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Stärkere Synergien durch Partnerschaften

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Ein wesentliches Ziel der EIB im Rahmen der FEMIP besteht darin, mit den europäischen Institutionen und internationalen Finanzierungsinstitutionen zusammenarbeiten. Dadurch sollen Kofinanzierungen, der Aufbau von Kompetenzen und die Mitwirkung an Initiativen auf regionaler Ebene ermöglicht werden. Die diesbezüglichen Maßnahmen wurden im Anschluss an den arabischen Frühling intensiviert, um die Wirksamkeit und Effizienz der gemeinsamen Aktivitäten zu erhöhen.

Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission

Die Zusammenarbeit der EIB mit der Europäischen Kommission im Mittelmeerraum beruht auf den Grundsätzen der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Daher arbeitet die EIB mit der Europäischen Kommission auch aktiv bei der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität zusammen. Bei diesem Finanzierungsinstrument werden Zuschüsse der Europäischen Kommission und der EU-Mitgliedstaaten gebündelt. Auf diese Weise können Darlehen von europäischen Finanzinstituten sowie Beiträge der Partnerländer mobilisiert werden.

Internationale Finanzierungsinstitutionen

Eine besonders enge Zusammenarbeit besteht mit der französischen Agence Française de Développement (AFD) und der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Sie betrifft die Kofinanzierung von Operationen, die Bündelung von Ressourcen für die Prüfung und Überwachung von Projekten, den Informationsaustausch und den Dialog im Rahmen der „Mutual-Reliance“-Initiative.

Darüber hinaus haben wir mit zwölf europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen eine offizielle Übereinkunft über die Zusammenarbeit bei der Kofinanzierung von Projekten des privaten Sektors abgeschlossen, was auch die bessere Koordinierung auf Ebene der Institutionen und gemeinsame technische Arbeit umfasst. Die EIB unterzeichnete 2005 mit der Afrikanischen Entwicklungsbank (African Development Bank) und der Europäischen Kommission eine Absichtserklärung, um die Kooperation vor allem in folgenden Bereichen zu verbessern: Unterstützung des privaten Sektors, regionale Zusammenarbeit, Informationsaustausch über Maßnahmen zur Armutsbekämpfung, makroökonomische Reformen und Schuldenerlassprogramme auf dem afrikanischen Kontinent – darunter auch in Nordafrika.

Mit der Weltbank und mit der Europäischen Kommission haben wir eine Absichtserklärung unterzeichnet, um die Zusammenarbeit der Geldgeber im Nahen Osten und in Nordafrika bzw. im südlichen Mittelmeerraum zu intensivieren.

2012 unterzeichneten die EIB und die Islamische Entwicklungsbank-Gruppe (IDB) eine Absichtserklärung, um die Beziehungen zwischen den beiden Institutionen zu vertiefen und Synergien zu schaffen.

Koordinationsplattformen

Die Zusammenarbeit zwischen der EIB und der Union für den Mittelmeerraum (UfM) nahm 2013 weiter zu. Sie beruht auf der Absichtserklärung, die im Januar 2011 mit dem Sekretariat der Union für den Mittelmeerraum unterzeichnet wurde, sowie auf der erneuerten Absichtserklärung vom April 2013.

Das Zentrum für die Integration im Mittelmeerraum (CMI) ist als multilaterale Plattform konzipiert. Es zielt darauf ab, Forschungsaktivitäten in konkrete grundsatzpolitische Empfehlungen umzusetzen. Die EIB wirkt federführend an drei CMI-Programmen mit: nachhaltige Stadtentwicklung im Mittelmeerraum, Innovation und öffentlich-private Partnerschaften.

Die Deauville-Partnerschaft unterstützt den politischen und wirtschaftlichen Wandel. Die EIB leistet erhebliche Beiträge zur Deauville-Partnerschaft, seit diese im Mai 2011 eingerichtet wurde.

Eine neue Generation von Partnerschaften

Mittel für KMU und Mikrofinanzinstitute sind ein zentrales Element der Bank, um die Entwicklung des Privatsektors zu fördern. Im Rahmen einer Partnerschaft mit der spanischen Agentur für internationale Entwicklungszusammenarbeit (AECID) sollen bis zu 100 Millionen Euro auf der Grundlage von Kofinanzierungen bereitgestellt werden, die Risikokapitalfinanzierungen betreffen.

Darüber hinaus haben wir mit dem luxemburgischen Staat ein Drei-Jahres-Programm unterzeichnet, das sich auf 4 Millionen Euro beläuft. Mit diesen Mitteln sollen Mikrofinanzaktivitäten in Tunesien unterstützt werden, indem das aufsichtsrechtliche Umfeld verbessert und die institutionellen Kompetenzen der Mikrofinanzinstitute gestärkt werden.

Auch mit der Masdar arbeiten wir zusammen, um in Teilen dieser Region Projekte zur Erzeugung sauberer Energie rascher umzusetzen. Gemäß einem Rahmenabkommen, das 2014 unterzeichnet wurde, werden die Masdar und die EIB gemeinsam Finanzierungsmöglichkeiten ermitteln, die die Entwicklung von Vorhaben im Bereich erneuerbare Energien betreffen.

Dialog

Die Vertreter der einzelnen Staaten informieren die Bank über die Zweckmäßigkeit der Leitlinien für die Finanzierungstätigkeit und erörtern ganz allgemein wirtschaftliche, finanzielle und sektorale Fragen. Der Dialog mit den Vertretern der einzelnen Staaten erfolgt auf drei Ebenen: Ministerkonferenzen, Beratungsausschüsse und FEMIP-Konferenzen.




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