Mit drei Milliarden Euro erfüllt die Bank der EU ihren Teil des europäischen Versprechens an die Ukraine
Viele Ukrainer müssen derzeit schmerzhafte Entbehrungen in Kauf nehmen. Die Reformen für mehr Marktwirtschaft und zur Korruptionsbekämpfung werden erst längerfristig sichtbare Erfolge bringen; höhere Energiepreise sind dagegen sofort zu spüren. Ohne Reformen wird die Ukraine kein stabiles, wohlhabendes Land werden. Opfer sind jedoch leichter zu ertragen, wenn ihr Nutzen unmittelbar einleuchtet: wenn etwa die aus Sowjetzeiten stammende Wasserversorgung modernisiert wird, wenn Straßen sicherer gemacht und Krankenhäuser saniert werden, oder wenn die Vertriebenen im Land winterfeste Unterkünfte erhalten.
Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Bank der EU, brachte 2014 ihr Sonderaktionsprogramm für die Ukraine auf den Weg. Bis Ende 2016 sollten daraus drei Milliarden Euro in die Infrastruktur, den privaten Sektor und den Klimaschutz in der Ukraine fließen, im Geist des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine. Am Montag wird die Bank mit Vertretern der ukrainischen Regierung in Brüssel vier weitere Kredite unterzeichnen, dann ist die Drei-Milliarden-Euro-Marke erreicht. Insgesamt hatte die Europäische Kommission dem Land im März 2014 elf Milliarden Euro zugesagt.
Die ukrainische Führung war währenddessen nicht untätig: Sie bekämpfte die Korruption, verbesserte die öffentliche Verwaltung und die Auftragsvergabe, verstärkte die Vorschriften gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung und nahm umfassende aufsichtsrechtliche und steuerliche Reformen vor.
Die Ukraine kann ein wichtiger Akteur auf der europäischen Bühne sein - davon bin ich überzeugt. Die Projekte der EIB bringen die Ukraine Europa näher. Davon profitieren wir letztlich alle.
Konkrete Projekte
Die EIB vergibt nicht einfach Mittel, die beliebig verwendet werden können. Vielmehr unterstützt sie konkrete Projekte, bei denen sie genau weiß, welchen spürbaren Nutzen sie für die Bürgerinnen und Bürger haben werden. Zum Beispiel haben wir 120 Millionen Euro für eine bessere Energieeffizienz ukrainischer Universitäten bereitgestellt. Dieser Kredit soll sich in mehr als einer Hinsicht positiv auswirken: Das Studieren in einem der energieintensivsten Länder der Welt wird kostengünstiger und umweltfreundlicher werden, und es wird ein angenehmes Lernklima für Tausende junge ukrainische Studierende geschaffen. Ihr erworbenes Wissen können sie bald in die Forschung und Entwicklung einbringen und in Innovationen verwandeln, die dem Land später einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Die Ukraine hat die besten Voraussetzungen für einen starken Informationstechnologiesektor, in dem sich der Bank künftig viele neue Finanzierungsmöglichkeiten bieten werden. Auch die massive Abwanderung von Fachkräften aus der Ukraine könnte mit EIB-Mitteln gestoppt werden.
Die Ukraine modernisiert auch mit 200 Millionen Euro von der EIB den Nahverkehr in 20 Kommunen, unter anderem durch neue Busse, Straßenbahnen und Oberleitungsbusse. Sie setzt verstärkt auf Elektro‑ statt auf Kraftstoffantriebe. Das spart Energie, verbessert die Lebensqualität der Fahrgäste und schont die Umwelt.
Kredite … und noch viel mehr!
Anders als Geschäftsbanken stellt die EIB mehr als nur Kredite bereit. Ihre Beratungsdienste vermitteln in dem Land auch die notwendigen Kompetenzen, um komplexe Investitionsvorhaben zu entwickeln und zu steuern.
Als Bank der EU, die sich an den Zielen der EU orientiert, will die EIB einen positiven volkswirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Effekt erzielen. Wir entwickeln den Privatsektor, um private Geldgeber an Bord zu holen und die Konjunktur schnell anzukurbeln. Dafür legen wir in der Ukraine den Grundstein. Wir hoffen, dass die ersten Erfolge deutlich erkennbar sind: Letztes Jahr nahm der Handel zwischen Europa und der Ukraine um 7,5 Prozent zu.
Wir freuen uns, dass wir wie geplant drei Milliarden Euro in der Ukraine vergeben haben. Aber damit geben wir uns nicht zufrieden. Im nächsten Schritt werden wir mit der Regierung eine Absichtserklärung darüber unterzeichnen, wie wir uns die künftige Zusammenarbeit bei Finanzierungen und technischer Hilfe vorstellen. So steht die EIB der Ukraine auch in Zukunft zur Seite, um Reformen zu fördern und das Leben der ukrainischen Bürgerinnen und Bürger spürbar zu verbessern.