Slowakei: Technische Hilfe im Rahmen von JASPERS ermöglicht Investitionen von 84 Milliarden Euro, davon 5,7 Milliarden Euro in vorrangige Vorhaben in der Slowakei

JASPERS (Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen) hat 2016 insgesamt 127 Projekte in den Empfängerländern abgeschlossen und bleibt ein Kernelement der Beratungsdienste der EIB. Mit Projekten, die seit 2006 dank JASPERS von der Europäischen Kommission genehmigt wurden, wurden Mittel für Investitionen in Höhe von insgesamt über 84 Milliarden Euro mobilisiert, davon rund 12 Milliarden Euro im Jahr 2016. Weitere Vorhaben im Umfang von mehreren Milliarden Euro sind in der Pipeline.

In der Slowakei hat JASPERS 72 Projekte abgeschlossen, 27 weitere laufen noch. Unterstützt werden Vorhaben, die für das Land von großer Bedeutung sind. Sie betreffen insbesondere den Verkehrssektor. Die Europäische Kommission hat 39 Projekte genehmigt, für die Mittel in Höhe von 5,7 Milliarden Euro mobilisiert wurden, darunter 3,1 Milliarden Euro an EU-Zuschüssen.

„JASPERS hat im letzten Jahr ein breiteres Spektrum an Projekten in mehr Ländern ermöglicht als je zuvor“, betonte EIB-Vizepräsident Vazil Hudák auf einer Pressekonferenz anlässlich der Sitzung der JASPERS-Interessengruppen in Bratislava und ergänzte: „JASPERS trägt dazu bei, dass EU-Zuschüsse besser eingesetzt werden. Die technische Hilfe spielt eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, die Voraussetzungen für nachhaltiges, auf sozialen Zusammenhalt ausgerichtetes Wachstum zu schaffen. Dies bringt spürbare Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger Europas, denen die Investitionen zugutekommen. Die Nähe zu den Förderempfängern, das Know-how der Mitarbeiter und ihre Unterstützung in allen Phasen des Projektzyklus sowie ihre Fähigkeit, Bedürfnisse vor Ort zu erkennen und darauf einzugehen, machen JASPERS zu einem verlässlichen Langzeitpartner für die Mitgliedstaaten der EU. In der Slowakei ist JASPERS ein sehr wirksames Instrument der EU-Bank bei strategischen Projekten, die das regionale Entwicklungsgefälle verringern, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit stärken und den Lebensstandard der Bevölkerung erhöhen“, schloss Hudák.

Schwerpunkte von JASPERS:

• Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung hochwertiger Projekte für den Programmplanungszeitraum 2014–2020 und Abschluss der Projektentwicklung für die letzten im Programmplanungszeitraum 2007–2013 finanzierten Vorhaben

• Unabhängige Qualitätsprüfung großer Projekte für Mitgliedstaaten, bevor EU-Zuschussmittel bei der Europäischen Kommission beantragt werden

• Prüfung von Projekten, die direkt von Mitgliedstaaten bei der Europäischen Kommission eingereicht wurden, als wichtiger Teil des internen Genehmigungsverfahrens

• Aufbau technischer und administrativer Kompetenzen in den Empfängerländern

JASPERS trägt mit technischer Hilfe und dem Aufbau von Kompetenzen entscheidend dazu bei, dass die Mitgliedstaaten auf verschiedenen Ebenen den vollen Nutzen aus der Kohäsionspolitik der EU ziehen. Beispiele hierfür sind die Unterstützung politischer Entscheidungsträger bei der Entwicklung nationaler Strategien, Hilfe bei der Vorbereitung von Projekten in aufstrebenden Sektoren, Wissenstransfer während des gesamten Projektzyklus und Unterstützung bei der Projektdurchführung.

JASPERS ist eine gemeinsame Initiative der  Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Das Leistungsspektrum für die EU-Mitgliedstaaten und Kandidatenländern umfasst unter anderem Beratung, Kompetenzaufbau und die Beurteilung der Solidität und Qualität von Projekten, damit sie für eine Förderung in Betracht kommen. JASPERS unterstützt auch das Projektprüfungsverfahren der Europäischen Kommission.

Zum 31. Dezember 2016 erstreckten sich die Aktivitäten im Rahmen von JASPERS auf 19 förderfähige EU-Mitgliedstaaten (Bulgarien, Estland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn, das Vereinigte Königreich und Zypern). Hinzu kamen vier Länder, die Unterstützung aus dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA) erhalten (die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und die Türkei). Sofern weitere Ressourcen verfügbar sind, können die Beratungsleistungen mit Zustimmung des JASPERS-Lenkungsausschusses auf weitere EU-Mitgliedstaaten und IPA-Länder ausgeweitet werden.

Grundlage der Tätigkeit im Rahmen von JASPERS sind drei verschiedene Mandate der Europäischen Kommission: ein Mandat der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung (GD REGIO) für Investitionen, die aus dem Struktur- und Kohäsionsfonds finanziert werden, ein Mandat der Generaldirektion Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen (GD NEAR) für aus IPA-Mitteln finanzierte Investitionen und ein Mandat der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (GD MOVE) für Investitionen, die im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturkomponente des Kohäsionsfonds (Fazilität „Connecting Europe“) gefördert werden.