Finanzierungen der EIB-Gruppe in der Slowakei verdoppelten sich 2018 auf 631 Millionen Euro

• EIB stellte 616 Millionen Euro bereit, fast 100 Prozent mehr als 2017
• Drei Finanzierungszusagen des EIF in Höhe von 14,4 Millionen Euro sollen Investitionen von insgesamt 71 Millionen Euro anstoßen
• Mittel der EIB-Gruppe kamen 2018 in der Slowakei rund 1 700 kleinen Unternehmen zugute und sicherten oder schufen etwa 239 000 Arbeitsplätze

Die Europäische Investitionsbank-Gruppe, bestehend aus der Europäischen Investitionsbank (EIB) und ihrer Tochtergesellschaft, dem Europäischen Investitionsfonds (EIF), vergab 2018 in der Slowakei fast 631 Millionen Euro in Form von Darlehen, Garantien und Eigenkapital. Dies entspricht einer Steigerung von 93 Prozent gegenüber 2017.

Der EIF sagte 14,4 Millionen Euro für drei Beteiligungen zu, die auf dem Markt weitere Mittelzusagen von insgesamt 71 Millionen Euro anstoßen sollen. Die Arbeit der EIB-Gruppe wirkte sich positiv auf die Arbeitsplätze aus. Rund 1 400 Unternehmen profitierten vor allem von den Zusagen, die der EIF 2018 in der Slowakei machte und die etwa 6 000 Arbeitsplätze sicherten oder schufen.

Die Finanzierungen der EIB-Gruppe wurden zum Teil durch die Investitionsoffensive für Europa – auch bekannt als „Juncker-Plan“ – ermöglicht. Im Rahmen dieser 2015 gestarteten Initiative vergibt die EIB Darlehen, die durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) besichert sind. Außerdem bietet sie über die Europäische Plattform für Investitionsberatung (EIAH) Beratungsleistungen an. Bislang genehmigte die EIB-Gruppe in der Slowakei EFSI-besicherte Projekte in Höhe von 537 Millionen Euro, die mögliche Investitionen von 1,19 Milliarden Euro anstoßen sollen.

EIB-Vizepräsident Vazil Hudák: „2018 war ein erfolgreiches Jahr für die EIB in der Slowakei. Mit einem Volumen von 631 Millionen Euro unterzeichnete die EIB-Gruppe fast doppelt so viele Darlehen wie im Vorjahr. Wir finanzierten Projekte von rund 1 700 kleineren Unternehmen und sicherten oder schufen rund 239 000 Arbeitsplätze. Zusätzlich dazu boten wir unterschiedlichste Beratungsleistungen an, beispielsweise bei der Projektvorbereitung – für Projekte mit einem Volumen von insgesamt sieben Milliarden Euro. Wir gaben im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa unser Know-how weiter und richteten Investitionsplattformen für innovative Investitionsvorhaben ein.“

Strategische Infrastruktur

Die EU-Bank vergab 2018 für die Verkehrsinfrastruktur 320 Millionen Euro an den slowakischen Staat. Damit kofinanzierte sie vorrangige Projekte, die die EU im Zeitraum 2014–2020 bezuschusst. Bei dem Darlehen handelte es sich um die zweite Tranche eines Finanzierungspakets von 670 Millionen Euro, aus dem 2015 bereits 350 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden.

Die Mittel der EIB werden mit EU-Zuschüssen aus dem operationellen Programm für integrierte Infrastruktureinrichtungen und aus der Connecting-Europe-Fazilität kombiniert, die insgesamt 4,7 Milliarden Euro ausmachen. Die Finanzierung wurde dringend benötigt – für fehlende Eisenbahn- und Straßenabschnitte auf strategischen transeuropäischen Korridoren, die Anschaffung von Zügen und für Hafeninfrastruktur ebenso wie für die Entwicklung städtischer Straßenbahnnetze, die Modernisierung von Regional- und Umgehungsstraßen und die Einführung intelligenter Verkehrs- und Managementsysteme für Straße und Schiene.

Die EIB hat 32 Einzelprojekte genehmigt, darunter auch die Sanierung der Eisenbahnstrecke zwischen Púchov und Žilina, die nun mit Geschwindigkeiten von bis zu 160 Kilometern pro Stunde befahrbar ist. Die Projekte umfassten auch den Bau der dazugehörigen Infrastruktur, von integrierten Terminals und von Park&Ride-Einrichtungen. Die EIB-Mittel ermöglichen die Modernisierung des öffentlichen Nahverkehrs in Bratislava sowie den Kauf neuer Straßenbahnen in Košice und von Oberleitungsbussen in Prešov und Žilina. Weitere Projekte umfassen die Erneuerung von Nationalstraßen, Brücken und Umgehungsstraßen in Brezno und Bardejov.

Unterstützung slowakischer Unternehmen

Die EIB arbeitet seit vielen Jahren mit slowakischen Unternehmen zusammen. Im letzten Jahr unterstützte sie vor allem den Energiesektor. So vergab sie unter anderem ein Darlehen von 60 Millionen Euro an ihren langjährigen Partner Slovenské elektrárne, das in die Verbesserung der nuklearen Sicherheit in Kernkraftwerken fließt. Damit kann der slowakische Stromerzeuger Maßnahmen vornehmen, um die nationalen und EU-Rechtsvorschriften zu erfüllen und seine CO2-armen Stromerzeugungsanlagen sicher zu betreiben. Die Maßnahmen sind im Nationalen Aktionsplan für die Slowakei vorgesehen, der auf den europäischen Stresstests von Kernkraftwerken nach der Katastrophe von Fukushima beruht.

