilisierung von Ressourcen zur Bewältigung der anstehenden großen Herausforderungen bekräftigt und verstärkt.

Gemeinsame Erklärung des Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, führte den Vorsitz. Präsident Michel und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, vertraten die EU.

Wichtigste Begleitveranstaltungen

Die Östliche Partnerschaft geht über zwischenstaatliche Beziehungen hinaus. Junge Menschen, lokale Behörden, die Zivilgesellschaft, Medien, Unternehmen und andere Interessengruppen waren eng in eigenständige Begleitveranstaltungen zum Gipfel eingebunden.