Die Nördliche Dimension
An der Ausarbeitung der Politik im Rahmen der Nördlichen Dimension (ND), die 1999 entwickelt wurde, waren Norwegen, Island, EU-Mitgliedstaaten und die Russische Föderation beteiligt. In geographischer Hinsicht liegt der Schwerpunkt der ND zunehmend auf Nordwestrussland, Kaliningrad, dem Ostseeraum und der Barentssee sowie auf den arktischen und subarktischen Gebieten. Beabsichtigt wird mit der Politik im Rahmen der Nördlichen Dimension im Wesentlichen, einen gemeinsamen Rahmen zu schaffen, um den Dialog und die konkrete Zusammenarbeit zu fördern, zur Stärkung der Stabilität und des Wohlbefindens beizutragen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit auszubauen sowie die wirtschaftliche Integration, die Wettbewerbsfähigkeit und eine nachhaltige Entwicklung in Nordeuropa zu unterstützen. Im Rahmen der Nördlichen Dimension gibt es mehrere Partnerschaften, und die EIB beteiligt sich aktiv an der NDEP sowie an der NDPTL. Darüber hinaus nimmt die EIB auch an den Treffen der Nördlichen Dimension auf hoher Ebene teil.
An der NDEP sind die Russische Föderation, die Europäische Kommission, andere bilaterale Geldgeber und die wichtigsten internationalen Finanzierungsinstitutionen (IFI) beteiligt, die in dieser Region tätig sind. Auf dieser Grundlage soll die Durchführung wichtiger Vorhaben zur Verbesserung des Umweltschutzes und der nuklearen Sicherheit in Nordwestrussland und in Kaliningrad sowie seit kurzem auch in Belarus koordiniert und beschleunigt werden. Die EIB gehört (gemeinsam mit Russland, der Europäischen Kommission, der EBWE, der NIB, der NEFCO und der Weltbank) der Lenkungsgruppe der NDEP an, die das wichtigste Exekutivorgan bildet. Gemeinsam mit den anderen IFI hat die EIB Beobachterstatus in der Versammlung der Beitragszahler, die das Entscheidungsorgan ist und die Vergabe von Zuschüssen aus NDEP-Mitteln beschließt. Bei den meisten der bis jetzt mit Russland unterzeichneten EIB-Darlehen handelt es sich um NDEP-Projekte, die mit der EBWE und der NIB kofinanziert werden.
Verkehrs- und Logistikpartnerschaft im Rahmen der Nördlichen Dimension (Northern Dimension Partnership for Transport and Logistics – NDPTL):
Im Rahmen der NDPTL wird beabsichtigt, Planungs- und Entscheidungsverfahren im Zusammenhang mit Infrastrukturvorhaben zu erleichtern, die wichtig für grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen in der Region der Nördlichen Dimension sind. Die Initiative wurde mit dem Ziel gestartet, bedeutende Verkehrsverbindungen in Nordeuropa auszubauen. Am 21. Oktober 2009 unterzeichneten Vertreter der Europäischen Kommission sowie von Norwegen, Russland, Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen, Polen, Schweden und Belarus auf einer Konferenz über die Zukunft der Transeuropäischen Verkehrsnetze in Neapel eine Absichtserklärung. Die Partnerschaft soll alle Verkehrsträger umfassen, also die Straße, die Schiene, die Binnenschifffahrt, Flugverbindungen, den Seeverkehr sowie Hochgeschwindigkeitsseewege, und die Transeuropäischen Netze (TEN) ergänzen und vervollständigen. Gemeinsam mit der NIB, die dem Sekretariat der NDPTL die Büroräumlichkeiten zur Verfügung stellen wird, ist die EIB im Lenkungsausschuss der NDPTL vertreten.
