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Aufgaben der Compliance-Funktion

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Integritätsprüfungen von Operationen und Geschäftspartnern

Die Compliance-Stelle überprüft die Geschäfte und die Geschäftspartner der EIB einschließlich der laufenden Überwachungsaktivitäten und Kontrollen. Sie stellt auf diese Weise sicher, dass die Bank nicht unwissentlich Korruption, Betrug, Kollusion, Nötigung, Geldwäsche, Steuerbetrug, schädliche Steuerpraktiken oder Terrorismusfinanzierung ermöglicht.

Dazu hat die EIB geeignete Regeln, Verfahren und Kontrollmechanismen in Bezug auf ihre Geschäfte und deren Verträge eingerichtet. Diese Maßnahmen umfassen Kontrollen, um Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und andere schädliche Praktiken (siehe EIB Group AML-CFT Framework). Die Bank verfolgt eine vorbildliche Politik gegenüber Ländern, die mit den Standards und Regeln nicht konform, unkooperativ und intransparent sind (NCJ-Politik). Mit dieser Politik ist sie Vorreiter unter den internationalen Finanzierungsinstitutionen (siehe auch häufig gestellte Fragen zur NCJ-Politik).

Durch ihr konsequentes Vorgehen unterstützt die EIB auch die internationalen Bemühungen um mehr Integrität auf den Finanzmärkten. Außerdem mindert sie damit ihre Rechts- und Reputationsrisiken.

In Bezug auf Integrität arbeitet die Compliance-Funktion mit der Generalinspektion zusammen, die ebenfalls eine unabhängige Kontrollfunktion wahrnimmt. Diese nimmt Untersuchungen auf, sobald ein Verdacht auf Betrug, Korruption oder andere Straftaten innerhalb oder außerhalb der EIB vorliegt. Wenn die Compliance-Funktion Unregelmäßigkeiten oder Hinweise auf illegale Aktivitäten aufdeckt (im Anschluss an die Projektprüfung oder bei der laufenden Projektüberwachung), meldet sie dies der Generalinspektion. Diese entscheidet dann, ob eine Untersuchung eingeleitet wird.

Integritätsprüfungen der Mitarbeiter und der Leitungsorgane

Die EIB hat die Grundsätze der Integrität in ihren Verhaltensregeln (Codes of Conduct) verankert. Darin beschreibt sie das ethische Verhalten, das sie von den Mitarbeitern, Auftragnehmern, Beratern und Mitgliedern der Leitungsorgane erwartet. Dazu gehören berufliche und persönliche Werte, Loyalität, Ehrlichkeit und Unparteilichkeit sowie das Engagement für die Ziele der Bank.

Einhaltung der Auftragsvergabevorschriften

Der Leitfaden der EIB für die Auftragsvergabe beruht auf den Vergabegrundsätzen der EU – Nichtdiskriminierung und Gleichbehandlung von Bietern, Transparenz und Proportionalität – und sichert einen fairen Wettbewerb unter den Bietern. Die Compliance-Funktion sorgt durch ihre Prüfungen dafür, dass die Bank diese Regeln bei der eigenen Auftragsvergabe einhält.

Weitere Aufgaben der Compliance-Funktion

Die Compliance-Stelle arbeitet mit anderen Einrichtungen und Organen der EU, internationalen Finanzierungsinstitutionen, nationalen Entwicklungsagenturen und internationalen standardsetzenden Organisationen zusammen.

Whistleblowing-Politik

Die Bank verfügt über eine Whistleblowing-Politik, um ihre Integrität zu wahren und mehr Transparenz zu schaffen. Diese Politik dient der Aufdeckung fragwürdiger Verhaltensweisen, die ihrer Tätigkeit und ihrem Ansehen schaden könnten.

Dafür hat sie klare Berichtswege eingerichtet. Sie sichert den Hinweisgebern maximalen Schutz zu und verurteilt Vergeltungsmaßnahmen. Jeder Mitarbeiter kann so seiner Pflicht nachkommen, Missstände und Unregelmäßigkeiten zu melden.


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