• JASPER hat zur Vorbereitung von mehr als 600 Großprojekten in 21 Empfängerländern beigetragen
  • Auf der zehnten Sitzung der Interessengruppen in Sofia am 14. und 15. Juni 2018 wurden die Ergebnisse und die Pläne für die Zukunft erörtert

Am 14. und am 15. Juni 2018 fand in Sofia die zehnte Jahressitzung der JASPERS-Interessengruppen (Joint Assistance to Support Projects in European Regions – Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen) in Sofia statt. Seit seinem Anlaufen hat JASPERS mehr als 600 Projekte in 21 Empfängerländern abgeschlossen. JASPERS ist ein wesentlicher Teil der Beratungstätigkeit der EIB. Die von JASPERS unterstützten Vorhaben, die von der Europäischen Kommission genehmigt wurden und EU-Kofinanzierungsbeiträge erhielten, hatten Gesamtinvestitionen von mehr als 100 Milliarden Euro zur Folge.

EIB-Vizepräsident Vazil Hudák: „JASPERS ist ein äußerst effizientes und bewährtes Instrument, um ordnungsgemäß EU-Zuschüsse für vorrangige Projekte in ganz Europa bereitzustellen. Diese Projekte stoßen weitere Investitionen an und stärken die Wettbewerbsfähigkeit weniger entwickelter Regionen. Dies kommt allen europäischen Bürgerinnen und Bürgern zugute. Wir freuen uns darauf, auch im Programmplanungszeitraum 2021–2027 wieder JASPERS-Beratungsdienste anzubieten.“

Mehr als hundert Vertreter aus den JASPERS-Empfängerländern sowie JASPERS-Partner nahmen an der Veranstaltung teil. JASPERS bewirkt erheblichen Zusatznutzen bei aus EU-Mitteln finanzierten Projekten, betonte die bulgarische stellvertretende Ministerin für Regionalentwicklung und öffentliche Arbeiten Denitsa Nikolova in ihrer Eröffnungsansprache. Auch die für die Finanzierungsoperationen der EIB in Mittel- und Südosteuropa zuständige EIB-Direktorin Anita Fürstenberg-Lucius und der Vertreter der Europäischen Kommission, Erich Unterwurzacher, Direktor in der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung (GD REGIO) unterstrichen diese Tatsache.

Auf der Sitzung wurden die bei der Projektdurchführung im derzeitigen Programmplanungszeitraum gewonnenen Erfahrungen ebenso besprochen wir die Unterstützung, die für den kommenden Programmplanungszeitraum benötigt wird. Zu den gewonnenen Erfahrungen zählen technische Aspekte, die sich bei der Projektprüfung ergaben – hauptsächlich bei Großprojekten, die ohne die Unterstützung von JASPERS vorbereitet wurden. Bei zukünftigen Projekten, für die ein Finanzierungsantrag gestellt wird, können somit Verbesserungen vorgenommen werden. Bei Projekten, an denen JASPERS beteiligt war, kommt es während des Genehmigungsverfahrens in der Europäischen Kommission weniger häufig zu Unterbrechungen, und für potenzielle Geldgeber ist es leichter, sich an der Finanzierung zu beteiligen. Diese Unterstützung könnte ausgeweitet werden, auch im kommenden Programmplanungszeitraum. Dies trifft auch auf die derzeitigen Aktivitäten zum Kompetenzaufbau zu, mit denen die institutionelle Qualität der Geschäftspartner verbessert werden soll. Die Teilnehmer stellten fest, dass die Funktion von JASPERS bei der strategischen Planung, der vorgelagerten Projektentwicklung und bei grenzüberschreitenden und mehrere Sektoren betreffenden Projekten ausgeweitet werden muss.

Die EU-Mitgliedstaaten betonten, wie sehr sie mit JASPERS zufrieden sind, und bekundeten ihr Interesse daran, die laufende Unterstützung bei der Projektvorbereitung weiterzuführen. Dies betrifft nicht nur den laufenden Programmplanungszeitraum, sondern auch die Jahre 2021–2027.

Schwerpunkte von JASPERS:

  • Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten und der Heranführungsländer bei der Vorbereitung qualitativ hochwertiger Projekte, die aus EU-Mitteln kofinanziert werden,
  • Unabhängige Qualitätsprüfung großer Projekte für Mitgliedstaaten, bevor EU-Zuschussmittel bei der Europäischen Kommission beantragt werden,
  • Prüfung von Projekten, die direkt von Mitgliedstaaten bei der Europäischen Kommission eingereicht wurden, als wichtiger Teil des internen Genehmigungsverfahrens,
  • Aufbau technischer und administrativer Kompetenzen in den Empfängerländern.

JASPERS trägt mit technischer Hilfe und dem Aufbau von Kompetenzen entscheidend dazu bei, dass die Mitgliedstaaten auf verschiedenen Ebenen den vollen Nutzen aus der Kohäsionspolitik der EU ziehen. Beispiele hierfür sind die Unterstützung politischer Entscheidungsträger bei der Entwicklung nationaler Strategien, Hilfe bei der Vorbereitung von Projekten in aufstrebenden Sektoren, Wissenstransfer während des gesamten Projektzyklus und Unterstützung bei der Projektdurchführung.

Grundlage der Tätigkeit im Rahmen von JASPERS sind drei verschiedene Mandate der Europäischen Kommission: ein Mandat der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung (GD REGIO) für Investitionen, die aus den Struktur- und Kohäsionsfonds finanziert werden, ein Mandat der Generaldirektion Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen (GD NEAR) für aus IPA-Mitteln finanzierte Investitionen und ein Mandat der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (GD MOVE) für Investitionen, die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ gefördert werden.