Europäische Investitionsbank leitet Treffen mit multilateralen Entwicklungsbanken und IWF zur Unterstützung der neuen UN-Entwicklungsagenda
Unter der Leitung der Europäischen Investitionsbank haben die führenden multilateralen Entwicklungsbanken und der Internationale Währungsfonds ihre Bereitschaft bekundet, die Vereinten Nationen bei der Ausarbeitung einer neuen Entwicklungsagenda zu unterstützen, die an die Millennium-Entwicklungsziele für 2015 anknüpfen soll. Die multilateralen Entwicklungsbanken haben zugesagt, am Rande der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank im nächsten Jahr den Vereinten Nationen konkrete Vorschläge zu unterbreiten, wie eine nachhaltige Entwicklung gefördert werden soll und wie die dafür erforderlichen Finanzierungsmittel am besten mobilisiert werden können.
Sie gaben diese Zusage im Anschluss an Gespräche mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon, in denen sie zugesichert haben, sich an einer geplanten internationalen Konferenz zum Thema Entwicklungsfinanzierung zu beteiligen. Die Konferenz wird 2015 oder 2016 von der UNO organisiert. Die führenden Vertreter bekundeten außerdem ihre Unterstützung für eine umfassendere Agenda, die die sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte der Entwicklung berücksichtigt.
Der Präsident der Europäischen Investitionsbank Werner Hoyer, der das Treffen leitete, hob hervor, dass auf ein gemeinsames Wachstum hingearbeitet werden muss, um übermäßige Ungleichheiten zu vermeiden. Er erklärte: „Ein integratives Wirtschaftswachstum trägt wesentlich zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Armutsbekämpfung bei. Die jüngste Finanzkrise hat aufgezeigt, dass die Staaten Investitionen nur begrenzt fördern können und dass es darauf ankommt, den Privatsektor einzubinden, wobei den multilateralen Entwicklungsbanken eine Katalysatorfunktion zukommt. Folglich haben die multilateralen Entwicklungsbanken als Gruppe eine wesentliche Doppelrolle – sie müssen die Diskussion mitgestalten und anschließend die Umsetzung der Beschlüsse mittragen.“
UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon unterstrich bei dem Treffen, dass im Hinblick auf die Vereinbarung einer Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 Fortschritte erzielt wurden und in den nächsten Monaten mehrere Ziele für eine nachhaltige Entwicklung beschlossen werden sollen. Er erwartet, dass die Ziele der neuen Agenda weit über die derzeitigen Millennium-Entwicklungsziele hinausgehen werden, und ermutigt die multilateralen Entwicklungsbanken, sich aktiv an dem Prozess zu beteiligen. Dabei könnten sie ihren komparativen Vorteil, ihr jeweiliges Wissen und ihre konkreten Erfahrungen einbringen.
Präsident Hoyer versicherte den Teilnehmern, dass die multilateralen Entwicklungsbanken mit ihren praktischen Erfahrungen bei der Entwicklungsfinanzierung sowie mit ihren jeweiligen operativen Verfahren, Normen und Überwachungsverfahren dazu beitragen werden, die Diskussion über die Entwicklungsziele für die Zeit nach 2015 an der realen Welt zu orientieren. „Als öffentliche Einrichtung verfolgen wir ehrgeizige Entwicklungsziele. Dabei bringen wir neben unserer Erfahrung und unserem Wissen auch unsere Finanzkraft und unsere Fähigkeit zur Kombination öffentlicher und privater Mittel ein.“
Darüber hinaus könnte der IWF die Entwicklungsländer noch engagierter dabei unterstützen, ihre einheimischen Ressourcen – unter anderem in den Rohstoffsektoren – stärker zu mobilisieren. Fallstudien zu Ländern, die über einen längeren Zeitraum ein starkes Wachstum verzeichnet haben, könnten in Diskussionen darüber einfließen, wie bestimmte Arten der Finanzierung die Entwicklung erfolgreich fördern können. An dem Treffen nahmen neben UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon und EIB-Präsident Werner Hoyer auch die Präsidenten der Afrikanischen Entwicklungsbank, der Asiatischen Entwicklungsbank, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Interamerikanischen Entwicklungsbank, der Islamischen Entwicklungsbank und der Weltbankgruppe sowie ein führender Vertreter des IWF teil.
