Werner Hoyer, Präsident der EIB, kündigte auf dem Westbalkan-Gipfel in Wien eine Reihe von Projekten an, die die EIB in unmittelbarer Zukunft finanzieren möchte, wie das Vorhaben „Rail Route 10“ im Kosovo*. Zu den geplanten Projekten zählt auch die Transadria-Pipeline (TAP-Projekt), für die bereits eine erste Prüfung eingeleitet wurde. Das TAP-Projekt wird dazu beitragen, die Gasversorgung der Europäischen Union zu diversifizieren und die Nutzung von Gas als Energieträger in den westlichen Balkanstaaten voranzutreiben.

EIB-Präsident Werner Hoyer erklärte: „Die Europäische Investitionsbank ist der größte internationale Geldgeber in den westlichen Balkanstaaten. In den vergangenen zehn Jahren haben wir Darlehen in Höhe von knapp 7 Milliarden Euro für Projekte in dieser Region vergeben. Damit entsprechen wir unserem Auftrag und unterstützen das erklärte Ziel der westlichen Balkanstaaten, der Europäischen Union beizutreten. Wir haben dazu beigetragen, die Infrastruktur auszubauen und zu modernisieren. Durch den 2009 geschaffenen Investitionsrahmen für die westlichen Balkanstaaten konnten wir die Projektentwicklung und die grenzübergreifende Koordination verbessern.“

Der Investitionsrahmen für die westlichen Balkanstaaten wurde gemeinsam von der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), der Entwicklungsbank des Europarates sowie von EU-Mitgliedstaaten und den westlichen Balkanstaaten eingerichtet. Er soll die Vorbereitung und Finanzierung vorrangiger Vorhaben erleichtern, indem verschiedene Finanzierungsquellen und technische Hilfe zusammengeführt und koordiniert werden. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Infrastruktur, einschließlich der sozialen Infrastruktur.

Die Westbalkan-Konferenz findet in diesem Jahr in Wien statt und ist die zweite ihrer Art. 2014 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der westlichen Balkanstaaten bereits in Berlin. Die diesjährige Konferenz ist Teil des sogenannten Berlin-Prozesses, der den Weg für einen künftigen Beitritt der westlichen Balkanstaaten zur Europäischen Union ebnen soll. Der Berlin-Prozess ist auf fünf Jahre angelegt und sieht jährliche Konferenzen vor.


*Die Verwendung dieser Bezeichnung, die Unterzeichnung des Rahmenabkommens und die Tätigkeit der EIB im Kosovo erfolgen unabhängig von der Position, die die EU-Mitgliedstaaten zum Status des Kosovo vertreten. Sie stehen in Einklang mit der Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 22. Juli 2010 zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo.