Das Projekt
Gegenstand des Projekts Bujagali Hydroelectric sind Bau und Betrieb eines Damms und eines Wasserkraftwerks mit einer Kapazität von 250 MW am Nil, 10 km von der Stelle entfernt, an der der Nil aus dem Viktoriasee fließt. Oberhalb dieses neuen Standorts liegen bereits zwei Dämme (Nalubaale und Kiira). Bujagali wird bei geringer Emission von Treibhausgasen Strom aus einer einheimischen, sich regenerierenden Energiequelle liefern und Wasser nutzen, das bereits die weiter oberhalb liegenden Kraftwerken betrieben hat. Uganda ist eines der weltweit am wenigsten elektrifizierten Länder und befindet sich derzeit in einer ernsthaften Energiekrise, da es an Stromerzeugungskapazitäten fehlt, durch die Strom zu erschwinglichen Preisen erzeugt werden kann.
Das Projekt wird im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) des ugandischen Staates und der staatlichen Stromübertragungsgesellschaft UETCL einerseits und privaten Sponsoren andererseits durchgeführt. Letztere bilden ein Konsortium, das auf der Basis einer internationalen Ausschreibung ausgewählt wurde und die Aga Khan-Gruppe und World Power Holdings umfasst; diese wiederum ist eine Tochtergesellschaft der Sithe Global Power, LLC, einem privaten Entwickler von Kraftwerken in den USA und in Schwellenländern, dessen Mehrheitsanteilseigner die Blackstone Group ist. Das Konsortium errichtete die Bujagali Energy Ltd. (BEL), eine in Uganda eingetragene Zweckgesellschaft, die die Projektanlagen bauen und betreiben soll. Die BEL wird Stromerzeugungsanlagen bereitstellen und im Rahmen eines Stromabnahmevertrags Strom an die UETCL verkaufen. Dieser Vertrag kann von der Öffentlichkeit in den Räumlichkeiten der Regulierungsbehörde für die Elektrizitätswirtschaft in Kampala eingesehen werden http://www.era.or.ug.
Eine internationale Beratungsgesellschaft unterzog das Projekt Bujagali Hydroelectric einer volkswirtschaftlichen Analyse und suchte dabei auch nach Alternativen für die Schaffung von Stromerzeugungskapazität in Uganda. Aus der Studie geht hervor, dass das Projekt die kostengünstigste Option darstellt. Es wird benötigt, um die derzeitigen Kapazitätsengpässe auszugleichen und die steigende künftige Nachfrage zu befriedigen. Das Projekt ist trotz des derzeit durchgeführten umfangreichen Programms zur Verringerung der Netzverluste erforderlich. Bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Wasserkraftwerks wird sich die an die Verbraucher gelieferte Strommenge aufgrund des Programms erhöhen. Die Analyse ist auf der Website der Weltbankgruppe zum Projekt Bujagali veröffentlicht worden (http://www.worldbank.org/bujagali). Die aus der Vergangenheit bekannten hydrologischen Daten des Viktoriasees wurden vollständig berücksichtigt. Ferner wurde das Vorhaben einer Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung unterzogen (s. unten).
Beschluss der EIB zur Finanzierung des Projekts
Der Verwaltungsrat der EIB hat ein Darlehen von höchstens 130 Mio USD genehmigt und vorgeschrieben, dass die erste Auszahlung von der Fertigstellung des Finanzierungsplans und von einer für die Bank zufriedenstellenden abschließenden Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung abhängt. Der Verwaltungsrat legte außerdem fest, dass die Auszahlungen der EIB parallel zu denen anderer Kofinanziers, insbesondere der Weltbankgruppe, zu erfolgen haben, um eine vollständige Berücksichtigung eventueller künftiger Empfehlungen des Inspection Panel der Weltbank (s. unten) sicherzustellen.
Die Finanzierungsmittel für das Vorhaben stammen aus der Investitionsfazilität (IF), die von der EIB im Rahmen des Partnerschaftsabkommens von Cotonou zwischen der EU und den AKP-Staaten verwaltet wird. Die Mittel der IF werden von den EU-Mitgliedstaaten über den Europäischen Entwicklungsfonds bereitgestellt. Diese Finanzierung ist Teil einer Kofinanzierungsstruktur mit IFC und IDA (Weltbankgruppe), Afrikanischer Entwicklungsbank, Proparco (Frankreich), FMO (Niederlande), DEG und KfW (Deutschland) sowie Geschäftsbanken.
Interesse Ugandas
Angesichts der hohen Kosten des Imports von Öl im Binnenstaat Uganda und des Mangels an sonstigen ausreichenden Energiequellen, hängt die Stromerzeugung Ugandas fast ganz vom Nil ab, der aus dem Viktoriasee gespeist wird. Die derzeitige Stromerzeugungskapazität ist begrenzt, und eine längere Phase niedriger Wasserführung hatte Lastabschaltungen und damit verbundene gravierende Unterbrechungen der wirtschaftlichen Aktivitäten in Uganda zur Folge, was die Abhängigkeit von dieselbetriebenen Notstromgeneratoren verstärkte. Durch die Bereitstellung einer hohen zusätzlichen Kapazität entspricht das Vorhaben den Prioritäten Ugandas und verbessert die Rahmenbedingungen für die Aktivitäten des privaten Sektors und das Wirtschaftswachstum in Einklang mit den Zielen des Abkommens von Cotonou. Das Vorhaben, das die umweltgefährdende und teure Stromerzeugung in Wärmekraftwerken durch eine einheimische erneuerbare Energiequelle mit geringem Ausstoß an Treibhausgasen ersetzt, trägt auch zur nachhaltigen Entwicklung bei.
