>@Mercedes Landete/EIB

Die Finanzierungsvereinbarung wurde heute von EIB-Vizepräsident Román Escolano und der Präsidentin der Autonomen Gemeinschaft Navarra, Uxue Barkos, in Pamplona unterzeichnet. Ebenfalls anwesend bei der Unterzeichnung war Pablo Zalba, der Vorsitzende des spanischen Förderinstituts Instituto de Crédito Oficial (ICO), das die Investitionsoffensive für Europa gemeinsam mit der EIB in Spanien umsetzt.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergibt 40 Millionen Euro für den Bau von 524 Sozialwohnungen im Großraum Pamplona und trägt damit zur Schaffung von neuem, bezahlbarem Mietwohnraum in Navarra bei. Bei den neuen Wohnungen handelt es sich um Niedrigstenergiegebäude, die aufgrund ihrer Konzipierung und der verwendeten Materialien nur sehr wenig Energie verbrauchen. Das EIB-Darlehen wird durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) abgesichert. Der EFSI ist das Kernstück der Investitionsoffensive für Europa, auch als „Juncker-Plan“ bekannt.

Das Investitionsvorhaben wird sich positiv auf die Beschäftigung auswirken. So werden in der Durchführungsphase bis zum Jahr 2020 mehr als 700 Arbeitsplätze geschaffen. Abgewickelt wird die EIB-Finanzierung von dem für Stadtentwicklung und sozialen Wohnungsbau in Navarra zuständigen öffentlichen Unternehmen NASUVINSA. Die 524 neuen Wohnungen werden in den kommenden drei Jahren (bis 2020) im Großraum Pamplona in der spanischen Region Navarra errichtet. Rund 78 000 Quadratmeter werden im Rahmen des Projekts insgesamt bebaut.

Der für Klimapolitik und Energie zuständige Kommissar Miguel Arias Cañete erklärte: „Dieses Projekt ist ein Paradebeispiel für eine intelligente Investition: Es verbessert die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger, es senkt den Energieverbrauch, und es schafft neue Arbeitsplätze. Genau diese Ziele verfolgt die Europäische Union mit ihren Strategien für mehr Energieeffizienz. Ich begrüße diese Vereinbarung daher und hoffe sehr, dass viele weitere Vorhaben dieser Art folgen werden.“

EIB-Vizepräsident Román Escolano sagte anlässlich der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung: „Mit der heutigen Vereinbarung setzen wir zwei der vorrangigen Ziele der EIB um: Wir fördern die soziale Integration in der Europäischen Union, und wir tragen dazu bei, die Folgen des Klimawandels zu mindern. Als Bank der EU setzt sich die EIB dafür ein, das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Europa zu verbessern. Daher freuen wir uns, dieses Projekt zu unterstützen, zeigt es doch auch, in welchem Umfang die Investitionsoffensive für Europa in Spanien umgesetzt wird.“

Die Präsidentin der Region Navarra, Uxue Barkos, wies darauf hin, dass Navarra dank der Unterstützung durch die EIB „seine Vorreiterstellung bei der Förderung von Mietwohnraum und Energieeffizienz behaupten kann und weiterhin federführend bei der sozialen Innovation in der Wohnungspolitik sein wird.“ Sie begrüßte zudem „die Anerkennung und Unterstützung, die die mutige Wohnungspolitik der Region durch diese Vereinbarung erfährt: eine Politik, die sich von einer in den letzten Jahren leider allzu starken Ausrichtung auf eine Bautätigkeit abwendet, die nur von wirtschaftlichen Überlegungen geprägt war. Nun wenden wir als öffentliche Entscheidungsträger uns den tatsächlichen Bedürfnissen der Menschen sowie dem Recht der Gesellschaft auf hochwertigen Wohnraum zu – unabhängig von Herkunft, Einkommen oder familiärer Situation der Menschen.“

Der Vorsitzende des ICO, Pablo Zalba, verwies auf die „gesellschaftliche Funktion der Investitionsoffensive für Europa, die mit der heutigen Vereinbarung zum Ausdruck gebracht wird. Dem ICO ist es sehr wichtig, diese europäische Initiative in Spanien weiter voranzutreiben.“

Alle Wohnungen werden die hohen Energieeffizienzstandards erfüllen, die die EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden vorschreibt. Gemäß der Richtlinie müssen bis 2020 alle neuen Gebäude Niedrigstenergiegebäude sein. Aufgrund der Bauart und der Verwendung von erneuerbaren Energien werden die im Rahmen dieses Projekts errichteten Wohnungen bis zu 75 Prozent weniger Energie verbrauchen als herkömmliche Wohnungen. Darüber hinaus wird das Heizen für die Mieter im Winter günstiger: Die Heizkosten liegen um rund 90 Prozent unter denen einer 30 Jahre alten oder älteren Wohnung. Statt 785 Euro in einer alten Wohnung sind es in den neuen, energieeffizienten Wohnungen im Schnitt lediglich 75 Euro im Jahr.

Durch den bezahlbaren Wohnraum, der mit diesem Projekt entsteht, wird auch die soziale Integration und die Stadterneuerung gefördert. Ziel ist es insbesondere, jungen und einkommensschwachen Menschen Wohnraum bereitzustellen und damit die Vorschriften für Sozialwohnungen in Navarra zu erfüllen.

Die Förderung von sozialem Wohnraum ist eines der Ziele der Bank der EU, die in Spanien bereits ähnliche Projekte zum Bau städtischer Sozialwohnungen unterstützt hat, z. B. in Andalusien und zuletzt in Barcelona. Darüber hinaus hat die EIB Finanzmittel für den Ausbau oder die Modernisierung des Sozialwohnungsbestands in anderen europäischen Städten wie Amsterdam, Dublin und Lissabon bereitgestellt.

Der Juncker-Plan in Spanien und die Zusammenarbeit mit dem ICO

Da dieses Projekt durch die Investitionsoffensive für Europa unterstützt wird, kann die EIB zinsgünstige Mittel mit langer Laufzeit vergeben, wodurch die Durchführung des Projekts sichergestellt wird.

Seit der Einführung der Investitionsoffensive für Europa wurden in Spanien 53 Projekte mit einem Finanzierungsvolumen von insgesamt mehr als 4 700 Millionen Euro genehmigt. Diese Finanzierungen dürften Investitionen in die spanische Wirtschaft von über 28 500 Millionen Euro nach sich ziehen.

Das ICO als nationales Förderinstitut setzt den Juncker-Plan in Spanien zusammen mit der EIB um. Beide Institute haben zwei Risikoteilungsoperationen im Zusammenhang mit den Risikokapital- und Infrastrukturfonds Fond-ICO Global und Fond-ICOinfraestructuras im Umfang von 250 Millionen Euro bzw. 50 Millionen Euro vereinbart. Diese Vereinbarungen werden von der Investitionsoffensive für Europa unterstützt und sind die ersten dieser Art, die die EIB mit einer nationalen Förderbank in Europa unterzeichnet hat.

Über die Umsetzung des Juncker-Plans hinaus arbeiten EIB und ICO auch bei anderen Projekten eng zusammen, um spanischen KMU Liquidität bereitzustellen. 2016 unterzeichnete die Bank der EU mit dem ICO sechs Darlehensvereinbarungen und räumte dem Institut so Finanzierungen von 1 800 Millionen Euro ein. Damit sollen mehr als 30 000 kleine und mittlere Unternehmen die erforderlichen Darlehen erhalten, um ihre Projekte zu realisieren.