Die Europäische Aktion für Wachstum und die TEN-Investitionsfazilität
Die EIB hat sich im Rahmen der Europäischen Aktion für Wachstum verpflichtet, ihren Beitrag zur TEN-Investitionsfazilität (TIF) aufzustocken, indem sie eine vorrangige Finanzierungsfazilität im Umfang von 75 Mrd EUR einrichtet. Diese Mittel sind für bis zum Jahr 2013 für TEN-Vorhaben im Bereich Verkehr (TEN-V) bestimmt. Weitere 0,5-1 Mrd EUR sollen pro Jahr für TEN-Vorhaben im Energiesektor gewährt werden. TEN-Vorhaben im Telekommunikationssektor werden momentan aus Mitteln finanziert, die für die Förderung der wissensbasierten Wirtschaft bestimmt sind.
Im Bereich TEN-Vorhaben im Verkehrssektor (TEN-V) wurden im Rahmen der Europäischen Aktion für Wachstum 30 vorrangige Projekte ermittelt, deren gesamte Investitionskosten auf 225 Mrd EUR veranschlagt werden. Die vorrangigen Projekte wurden nach den folgenden Kriterien ausgewählt:
- langfristige strategische Bedeutung für die Integration des Binnenmarktes in der erweiterten Europäischen Union
- Ausgereiftheit
- wirtschaftliche und finanzielle Tragfähigkeit
- Auswirkungen auf das Wachstum
- Möglichkeit zur Mobilisierung privater Finanzierungsmittel.
Von den 30 vorrangigen Vorhaben betreffen 21 Eisenbahnprojekte, doch auch Straßen-, Hafen- und Flughafenprojekte zählen dazu.
Darüber hinaus umfasst die Prioritätenliste der Kommission betreffend TEN-Projekte im Energiesektor (TEN-E) insgesamt 10 Stromübertragungs- und Erdgartransportvorhaben, die von kleinen grenzüberschreitenden Stromleitungen bis hin zu transkontinentalen Gaspipelines reichen.
