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  • Verfügbar in: de en fr

Falls es möglich ist, eine einvernehmliche Lösung zu finden, bevor ein Bericht über die Erstprüfung erstellt wird, holt die Beschwerdestelle der EIB eine formelle Zustimmung der einschlägigen Interessengruppen ein, um ein Mediationsverfahren einzuleiten. Üblicherweise erfolgt die Mediation zwischen den Beschwerdeführern/Antragstellern einerseits und der EIB und/oder den Projektträgern und/oder nationalen Behördern andererseits. Jede Partei kann das Mediationsverfahren jederzeit unterbrechen oder abbrechen.

Das Verfahren zur Erzielung einer einvernehmlichen Lösung baut auf gegenseitigem Verständnis und Vertrauen auf. Das Verfahren kann folgende Elemente umfassen:

Erleichterung des Informationsaustauschs – die Beschwerdestelle der EIB stellt sicher, dass die Beschwerdeführer angemessene zweckdienliche Informationen erhalten, um ein besseres Verständnis der Auswirkungen des Projekts zu ermöglichen und auf die geäußerten Bedenken einzugehen;

Dialog/Verhandlungen – die Beschwerdestelle der EIB fördert den Dialog, so dass eine von allen Parteien akzeptierte Lösung erzielt werden kann;

Gemeinsame Untersuchung – die Beschwerdestelle der EIB wirkt darauf hin, dass die Interessengruppen sich über die zu untersuchenden Punkte, die Beteiligung der Parteien, das erforderliche Maß an Unabhängigkeit, die anzuwendende Methode, den Umgang mit den Ergebnissen und die Durchführung einer gemeinsamen Untersuchung einigen;

Formelle Mediation – in Fällen, in denen Misstrauen und Auseinandersetzungen zu einer erheblichen Verschlechterung der Beziehungen zwischen den Parteien geführt haben, kann die Beschwerdestelle der EIB ein formelleres und komplexeres Verfahren durchführen, um zu einer Verständigung zu gelangen, die eine Lösung des Problems ermöglicht.

Führt das Verfahren innerhalb eines festgelegten zeitlichen Rahmens zu einer dauerhaften Lösung, wird es abgeschlossen. Falls nicht, kann im Anschluss daran eine Untersuchung / Überprüfung in Compliance-Angelegenheiten oder eine sonstige spezifische Maßnahme der EIB empfohlen werden. In beiden Fällen wird ein Schlussfolgerungsbericht erstellt.


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