2018 vergab die EIB außerdem ein Darlehen von 60 Millionen Euro an das slowakische Gasverteilungsunternehmen SPP – distribúcia, a.s., das damit sein vierjähriges Investitionsprogramm finanzierte. Dieses sieht vor allem die Erneuerung alter Gasleitungen mit unterschiedlichem Betriebsdruck, die Sanierung von Druckregelanlagen sowie die Modernisierung von wichtigen IT-Systemen und Messeinrichtungen an verschiedenen Orten in der Slowakei vor.

Im letzten Jahr stellte die EU-Bank ferner der GreenWay-Gruppe, dem führenden Unternehmen für Elektrofahrzeug-Ladestationen und ‑dienstleistungen in der Slowakei, 17 Millionen Euro bereit. Damit kann die GreenWay ihr Ladestationsnetz für Elektrofahrzeuge in Mittel- und Osteuropa im großen Stil ausbauen, was wiederum den Übergang auf CO2-ärmere Fahrzeuge in der Europäischen Union beschleunigen wird.

Darlehen für kleine und mittlere Unternehmen

2018 unterzeichnete die EIB mit slowakischen Finanzinstituten fünf Durchleitungsdarlehen von insgesamt 165 Millionen Euro. Diese Institute finanzieren mit den EIB-Mitteln Projekte von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und von Kommunen in den Bereichen lokale Infrastruktur, Umweltschutz, Energie, Forschung, Entwicklung und Innovation sowie Dienstleistungen, einschließlich Tourismus.

Dank der EIB-Darlehen kommen KMU zu günstigen Konditionen an mittel- und langfristiges Kapital. Mithilfe der EIB konnten 2018 in der Slowakei schätzungsweise 320 Projekte von KMU finanziert werden, die rund 233 000 Arbeitsplätze sicherten oder schufen.

Die Bank der EU vergab 2018 unter anderem ein Darlehen von 50 Millionen Euro an die EXIMBANKA. Diese finanziert damit Projekte, die von exportorientierten KMU in der Slowakei durchgeführt werden. Als nationaler Exportfinanzierer trägt die EXIMBANKA zur slowakischen Wirtschaftsentwicklungspolitik bei.

Beratungsdienste der EIB

Die Beratungsdienste in der Slowakei werden hauptsächlich über JASPERS, die Europäische Plattform für Investitionsberatung (EIAH), die Abteilung Beratung für Finanzierungsinstrumente, InnovFin – Beratung und das Europäische PPP-Kompetenzzentrum (EPEC) erbracht.

JASPERS (Joint Assistance to Support Projects in European Regions – Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen) ist seit 2006 in der Slowakei tätig. Bislang wurden 90 Beratungsaufträge durchgeführt, davon 70 Prozent im Verkehrssektor und 82 Prozent für große Projekte mit Gesamtkosten von rund 16 Milliarden Euro. 27 Beratungsaufträge laufen derzeit. Bei etwa einem Drittel davon (40 Prozent) hilft die EIB beim Kompetenzaufbau oder erteilt sektorübergreifenden und strategischen Rat. 

Im Jahr 2018 schloss JASPERS 16 Beratungsaufträge in der Slowakei ab. Erneut entfielen die meisten Beratungsaufträge auf den Verkehrssektor (81 Prozent). JASPERS berät nun in noch mehr Bereichen, z. B. intelligente Entwicklung. 2018 brachte das Team einen Beratungsauftrag zur Verbesserung des Breitbandzugangs in der Slowakischen Republik zum Abschluss und begann mit der Beratung für eine Strategie für eine intelligente Stadt und einen Fahrplan für Bratislava. 

Die Europäische Beratungsplattform (EIAH), eine gemeinsame Initiative der EIB und der Europäischen Kommission, ist in der Slowakei aktiv vertreten.  Ende 2018 hatte die Plattform 16 Beratungsanfragen bearbeitet und zwei neue Investitionsplattformen beraten. Mit der Slovak Investment Holding (SIH) wurde eine Absichtserklärung unterzeichnet. Im März 2018 organisierten die EIAH und die SIH eine EIAH-Roadshow in Bratislava. Die EIAH unterstützt die SIH über die Abteilung Beratung für Finanzierungsinstrumente bei der Ermittlung und Entwicklung einer Projektpipeline, um Investitionsmöglichkeiten im Bereich der intelligenten Städte zu entwickeln (Smart Cities Investment Platform).

Um das Potenzial einer regionalen Beratungs- und Investitionsplattform in den Visegrad-Ländern auszuloten, wird im Rahmen der Visegrad-Beratungs- und Investitionsplattform derzeit eine Machbarkeitsstudie geplant. Damit wird vor allem ausgelotet, welcher Bedarf an Kompetenzaufbau und projektbezogener technischer Hilfe besteht. Außerdem sollen Möglichkeiten geprüft werden, um mehr private Investitionen für Infrastrukturprojekte zu mobilisieren, die wichtig für die Region sind.

Die Abteilung Beratung für Finanzierungsinstrumente berät in enger Zusammenarbeit mit JASPERS das Finanzministerium zum Einsatz von Einsparcontracting bei der Sanierung öffentlicher Gebäude. Dazu gehört die Beratung zu Musterverträgen und Finanzierungsmodellen für Energiedienstleistungsunternehmen.