Die Europäische Investitionsbank (EIB) gewährt der Portugiesischen Republik 450 Mio EUR, damit die Ziele des Strategischen Rahmenplans Portugals für den Zeitraum 2007-2013 erreicht werden können. Es handelt sich hierbei um die erste Tranche eines genehmigten Darlehens, das sich auf insgesamt 1,5 Mrd EUR beläuft – das umfangreichste Darlehen, das die EIB je in Portugal bereitgestellt hat.

Die Portugiesische Republik und die EIB haben ein Darlehen im Betrag von 450 Mio EUR unterzeichnet. Dabei handelt es sich um die erste Tranche eines genehmigten Darlehens in Höhe von insgesamt 1,5 Mrd EUR, das dafür bestimmt ist, gemeinsam mit Fonds der Europäischen Union (EU) wichtige Investitionsvorhaben in dem Land zu kofinanzieren. An der feierlichen Vertragsunterzeichnung, die heute in Lissabon stattfand, nahmen der Präsident der EIB, Philippe Maystadt, und EIB-Vizepräsidentin Magdalena Álvarez Arza sowie der portugiesische Ministro de Estado und Minister der Finanzen, Fernando Teixeira dos Santos, und der beigeordnete Staatssekretär für Industrie und Entwicklung, Fernando Medina, teil.

EIB-Präsident Philippe Maystadt erklärte bei dieser Gelegenheit: „Dieses Darlehen ist für die Kofinanzierung von Projekten bestimmt, für die auch Mittel aus den Strukturfonds der EU bereitgestellt werden. Durch die Finanzierung von tragfähigen Vorhaben wird die Bank verstärkt zum Wirtschaftswachstum beitragen. Es handelt sich hierbei um eine bedeutsame Operation, die verdeutlicht, dass die Bank entschlossen ist, die EU-Mitgliedstaaten in wirtschaftlich und finanziell angespannten Zeiten zu unterstützen.“

Fernando Teixeira dos Santos, Ministro de Estado und Minister der Finanzen, stellte fest: „Die Beteiligung der EIB in Portugal wird allein aufgrund ihrer Höhe und des Portfolios von Investitionsvorhaben – aber auch in Anbetracht der Schwierigkeiten, die auf den internationalen Märkten herrschen – erhebliche Auswirkungen haben. Dadurch werden nämlich Investitionen der öffentlichen Hand gefördert, und Wirtschaftsakteure haben leichteren Zugang zu Krediten... Ich bin davon überzeugt, dass dieser Finanzierungsbeitrag die Wachstumsstrategie unseres Landes, die auf eine stärker entwickelte Gesellschaft abzielt, in beträchtlichem Maße unterstützen wird.“

Der portugiesische Staat wird die Mittel des EIB-Darlehens dazu verwenden, den nationalen Beitrag zu Projekten zu finanzieren, für die auf der Grundlage des Strategischen Referenzrahmens des Landes für den Zeitraum 2007-2013 auch Mittel aus den Strukturfonds der EU bereitgestellt werden. Die Fazilität wird somit Investitionen in wichtige Infrastrukturanlagen und regionale Einrichtungen unterstützen und dürfte es darüber hinaus Portugal erleichtern, die EU-Strukturfondsmittel in Anspruch zu nehmen.

Die Investitionen betreffen ausgewählte vorrangige Bereiche von neun Operationellen Programmen, die aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und des Kohäsionsfonds kofinanziert werden. Aus dem Darlehen werden Vorhaben in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Informations- und Kommunikationstechnologie, Verkehr, Wasserwirtschaft, Festabfall, Energieeffizienz und erneuerbare Energieträger, Stadterneuerung, Gesundheit, Bildung und Kultur mitfinanziert.

In erster Linie sollen mit dem Darlehen kleine und mittelgroße Investitionsvorhaben im Betrag von weniger als 50 Mio EUR unterstützt werden, die ihren Standort in ganz Portugal haben. Das Darlehen wird somit einen Beitrag zur ausgewogenen Entwicklung aller portugiesischen Regionen leisten und erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigung in den einzelnen Regionen sowie auf die Tätigkeit der KMU haben.

Dieses Darlehen zeigt, dass die Finanzierungstätigkeit der EIB in Portugal zunimmt, und 2010 dürften neue Darlehen im Betrag von rund 3,3 Mrd EUR mit zahlreichen Vertragspartnern im öffentlichen Sektor – darunter auch Kommunen – unterzeichnet werden. Die EIB hat die portugiesische Volkswirtschaft bereits vor dem Beitritt des Landes zur den Europäischen Gemeinschaften im Jahr 1986 unterstützt. Bis jetzt belaufen sich die von der EIB für Vorhaben in Portugal bereitgestellten Darlehen auf mehr als 35 Mrd EUR, wobei allein im Zeitraum 2007-2009, in dem sich die Finanzierungstätigkeit um mehr als 150% erhöhte, 8 Mrd EUR gewährt wurden.

Die Europäische Investitionsbank ist die Institution der Europäischen Union (EU) für langfristige Finanzierungen und trägt zur Umsetzung der politischen Ziele der EU bei. Bei der Darlehensvergabe orientiert sich die Bank an von der EU klar vorgegebenen politischen Zielen. Die EIB-Darlehen fördern den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, den Umweltschutz, Forschung und Innovation, kleine und mittlere Unternehmen, den Ausbau Transeuropäischer Verkehrs- und Energienetze sowie die nachhaltige, wettbewerbsfähige Energieversorgung.