Die vom Verwaltungsrat der Europäischen Investitionsbank in seiner heutigen Sitzung genehmigten Finanzierungen belaufen sich auf mehr als 8 Milliarden Euro. Sie sind unter anderem für Neuinvestitionen in den Bereichen Energieeffizienz, erneuerbare Energien und strategische Energieinfrastruktur bestimmt.
Der Verwaltungsrat der EIB-Gruppe genehmigte Darlehen für insgesamt 21 Projekte. Vorbehaltlich der Zustimmung der Europäischen Kommission könnte für vier dieser Projekte eine EU-Haushaltsgarantie im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) gestellt werden, sobald der Fonds formell gegründet ist. Die Genehmigung des Verwaltungsrats macht den Weg für die abschließenden Verhandlungen über die Darlehen frei.
„Die EIB-Gruppe leistet ihren Beitrag zur schnellen Umsetzung des Investitionsplans für Europa, wie dies die Regierungen, das Europäische Parlament und die Kommission bei seiner Initiierung forderten. Investitionen in erneuerbare Energien und Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten sind dringend notwendig. Die von der EIB diese Woche genehmigten Projekte belegen auch die hohe Priorität, die die Bank der EU dem Klimaschutz beimisst. Mit dem EFSI können wir die gute Arbeit, die wir als EIB in der Vergangenheit geleistet haben, fortsetzen und Investitionen ermöglichen, die zur Senkung des Energieverbrauchs und zur Emissionsminderung erforderlich sind. Mit den heute für die EFSI-Garantie vorgesehenen Projekten ergänzen wir die Finanzierungen der EIB-Gruppe für Projekte in den Bereichen Innovation, soziale Infrastruktur und KMU, die neben dem EFSI im Rahmen unserer normalen Tätigkeit unterstützt werden. Die erhebliche Unterstützung der EIB-Gruppe für die EU-Wirtschaft wird konsequent fortgesetzt, und der Investitionsplan für Europa setzt auf diese Unterstützung“, erläuterte Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank.
Die für eine Finanzierung mit EFSI-Unterstützung vorgesehenen vier Projekte betreffen Energieeffizienzvorhaben zur Senkung der Heizkosten von Privathaushalten in Frankreich, neue Erneuerbare-Energie-Projekte einschließlich der zugehörigen Übertragungsleitungen in Nord- und Westeuropa, Energieeinsparungen in der Industrie in Finnland und Verbesserungen des Gastransports in Spanien.
Das Projekt zur Unterstützung von Energieeffizienzvorhaben in Frankreich ermöglicht Renovierungsarbeiten, mit denen die Energiekosten von über 40 000 Häusern gesenkt werden können.
Energieversorgungsvorhaben in Nord- und Westeuropa werden durch die Beteiligung an einem Spezialfonds gefördert, der Investitionen in eine Reihe von Energievorhaben unterstützt. Hierzu zählen der Bau von neuen Offshore-Windparks, Biomasseanlagen und Energieübertragungsleitungen, die einer Senkung des CO2-Ausstoßes und zur Schaffung tausender Arbeitsplätze beitragen.
Mit dem vom EIB-Verwaltungsrat genehmigten Darlehen für eine neue große Zellstofffabrik in Finnland wird eine Anlage gebaut, die ihren Energiebedarf vollständig mit erneuerbaren Energien deckt.
Dank der Neuinvestitionen in das spanische Gasverteilungsnetz werden Kunden mancherorts erstmalig die Möglichkeit haben, sich für Erdgas zu entscheiden und damit auf eine Alternative umzusteigen, die sauberer und billiger ist als Heizöl.
Der Verwaltungsrat hat heute auch weitere Darlehen grundsätzlich genehmigt. Sie betreffen die Modernisierung eines Regionalkrankenhauses in Österreich, die Unterstützung für nachhaltige kommunale Investitionen in Spanien und Ungarn, die Modernisierung städtischer Infrastruktureinrichtungen in der Ukraine und die Verbesserung von Fernstraßenverbindungen in Honduras.
Im Wesentlichen werden für EFSI-Finanzierungen Mittel von voraussichtlich 21 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. 5 Milliarden Euro stammen von der Europäischen Investitionsbank. Hinzu kommt eine EU-Garantie in Höhe von 16 Milliarden Euro. Durch diese erste Kapitalausstattung kann die Europäische Investitionsbank, der weltgrößte multilaterale Anleiheemittent und Darlehensgeber, auf den Kapitalmärkten in größerem Umfang Mittel beschaffen und sie an Projektträger weiterleiten, um in Europa zusätzliche Investitionen in Höhe von 315 Milliarden Euro, verteilt über drei Jahre, zu mobilisieren.
Mit der Vormerkung von Projekten für den EFSI reagiert die EIB-Gruppe auf die Forderung nach einer raschen Umsetzung der Investitionsoffensive für Europa von Seiten der Regierungen, des Europäischen Parlaments und der Kommission. Die Vormerkung findet daher vor der formellen Einrichtung des EFSI innerhalb der EIB-Gruppe statt. Sobald die Einzelheiten der Darlehen endgültig feststehen, wird die EIB-Gruppe die für einen Finanzierungsbeitrag im Rahmen des EFSI vorgesehenen Projekte unterstützen. Die EIB verpflichtet sich, sie auch dann in ihrer Bilanz zu führen, wenn die EU-Garantie nicht anwendbar sein sollte.