Das Projekt
Das Projekt Tenke Fungurume Mining umfasst die Erschließung von drei nebeneinander liegenden Tagebauen zum Abbau von Kupfer-/Kobalterz sowie den Bau und den Betrieb einer Erzverarbeitungsanlage mit einer Jahreskapazität von 115 000 t Kupferkathode und 8 000 t Kobaltmetall. Die Kupfer-Kobalt-Lagerstätten von Tenke Fungurume zählen zu den weltweit größten Vorkommen dieser Art. Das insgesamt über 1 500 km2 große Gebiet der Vorkommen liegt in der Provinz Katanga der Demokratischen Republik (DR) Kongo und ist in zwei Konzessionen aufgeteilt.
Das Bergbauprojekt ist eines der ersten großen privatwirtschaftlichen Projekte im Kongo nach dem Ende der Auseinandersetzungen und ist von großer Bedeutung für die Wirtschaft und die Entwicklung des Landes. Es befindet sich seit über zehn Jahren in Vorbereitung und seine ökologischen und sozialen Aspekte waren Gegenstand einer gründlichen Untersuchung. Die Projektträger und Geldgeber haben eine eingehende Prüfung durchgeführt, wozu auch umfangreiche Anhörungen der Öffentlichkeit gehörten. Die Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung (USVP) sowie weitere Projektdokumentation stehen der Öffentlichkeit seit mehreren Monaten auf der Website des Projektträgers zur Verfügung.
Das Interesse der DR Kongo
Die DR Kongo braucht dieses Projekt und die Steuereinnahmen, die es schaffen wird, dringend. Des Weiteren wird das Tenke-Projekt dazu beitragen, die wirtschaftliche Erholung zu stärken und das Vertrauen der internationalen Investoren wiederherzustellen. Das Projekt fördert das Wirtschaftswachstum, ohne das es keine nachhaltige Verringerung der Armut geben kann, durch die Entwicklung der Privatwirtschaft. Die Beteiligung der Bank wirkt als Katalysator, um ein Land, in dem ein Konflikt beigelegt wurde, für ausländische Investoren wieder attraktiv zu machen. Das Projekt steht somit vollständig in Einklang mit der Rolle der EIB in den AKP-Staaten im Rahmen des Abkommens von Cotonou.
Durch das Projekt werden zahlreiche lokale Ressourcen (Kupfer, Kobalt, aber auch vor Ort erzeugter Strom) genutzt und direkte Arbeitplätze für rund 1 100 Personen geschaffen und so der Lebensunterhalt von mehr als 5 000 Personen gesichert. Während der Bauzeit dürfte das Projekt direkt etwa 1 600 und indirekt mindestens doppelt so viele Arbeitsplätze schaffen.
Darüber hinaus bringt der Projektträger mehrere Initiativen auf den Weg – darunter einen lokalen Entwicklungsfonds –, um vor Ort die Infrastruktur des Bildungs- und Gesundheitswesens zu verbessern und weiteren sozialen Nutzen zu bewirken, u.a. eine Verbesserung des Nahverkehrs, die Modernisierung von Trinkwasserbrunnen und den Neubau bzw. die Sanierung von Schulen für die einheimische Bevölkerung.
Die derzeitige Prüfung der Bergbaugenehmigungen durch die DR Kongo wird von den Geldgebern des Projekts genau verfolgt. Hochrangige Regierungsbeamte der DR Kongo haben bereits verlauten lassen, dass keine grundlegenden Probleme mit dem Tenke-Projekt erwartet werden. Dies bestätigt die Schlussfolgerungen eines 2003 von den Vereinten Nationen veröffentlichen Berichts über die Untersuchung illegaler Ausbeutung von Bodenschätzen in der DR Kongo. Der Bericht der Vereinten Nationen war insgesamt sehr kritisch. Die an diesem Projekt beteiligten Unternehmen wurden jedoch als „unbedenklich, keine weiteren Maßnahmen erforderlich“ eingestuft. Die Bank wird sich selbstverständlich nach dem für die Prüfung der Bergbaugenehmigungen eingerichteten Ausschuss richten und vor dem Hintergrund der Schlussfolgerungen des Ausschusses gegebenenfalls angemessene Maßnahmen ergreifen.
