Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Republik Usbekistan haben heute in Washington mit der Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung die Rechtsgrundlage für die Aktivitäten der EIB in Usbekistan geschaffen. Dazu zählt unter anderem die Bereitstellung von Finanzierungen und technischer Hilfe. Die Bank der EU kann künftig private und öffentliche Vorhaben in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Energieeffizienz unterstützen und KMU des Landes fördern. Die Republik Usbekistan ist das vierte Land in Zentralasien, das eine Partnerschaft mit der EIB eingeht. Ähnliche Vereinbarungen mit Kasachstan, mit der Kirgisischen Republik und mit Tadschikistan haben bereits zu Finanzierungen von mehr als 700 Millionen Euro geführt.
EIB-Vizepräsident Vazil Hudák erklärte: "Heute ist ein großer Tag sowohl für die EIB als auch für Usbekistan. Ich freue mich sehr, dass auch Usbekistan jetzt zum Kreis der Länder gehört, in denen die EIB tätig ist. Die heutige Vereinbarung ist ein wichtiger Erfolg und ermöglicht der EIB, Investitionen zu finanzieren, die sowohl Usbekistan als auch der Europäischen Union zugutekommen. Gemeinsam werden wir die Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger verbessern und das Land wettbewerbsfähiger machen. Jetzt wollen wir nach diesem wichtigen formellen Schritt in unseren bilateralen Beziehungen schnell dazu übergehen, konkrete Projekte im Land zu unterstützen."
Erklärung von S.E. Jamshid Kuchkarov, stellvertretender Premierminister der Republik Usbekistan:
Botschafter Peter Burian, EU-Sonderbeauftragter für Zentralasien, sagte: "Usbekistan ist ein strategisch wichtiger Partner der Europäischen Union in Zentralasien, und der Beginn der Aktivitäten der EIB in Usbekistan ist ein positiver Impuls für die Beziehungen zwischen Europa und dem Land. Die Europäische Union steht bereit, technische Hilfe zu leisten und zusammen mit europäischen und internationalen Finanzierungsinstitutionen zusätzliche Finanzmittel zu mobilisieren. Diese Mittel sollen in die Förderung des Privatsektors und die Verbesserung der Corporate Governance sowie in erneuerbare Energien und eine effiziente Energienutzung fließen. Durch die enge Zusammenarbeit mit der EIB können die usbekischen Behörden den ehrgeizigen Reformprozess des Landes besser voranbringen, was den Bürgerinnen und Bürgern Usbekistans direkt zugutekommt."
Unterstützung der EU-Strategie für eine neue Partnerschaft mit Zentralasien
Mit der Aufnahme ihrer Tätigkeit in der Republik Usbekistan unterstützt die EIB die EU-Strategie für eine neue Partnerschaft mit Zentralasien. Die EU weiß, dass Zentralasien für die Union zunehmend wichtiger wird. Mit ihrer Strategie versucht sie, die Verbindungen zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarländern zu vertiefen, indem sie Wohlstand, Stabilität und Sicherheit fördert.
Die Darlehen der EIB-Gruppe in dieser Region fallen unter das Mandat, das der Rat und das Europäische Parlament der Bank für den Zeitraum 2014-2020 für Asien erteilt haben. Für Zentralasien sind 182 Millionen Euro vorgesehen. Darüber hinaus finanziert die EU-Bank Projekte in Zentralasien im Rahmen der Klima- und Umweltfazilität (CAEF). Mit dieser Fazilität unterstützt die EIB Erneuerbare-Energien- und Energieeffizienzprojekte, die zur Senkung der Treibhausgasemissionen beitragen, sowie Projekte, die die Sicherheit der Energieversorgung der EU erhöhen.
Bisher hat die EIB Finanzierungen für Infrastrukturprojekte und KMU in zentralasiatischen Ländern in Höhe von rund 710 Millionen Euro unterzeichnet.