Durch die Realisierung des Projekts Bujagali Hydroelectric als öffentlich-private Partnerschaft vermeidet Uganda einen Anstieg der Verschuldung des Landes.
Ökologische und soziale Aspekte
Eine Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung für das Projekt wurde von einer internationalen Gruppe von Sozial- und Umweltexperten durchgeführt und von Fachleuten der beteiligten internationalen Finanzierungsinstitutionen einschließlich der EIB überwacht. Im Rahmen dieses Verfahrens wurde auch ein dreitägiger Workshop zur Diskussion des Berichtsentwurfs abgehalten. Ferner wurde das gesamte Verfahren von einer NGO, InterAid Africa, überwacht und umfassende Anhörungen von Mitgliedern der Gebietskörperschaften vor Ort, ugandischen Interessengruppen und NGO auf der Grundlage eines Menschenrechtsansatzes durchgeführt.
Mit dem Projekt wird auch gegen die Tendenz gewirkt werden, zu viel Wasser aus dem Viktoriasee zu entnehmen. Die neu zu errichtenden Anlagen liegen unterhalb des Nalubaale-Kiira-Damms, der die Entnahme von Wasser aus dem See reguliert. Der Bujagali-Damm wird das Wasser, das den Nalubaale-Kiira-Damm passiert, noch einmal nutzen und damit die benötigte Entnahmemenge um die Hälfte reduzieren. Da Uganda den Ausfluss aus dem Viktoriasee durch die vorhandenen Dämme kontrolliert, wird sich der ugandische Staat verpflichten, das Wasser aus dem See in Einklang mit den internationalen Vereinbarungen nachhaltig zu nutzen und eine zu starke Wasserentnahme zu vermeiden.
Der 28 Meter hohe Damm und die geringe aufgestaute Wassermenge, die der Stromerzeugung eines Tages entspricht, erlauben es, nur eine begrenzte Fläche zu fluten. Der Standort der Anlagen ermöglicht es, nachteilige ökologische und soziale Auswirkungen des Projekts im Vergleich zu alternativen Standorten äußerst gering zu halten.
Die Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung hat ergeben, dass 5 158 Personen von dem Projekt betroffen sind, von denen 634, d.h. insgesamt 85 Haushalte, umgesiedelt werden müssen. Allerdings werden die Bujagali-Wasserfälle (Stromschnellen) von der Flutung betroffen sein, so dass dort aktive Fremdenverkehrsunternehmen ihre Tätigkeit zu einem ähnlichen Standort 8 km flussabwärts verlegen müssen. Zur Vermeidung einer Anhäufung negativer Effekte auf die umgebende Natur verpflichtet sich der ugandische Staat, Kalagala, eine flussabwärts liegende Gegend mit landschaftlich reizvollen Stromschnellen, vor den negativen Auswirkungen von Wasserkraftwerken zu schützen.
Die Bank begrüßt es, dass das Projekt entsprechend den Empfehlungen der Weltkommission für Staudämme (World Commission on Dams - WCD) durchgeführt wird und weitestgehend in Einklang mit den von der WCD identifizierten sieben strategischen Prioritäten steht. So entspricht das Projekt insbesondere folgenden Anforderungen: Durchführung einer Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung, umfassende Anhörung von Interessengruppen, faire Kompensationsmaßnahmen, die die Rechte aller betroffenden Personen angemessen berücksichtigen, Zugang der Öffentlichkeit zu allen wichtigen Unterlagen (Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung, volkswirtschaftliche Analyse, Stromabnahmevertrag) und hohe Akzeptanz des Vorhabens in der Öffentlichkeit. Das Wasserkraftwerk ist im Vergleich zu möglichen alternativen Stromquellen die wirtschaftlich kostengünstigste Lösung. Dies wurde in verschiedenen Szenarios (einschließlich einer dauerhaft niedrigen Wasserführung) zuverlässig gezeigt.
Empfehlungen des Inspection Panel der Weltbank
Im März 2007 wandte sich eine Gruppe von NGO aus Uganda mit einer Beschwerde an das Inspection Panel der Weltbank, in der es u.a. um die Nachhaltigkeit und Bezahlbarkeit des Projekts im Falle einer nur begrenzt möglichen Wasserentnahme, die Auswirkungen auf den Viktoriasee und die Wasserfauna, die Prüfung von Alternativen und die Transparenz des Projekts geht. Einzelheiten dazu können auf der Website des Panel abgerufen werden www.worldbank.org/inspectionpanel. Das Panel hat entschieden, die von den NGO aufgeworfenen Fragen zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung werden in den nächsten Monaten erwartet. Alle Empfehlungen aus dieser Prüfung werden in spezifischen Aktionsplänen berücksichtigt werden.