- Eine Delegation der Bank unter Leitung von EIB-Präsident Werner Hoyer hat am Westbalkan-Gipfel in Sofia teilgenommen
- Die EIB und Serbien haben eine Absichtserklärung unterzeichnet, in der die Bank erneut ihre Unterstützung für wichtige Vorhaben zusagt, die die Infrastruktur, Digitalisierung, ländliche Entwicklung, Energiesicherheit und den Stadtverkehr betreffen
- Der zur EIB-Gruppe gehörende Europäische Investitionsfonds (EIF) hat Garantievereinbarungen mit zwei großen serbischen Banken unterzeichnet, um KMU in Serbien den Zugang zu Finanzierungen zu erleichtern
Die Europäische Investitionsbank (EIB), einer der führenden internationalen Geldgeber im Westbalkan, hat erneut bestätigt, dass sie die Region auf ihrem Weg zur Europäischen Union unterstützen wird. Seit 2007 hat die EIB Darlehen im Gesamtbetrag von 7,5 Milliarden Euro für Projekte im Westbalkan unterzeichnet. In diesem Jahr hat die Bank für diese Region bislang Verträge über mehr als eine halbe Milliarde Euro besiegelt.
Eine EIB-Delegation unter der Leitung von Präsident Werner Hoyer hat heute am Westbalkan-Gipfel in Sofia (Bulgarien) teilgenommen, zu dem der bulgarische Ministerpräsident Boyko Borissov geladen hatte. An der Veranstaltung nahmen Staats- und Regierungschefs aus den EU-Ländern und aus dem Westbalkan teil. Den Vorsitz hatte der Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk. Zu den Teilnehmern gehörten auch der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, die Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini und Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.
Im Fokus des Gipfels standen die Vernetzung von Verkehrs-, Energie- und digitaler Infrastruktur, einschließlich Mobilität und Inklusion. Ziel ist der Aufbau besserer Verbindungen zwischen dem Westbalkan und der EU, um gemeinsame Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit, Migration und Geopolitik zu bewältigen. Die EIB setzt sich in all diesen Bereichen bereits sehr stark ein, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der Migrationsthematik liegt. 2016 hat die EIB die Initiative zur Stärkung der wirtschaftlichen Resilienz (Resilienzinitiative) auf den Weg gebracht, um auf die Migrationskrise zu reagieren und zusätzliche Hilfe für Projekte anzubieten, die Lücken in der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur schließen, den Privatsektor fördern und Arbeitsplätze schaffen. Die Initiative ist ein wichtiges Instrument, mit dem die Bank hauptsächlich die Ursachen von Migration und Flucht bekämpfen will. Die EIB hat über diese Initiative bereits nahezu 700 Millionen Euro im Westbalkan bereitgestellt und wird bald ihre Präsenz in Bosnien und Herzegowina sowie in Albanien verstärken. Mit ihren Finanzierungen und sonstigen Unterstützungsmaßnahmen verbessert die EIB die wirtschaftliche Resilienz der gesamten Region.
EIB-Präsident Werner Hoyer: „Die EIB-Gruppe ist seit mehr als vier Jahrzehnten im Westbalkan tätig und hat seit 2007 rund 7,5 Milliarden Euro für Projekte in der Region zur Verfügung gestellt. Dies zeigt, dass wir uns für die Modernisierung wichtiger Verbindungsinfrastruktur stark machen und dem Privatsektor helfen, Arbeitsplätze zu schaffen. Die heute unterzeichneten Garantievereinbarungen unterstreichen unser starkes Engagement für Unternehmertum und Innovation. Mit unserer Arbeit verbessern wir die Lebensbedingungen der Menschen im gesamten Westbalkan.
Angesichts wachsender wirtschaftlicher und sozialer Herausforderungen will die EIB ihr Engagement und ihre Finanzierungen im Westbalkan durch die Resilienzinitiative und andere Programme ausweiten. Die EIB-Gruppe wird dabei künftig auch Projekte finanzieren, die auf der Konnektivitätsagenda stehen. Die Verkehrsinfrastruktur ist für Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit von zentraler Bedeutung, weil sie den Personen- und Warenverkehr vereinfacht. Eine hohe Mobilität verbessert den sozialen Zusammenhalt und sorgt für Wachstum und Beschäftigung.“
Auf dem Gipfel unterzeichneten die Republik Serbien und die EIB eine Absichtserklärung für die Bereitstellung von einer Milliarde Euro für Investitionen in Serbien. Der feierlichen Unterzeichnung wohnten EIB-Präsident Hoyer, der serbische Präsident Aleksandar Vučić, Kommissionspräsident Juncker, der Präsident des Europäischen Rates Tusk und der bulgarische Ministerpräsident Boyko Borissov bei. Die Vereinbarung zeigt, dass die EIB-Gruppe den Aufbau von für die Konnektivität wichtiger Infrastruktur unterstützt, so zum Beispiel auch die „Friedensautobahn“ zwischen Serbien, Kosovo* und Albanien, die Digitalisierung serbischer Schulen, die regionale und ländliche Entwicklung, die Energiesicherheit und den Stadtverkehr.
Darüber hinaus hat der zur EIB-Gruppe gehörende Europäische Investitionsfond (EIF) Garantievereinbarungen über insgesamt 180 Millionen Euro mit der Crédit Agricole Banka Srbija AD Novi Sad (CAS) und der UniCredit Bank Serbia unterzeichnet. Damit sollen kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Serbien gefördert werden. Die Vereinbarung mit der CAS über 50 Millionen Euro für innovative KMU und Midcap-Unternehmen fällt unter die InnovFin-Initiative der Europäischen Kommission, für die Mittel aus dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU „Horizont 2020“ bereitgestellt werden. Dank dieser Vereinbarung wird die CAS 120 innovativen KMU und kleinen Midcap-Unternehmen Darlehen im Gesamtbetrag von 50 Millionen Euro zu günstigeren Konditionen zur Verfügung stellen. Durch die zweite Vereinbarung, die zusätzliche Darlehen von 130 Millionen Euro für 3 500 KMU ermöglicht, wird der bestehende COSME-Kreditgarantievertrag mit der UniCredit Bank Serbia aufgestockt.
The EIB in the Western Balkans
http://www.eif.org/what_we_do/guarantees/news/2018/innovfin-credit-agricole-serbia
http://www.eif.org/what_we_do/guarantees/news/2018/cosme-unicredit-serbia.htm
http://www.eib.org/stories/nis-clinical-centre
* Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte der EU-Mitgliedstaaten zum Status des Kosovos und steht in Einklang mit der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.