Beschluss der EIB zur Finanzierung des Projekts
Der Verwaltungsrat der EIB hat für das Tenke-Projekt ein Darlehen von höchstens 100 Mio EUR genehmigt, für dessen Auszahlung folgende ausdrückliche Bedingungen gelten:
- Die Gesamtfinanzierung muss stehen und es dürfen keine Hindernisse für eine Auszahlung zu gleichen Bedingungen (pari passu) durch die einzelnen Darlehensgeber bestehen.
- Die Bank wird eine schriftliche Erklärung, dass keine Einwände vorliegen, von den Behörden der DR Kongo erhalten, die erst nach Abschluss der Prüfungsarbeiten bezüglich des Tenke-Projekts durch den Ausschuss erstellt werden wird (eine Standardanforderung im Rahmen des Abkommens von Cotonou).
Eine angemessene Projektüberwachung wird eingerichtet werden, um zu gewährleisten, dass der Projektträger die vertraglich festgelegten Verpflichtungen umsetzt und einhält.
Umwelt- und Sozialaspekte
Es wurde eine unabhängige Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung (USVP) gemäß der Richtlinie 97/11/EG in der durch Richtlinie 2003/35 geänderten Fassung durchgeführt. Sie wurde in einer Form erstellt, die erkennen lässt, dass in sozialen wie auch ökologischen Fragen die Äquator-Prinzipien und die Leistungsstandards der IFC eingehalten werden. Sie geht detailliert auf die Erhaltung der Artenvielfalt ein, umfasst Nachweise umfangreicher Anhörungen der Öffentlichkeit, einen umfassenden Umsiedlungsplan sowie den Rahmen für Umwelt- und Sozialmaßnahmen, einen Renaturierungs- und Schließungsplan, einen Plan für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz sowie Notfallpläne.
Das Projekt entspricht den besten branchenüblichen Standards und steht in Einklang mit der Erklärung der EIB zu Umweltaspekten (Environmental Statement) und den EU-Standards. Eine unabhängige Ingenieurgesellschaft hat einen umfassenden Überblick des USVP-Entwurfs vorgelegt. Erfahrene und kompetente Fachleute wurden von den Geldgebern mit der Ausarbeitung von Maßnahmen zur Verringerung technisch bedingter Umweltauswirkungen, zur Erhaltung der Artenvielfalt und von sozialen Programmen beauftragt. Die Arbeiten werden entsprechend einem sorgfältigen Umweltmanagement durchgeführt. Einige Details der Aktionspläne werden im Lauf der Projektdurchführung weiter ausgestaltet werden müssen, doch die bestehenden Rahmenpläne bieten eine geeignete Basis für die Ausgestaltung. Ein Beschwerde-/Schlichtungsverfahren wurde eingerichtet.
Aktualisierung vom 8. Dezember 2008
Der Finanzierungsvertrag ist noch nicht von der EIB unterzeichnet worden, die ein zufriedenstellendes Ergebnis der von der Regierung 2007 in die Wege geleiteten Überprüfung der Bergbaugenehmigungen abwartet. Die Auszahlung der EIB-Mittel wird unter der Voraussetzung erfolgen, dass die oben angegebenen Bedingungen erfüllt werden.
Aktualisierung vom 26. März 2010
Die EIB ist von den Projektträgern des Projekts Tenke Fungurume darüber informiert worden, dass die erste Projektphase fertiggestellt wurde. Dieser erste Abschnitt wurde vollständig aus den eigenen Mitteln des Projektträgers finanziert, so dass keine Fremdfinanzierung durch die EIB oder andere Finanzinstitute erforderlich war. Bis zu dieser Mitteilung hatte die EIB ihre Verpflichtung aufrechterhalten, diesen ersten Abschnitt des Projekts Tenke zu finanzieren, falls eine zufriedenstellende Erfüllung bestimmter Vorbedingungen erreicht wird, darunter die von der Regierung der Demokratischen Republik Kongo 2007 in die Wege geleitete Überprüfung der Bergbaugenehmigung. Die EIB hat den Projektträgern mitgeteilt, dass sie weiterhin daran interessiert ist, Möglichkeiten einer künftigen Zusammenarbeit zu prüfen.